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Nied: Modellversuch eines Aschenbechers vor Spielplätzen

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4792 entstanden aus Vorlage: OF 1014/6 vom 25.05.2019

Betreff: Nied: Modellversuch eines Aschenbechers vor Spielplätzen Der Magistrat wird gebeten, im Nahbereich zum Spielplatz an der Wörthspitze, also außerhalb des Spielplatzgeländes, einen Papierkorb mit Aschenbecher aufzustellen.

Begründung: Das Rauchen auf Kinderspielplätzen ist in Frankfurt grundsätzlich verboten. Allerdings halten sich Rauchende nicht immer daran. Es wird trotz Verbotes auf dem Spielplatz geraucht und die Zigarettenkippen landen mangels Entsorgungsmöglichkeiten irgendwo auf dem Spielplatz. Schlimmstenfalls landet die Zigarettenkippe in der Sandkiste. Das Aufsammeln der einzelnen Kippen ist sehr zeitaufwendig und personalintensiv. Mit Verboten und Appellen ist diesem Problem schwer beizukommen. Hier sollte versucht werden, neue Wege zu beschreiten und den Rauchern ein gut sichtbares Angebot im direkten Umfeld außerhalb des Spielplatzes, jedoch in Sichtweite, in Form eines Mülleimers mit integriertem Aschenbecher zu machen. Für eine Erprobung dieser Maßnahme eignet sich der Spielplatz an der Wörthspitze in Frankfurt am Main-Nied aus folgenden Gründen:

  1. Der Spielplatz ist insbesondere in den Sommermonaten sehr stark frequentiert.
  2. Der Spielplatz ist durch einen Zaun abgegrenzt. Durch diese Abgrenzung könnte/n deutlich außerhalb des Spielbereichs die Raucherzone/n diskret etabliert werden, ohne die Sicht auf die Kinder zu verlieren.
  3. Die vorhandenen Mülleimer werden dort sehr gut angenommen. Es besteht also offenbar grundsätzlich die Bereitschaft, Entsorgungsmöglichkeiten zu nutzen, wenn sie denn vorhanden sind. Eine sachgerechte Erweiterung bzw. Ergänzung der vorhandenen Mülleimer wäre somit wünschenswert, damit sie für Raucher nutzbar werden. Nach einigen Monaten sollten die Erfahrungen ausgewertet werden. Wenn der Versuch von den Rauchern gut angenommen wird, dann könnten weitere geeignete Spielplätze so ausgestattet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2019, ST 1917 Aktenzeichen: 67 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2019OFOF 1014/6Nied: Modellversuch eines Aschenbechers vor SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 18. Juni 2019Sie sind hier
    OMOM 4792Nied: Modellversuch eines Aschenbechers vor Spielplätzen
    Direktanregung
  3. 30. September 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1917Nied: Modellversuch eines Aschenbechers vor SpielplätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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