Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellen
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Anregung vom 21.10.2008, OA 749 entstanden aus Vorlage: OF 965/6 vom 06.10.2008
Betreff: Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellen Vorgang: B 377/08; ST 1167/08 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in Schwanheim in das Prioritätenprogramm der Stadt Frankfurt am Main zur Reaktivierung bzw. Sanierung von Brunnen (E 47/06, B 377/08) einzustellen. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, den Brunnen auf dem Stadtplan der Homepage der Stadt Frankfurt zu verzeichnen.
Begründung: Der Etatantrag E 47/06 hatte zum Inhalt, stillgelegte Brunnen wieder zum Fließen zu bringen. Dafür gibt es ein Prioritätenprogramm, in das auch der Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage eingestellt werden soll. Die Kosten in Höhe von 220.000 Euro, die in der ST 1167/08 genannt werden, sind für diesen Brunnen auch nicht höher als zum Beispiel für den Brunnen in der Bruno-Asch-Anlage in Höchst. Die Reaktivierung des Brunnens würde die Attraktivität der Anlage und die Erholungsqualität in den zukünftig zu erwartenden heißeren Sommermonaten steigern. Da der Magistrat Brunnen laut B 377/08 auf dem Stadtplan der Homepage der Stadt Frankfurt aufführen will, macht es Sinn, auch diesen Brunnen zukünftig hier zu verzeichnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2008OFOF 965/6Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Oktober 2008Sie sind hierOAOA 749Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellenAnregung
- 6. März 2009Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 160Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)