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Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellen

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren9 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.03.2009, B 160

Betreff: Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.2008, § 5102 - OA 749 OBR 6 - Der Magistrat wird den Brunnen in der Martin-Heinrich-Anlage, Mauritiusbrunnen genannt, in die Liste der zu sanierenden und wiederherzustellenden Brunnen aufnehmen. Eine Priorisierung dieser Maßnahme ist damit nicht verbunden, da die bisher zur Verfügung stehenden Mittel bereits für den Lucaebrunnen vor der Alten Oper, den Liebfrauenbrunnen und den Brentanobrunnen im Brentanopark verpflichtet sind. Weitere Mittel können frühestens ab 2010 zur Verfügung gestellt werden, die allerdings bereits für andere notwendige Brunnensanierungen verplant sind. Die städtischen Brunnen werden demnächst im Internet verzeichnet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2008OFOF 965/6Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Oktober 2008OAOA 749Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellenAnregung
  3. 6. März 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    BB 160Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 6
Sitzung 32 · 21.04.2009
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 33 · 21.04.2009
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 32 · 21.04.2009
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 31 · 19.05.2009
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 160 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 31 · 19.05.2009
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 160 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 44
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 160 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 32 · 25.06.2009
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 32 · 25.06.2009
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 29.06.2009
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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