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Nied: Modellversuch eines Aschenbechers vor Spielplätzen

Vorlagentyp: OFfraktionslos
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

vor Spielplätzen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten die entsprechenden Ämter zu beauftragen, im Nahbereich Spielplatz Wörthspitze einen Papierkorb mit Aschenbecher außerhalb des Spielplatzes aufzustellen. Begründung: Das Rauchen auf Kinderspielplätzen ist in Frankfurt grundsätzlich verboten. Allerdings halten sich Rauchende nicht immer daran. Es wird trotz Verbotes auf dem Spielplatz geraucht und die Zigarettenkippen landen mangels Entsorgungsmöglichkeiten irgendwo auf dem Spielplatz. Schlimmstenfalls landet die Zigarettenkippe in der Sandkiste. Dass Aufsammeln der einzelnen Kippen ist sehr zeitaufwändig und personalintensiv. Mit Verboten und Appellen ist diesem Problem schwer beizukommen. Hier sollte versucht werden, neue Wege zu beschreiten und den Rauchern ein gut sichtbares Angebot direkt außerhalb des Spielplatzes, jedoch in Sichtweite, in Form eines Mülleimers mit integriertem Aschenbecher zu machen. Für eine Erprobung dieser Maßnahme eignet sich der Spielplatz an der Wörthspitze Frankfurt - Nied aus folgenden Gründen:

  1. Der Spielplatz ist insbesondere in den Sommermonaten sehr stark frequentiert.
  2. Der Spielplatz ist durch einen Zaun abgegrenzt. Durch diese Abgrenzung könnte deutlich außerhalb des Spielbereichs die Raucherzone/n diskret etabliert werden, ohne die Sicht auf die Kinder zu verlieren.
  3. Die vorhandenen Mülleimer dort werden sehr gut angenommen. Es besteht also offenbar grundsätzlich die Bereitschaft Entsorgungsmöglichkeiten zu nutzen, wenn sie denn vorhanden sind. Eine sachgerechte Erweiterung, bzw. Ergänzung der vorhandenen Mülleimer, damit sie für Raucher nutzbar werden, wäre somit wünschenswert. Nach einigen Monaten sollten die Erfahrungen ausgewertet werden und wenn das von den Rauchern gut angenommen wird, dann könnten weitere geeignete Spielplätze so ausgestattet werden.

Inhalt

Antrag vom 25.05.2019, OF 1014/6

Betreff: Nied: Modellversuch eines Aschenbechers vor Spielplätzen

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten die entsprechenden Ämter zu beauftragen, im Nahbereich Spielplatz Wörthspitze einen Papierkorb mit Aschenbecher außerhalb des Spielplatzes aufzustellen.

Begründung: Das Rauchen auf Kinderspielplätzen ist in Frankfurt grundsätzlich verboten. Allerdings halten sich Rauchende nicht immer daran. Es wird trotz Verbotes auf dem Spielplatz geraucht und die Zigarettenkippen landen mangels Entsorgungsmöglichkeiten irgendwo auf dem Spielplatz. Schlimmstenfalls landet die Zigarettenkippe in der Sandkiste. Dass Aufsammeln der einzelnen Kippen ist sehr zeitaufwändig und personalintensiv. Mit Verboten und Appellen ist diesem Problem schwer beizukommen. Hier sollte versucht werden, neue Wege zu beschreiten und den Rauchern ein gut sichtbares Angebot direkt außerhalb des Spielplatzes, jedoch in Sichtweite, in Form eines Mülleimers mit integriertem Aschenbecher zu machen. Für eine Erprobung dieser Maßnahme eignet sich der Spielplatz an der Wörthspitze Frankfurt - Nied aus folgenden Gründen:

  1. Der Spielplatz ist insbesondere in den Sommermonaten sehr stark frequentiert.
  2. Der Spielplatz ist durch einen Zaun abgegrenzt. Durch diese Abgrenzung könnte deutlich außerhalb des Spielbereichs die Raucherzone/n diskret etabliert werden, ohne die Sicht auf die Kinder zu verlieren.
  3. Die vorhandenen Mülleimer dort werden sehr gut angenommen. Es besteht also offenbar grundsätzlich die Bereitschaft Entsorgungsmöglichkeiten zu nutzen, wenn sie denn vorhanden sind. Eine sachgerechte Erweiterung, bzw. Ergänzung der vorhandenen Mülleimer, damit sie für Raucher nutzbar werden, wäre somit wünschenswert. Nach einigen Monaten sollten die Erfahrungen ausgewertet werden und wenn das von den Rauchern gut angenommen wird, dann könnten weitere geeignete Spielplätze so ausgestattet werden.Hauptvorlage: Antrag vom 20.04.2019, OF 990/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2019Sie sind hier
    OFOF 1014/6Nied: Modellversuch eines Aschenbechers vor Spielplätzen
    Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 18. Juni 2019OMOM 4792Nied: Modellversuch eines Aschenbechers vor SpielplätzenDirektanregung
  3. 30. September 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1917Nied: Modellversuch eines Aschenbechers vor SpielplätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4792 2019 1. Die Vorlage OF 990/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1014/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1014/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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