Hochhausentwicklungsplan Vortrag des Magistrats vom 06.06.2008, M 106

Vorlagentyp: OAErstellt: 08.09.2008Aktualisiert: 17.02.2021

Wohnen Sport, Freizeit und Bäder

23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

Vorlage

Idee

Zu dieser Straße geht es weiter

Kettenhofweg — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

Status Liegenschaft Kettenhofweg 9714.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Der Ortsbeirat 2 unterstützt das Zeitzeug*innen-Projekt „Frankfurter Szene(n) – Gespräche im Kettenhofweg“17.08.2026 · OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)
Der Ortsbeirat 2 unterstützt das Zeitzeug*innen-Projekt „Frankfurter Szene(n) – Gespräche im Kettenhofweg“!01.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Kettenhofweg per E-Mail

Inhalt

Anregung vom 08.09.2008, OA 723 entstanden aus Vorlage: OF 294/2 vom 08.09.2008

Betreff: Hochhausentwicklungsplan Vortrag des Magistrats vom 06.06.2008, M 106 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage M 106 wird in der vorgelegten Form abgelehnt. Der Hochhausentwicklungsplan erfüllt u. a. nicht das selbstgestellte Leitbild, Hochhäuser an Standorten zusammenzuführen, die eine Distanz zu gewachsenen Wohnquartieren haben. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Vorlage zu erarbeiten, in der folgende Punkte berücksichtigt werden:

Standort 4 Marienstraße: Die geplanten 210 m Höhe sind u. a. wegen der möglichen Verschattung des südlichen Westends und möglicher Klimabeeinträchtigungen zu überprüfen. Zunächst muss die Stadt die geplante Verschattungsstudie vorlegen und zusätzlich großräumiger die klimatischen Auswirkungen ermitteln.
Standort 5 auf dem Allianz-Areal wird wegen der Verletzung des Leitbildes abgelehnt. Die Belastung des südlichen Westends ist hinsichtlich Verschattung und anderer negativer Auswirkungen durch die vorhandenen Hochhäuser auf der Mainzer Landstraße längst erreicht. Die nun geplante Verlegung weiter in den Kettenhofweg hinein, die dem Ziel dienen soll, den Opernplatz weniger zu verschatten, verschlechtert die Situation für das südliche Westend gegenüber dem vorherigen Hochhausentwicklungsplan zusätzlich. Es wird angeregt, die wiederholte Diskussion um diesen Standort abschließend zu beenden, und den Standort auch in einer Fortschreibung des Hochhausrahmenplanes nicht mehr aufzunehmen.
Standort 8 nördlich der Festhalle wird abgelehnt. Die denkmalgeschützte Festhalle und das gesamte Vorfeld des stadtseitigen Messeeinganges ist in Verbindung mit dem Congress-Center Messe, dem Messeturm und u. a. dem "hammering man" ein großzügiger "Stadteingang" nach Frankfurt aus der westlichen Richtung und unter anderem für Messebesucher "der Beginn Frankfurts". Die geplante "Fassung des Vorbereiches" ist nicht dienlich, sie würde im Gegenteil den freien Blick auf die Messehalle als einem der Wahrzeichen Frankfurts verstellen.
Im Übrigen: - Die Begrenzung einzelner Standorte auf 60 m ist nicht dienlich im Sinne der gewollten Clusterbildung. Es soll geprüft werden, ob hier Hochhäuser möglich sind. Ist dies zu verneinen sollen die Bauten sich an den Höhen der umliegenden Bebauung orientieren. - Die in dem Gutachten des Büros Jourdan vorgeschlagenen weiteren Standorte in der Mainzer Landstraße werden abgelehnt.
Die weiteren Standorte in der Anlage 2, die den Ortsbeirat 2 betreffen, werden begrüßt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.06.2008, M 106

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

8. September 2008Sie sind hier
OAOA 723Hochhausentwicklungsplan Vortrag des Magistrats vom 06.06.2008, M 106
Anregung
8. September 2008OFOF 294/2HochhausentwicklungsplanOrtsbeiratsantrag · FDP
16. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 282HochhausentwicklungsplanStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

1Ortsbeirat beschließt OF
2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
3Ausschüsse beraten & empfehlen
4Plenum entscheidet
5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf8 Beratungen

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 24 · 15.09.2008

TO I, TOP 19

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 106 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 964 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1046 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1052 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 723 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 5)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 26 · 23.09.2008

TO I, TOP 33

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 106 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1046 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 723 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 5)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

Abstimmung im Original

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 27 · 25.09.2008

TO II, TOP 34

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 5)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

Abstimmung im Original

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 25 · 27.10.2008

TO I, TOP 58

Erledigt

1. Der Vorlage M 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1046 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1052 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung der Vorlagen M 106, NR 964, NR 1046, NR 1052, NR 1137 und OA 723 nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

LinkeBFFFDP

Sonstige:

SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 106, NR 964, NR 1052, NR 1137 und OA 723 = Ablehnung, NR 1046 = Ziffer 1. Annahme, Rest der Vorlage Ablehnung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPBFF

Ablehnung:

Linke

Sonstige:

SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 3 / Ziffer 1)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDP

Ablehnung:

SPDBFF

Sonstige:

FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 3 / Ziffer 2. bis 9)

Zustimmung:

CDUGrüneLinke

Ablehnung:

SPDBFFFDP

Sonstige:

FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 4 / Ziffer 1. und 3)

Zustimmung:

CDUGrüneLinke

Ablehnung:

SPDFDPBFF

Sonstige:

FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 4 / Ziffer 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke

Ablehnung:

FDPBFF

Sonstige:

FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Sonstige:

SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 6 / Ziffer 1. und 2)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFDPBFF

Sonstige:

FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 6 / Ziffer 3. und 4)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFDPBFF

Sonstige:

FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 6 / Ziffer 5)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFDPBFF

Sonstige:

FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen LINKE. und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1052); SPD und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung); SPD und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. NR 1046 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffern 2. bis 9.: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. NR 1052 Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU, GRÜNE und FDP; SPD, LINKE., FAG und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. OA 723 Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffern 3. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 106, NR 964, NR 1052, NR 1137 und OA 723 = Ablehnung, NR 1046 = Ziffer 1. Annahme, Rest der Vorlage Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 27 · 04.11.2008

TO I, TOP 15

Erledigt

1. Der Vorlage M 106 wird im Rahmen der Vorlagen NR 964, NR 1104, NR 1137 und NR 1138 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1046 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1052 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage NR 1152 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 763 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFAGBFFFDP

Sonstige:

REP (M 106, NR 1046, NR 1052, NR 1152 und OA 723 = Ablehnung, OA 763 = Annahme)NPD (M 106, NR 1052, NR 1152, OA 723 und OA 763 = Ablehnung, NR 1046 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. bis 9. Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 106, NR 1046, NR 1052 und OA 723 = Ablehnung, NR 1152 = Annahme)

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPBFF

Ablehnung:

SPDLinkeFAG

zu 3 / Ziffer 1. bis 4)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDP

Ablehnung:

SPDFAGBFF

zu 3 / Ziffer 5. bis 7)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFAG

Ablehnung:

SPDBFFFDP

zu 3 / Ziffer 8. und 9)

Zustimmung:

CDUGrüneLinke

Ablehnung:

SPDFAGBFFFDP

zu 4 / Ziffer 1. und 3)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFAG

Ablehnung:

SPDFDPBFF

zu 4 / Ziffer 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke

Ablehnung:

FDPFAGBFF

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDP

Ablehnung:

SPDFAGBFF

zu 6)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

LinkeFAGBFF

Enthaltung:

SPD

zu 7 / Ziffer 1. und 2)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFAGFDPBFF

zu 7 / Ziffer 3. und 4)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFDPFAGBFF

zu 7 / Ziffer 5)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDFAGLinkeFDPBFF

zu 8)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

SPDLinkeFAGBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1052) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 3. Ziffern 1. bis 4.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Ziffern 5. bis 7.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 8. und 9.: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 1046) sowie FAG und BFF (= Ablehnung) zu 6. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Enthaltung) zu 7. Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 3. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 106, NR 1046, NR 1052, NR 1152 und OA 723 = Ablehnung, OA 763 = Annahme) NPD (M 106, NR 1052, NR 1152, OA 723 und OA 763 = Ablehnung, NR 1046 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. bis 9. Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 106, NR 1046, NR 1052 und OA 723 = Ablehnung, NR 1152 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 28 · 06.11.2008

TO I, TOP 8

Beraten

1. Die Vorlage M 106 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. a) Der Vorlage NR 964 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. 3. Die Vorlage NR 1046 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 1052 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. a) Der Vorlage NR 1137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. 6. Die Vorlage NR 1152 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 7. Die Vorlage OA 723 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 8. Die Vorlage OA 763 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL

zu 2 / a)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPBFF

Ablehnung:

SPDLinkeFAGREPNPDÖkoLinX-ARL

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL

zu 5 / a)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDP

Ablehnung:

SPDFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL

zu 6)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL

zu 7)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL

zu 8)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 5. zu a) CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 1046) sowie FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 28 · 09.12.2008

TO I, TOP 52

Erledigt

1. Der Vorlage M 106 wird im Rahmen der Vorlagen NR 964, NR 1104, NR 1137 und NR 1138 mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) Voraussetzung für die Bebauung des Standortes 8 - nördlich Festhalle - eine Ausrichtung und Architektur des Gebäudes ist, die die Hauptsichtbeziehungen auf die Festhalle beibehält. Bei einer Bebauung dieses Standorts ist insgesamt das Vorfeld der Festhalle zur Friedrich-Ebert-Anlage optisch ansprechend, möglichst unter Wegnahme des heutigen Zauns, neu zu beordnen; b) der Standort 13 - westlicher Molenkopf Osthafen - planungsrechtlich so entwickelt und abgesichert wird, dass Bestand und Entwicklung des Gewerbes im Osthafen, auch durch Umwidmungen der Gebäudenutzung, nicht gefährdet wird. Wenn notwendig, sind dabei auch entsprechende Dienstbarkeiten einzutragen. 2. Die Vorlage NR 1046 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1052 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1152 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1200 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 763 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFAGFDP

Sonstige:

BFF (M 106 = Ablehnung, NR 1046, NR 1152 und OA 763 = Annahme, NR 1052 und OA 723 = Prüfung und Berichterstattung)REP (M 106, NR 1046, NR 1052, NR 1152 und OA 723 = Ablehnung, NR 1200 und OA 763 = Annahme)NPD (M 106, NR 1052, NR 1152, OA 723 und OA 763 = Ablehnung, NR 1046 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. bis 4. Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 106, NR 1046, NR 1052 und OA 723 = Ablehnung, NR 1152, NR 1200 und OA 763 = Annahme)

zu 2 / Ziffer 1. bis 4)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDP

Ablehnung:

SPDFAG

zu 2 / Ziffer 5. bis 7)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFAG

Ablehnung:

SPDFDP

zu 2 / Ziffer 8. und 9)

Zustimmung:

CDUGrüneLinke

Ablehnung:

SPDFAGFDP

zu 3 / Ziffer 1. und 3)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFAG

Ablehnung:

SPDFDP

zu 3 / Ziffer 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke

Ablehnung:

FDPFAG

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

LinkeFAG

Enthaltung:

SPD

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

SPDLinkeFAG

zu 6 / Ziffer 1. und 2)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFAGFDP

zu 6 / Ziffer 3. und 4)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFDPFAG

zu 6 / Ziffer 5)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDFAGLinkeFDP

zu 7)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

SPDLinkeFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme mit Maßgabe) zu 2. Ziffern 1. bis 4.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Ziffern 5. bis 7.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 8. und 9.: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme); SPD (= Enthaltung) zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 6. Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffern 3. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 106 = Ablehnung, NR 1046, NR 1152 und OA 763 = Annahme, NR 1052 und OA 723 = Prüfung und Berichterstattung) REP (M 106, NR 1046, NR 1052, NR 1152 und OA 723 = Ablehnung, NR 1200 und OA 763 = Annahme) NPD (M 106, NR 1052, NR 1152, OA 723 und OA 763 = Ablehnung, NR 1046 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. bis 4. Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 106, NR 1046, NR 1052 und OA 723 = Ablehnung, NR 1152, NR 1200 und OA 763 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 29 · 11.12.2008

TO I, TOP 7

Erledigt

1. Der Vorlage M 106 wird im Rahmen der Vorlagen NR 964, NR 1104, NR 1137 und NR 1138 mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) Voraussetzung für die Bebauung des Standortes 8 - nördlich Festhalle - eine Ausrichtung und Architektur des Gebäudes ist, die die Hauptsichtbeziehungen auf die Festhalle beibehält. Bei einer Bebauung dieses Standorts ist insgesamt das Vorfeld der Festhalle zur Friedrich-Ebert-Anlage optisch ansprechend, möglichst unter Wegnahme des heutigen Zauns, neu zu beordnen; b) der Standort 13 - westlicher Molenkopf Osthafen - planungsrechtlich so entwickelt und abgesichert wird, dass Bestand und Entwicklung des Gewerbes im Osthafen, auch durch Umwidmungen der Gebäudenutzung, nicht gefährdet wird. Wenn notwendig, sind dabei auch entsprechende Dienstbarkeiten einzutragen. 2. Die Vorlage NR 1046 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1052 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1152 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1200 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. a) Die Vorlage OA 763 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Zieran, Heumann, Oesterling, Dr. von Beckh, Volpp, Dr. Lehr, Reifschneider-Groß und Reininger sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung war abgeschaltet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFAGBFFREPNPDFDP

zu 2 / Ziffer 1)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDPREP

Ablehnung:

SPDFAGBFFNPD

zu 2 / Ziffer 2. bis 4)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDPREPNPD

Ablehnung:

SPDFAGBFF

zu 2 / Ziffer 5. bis 7)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFAGREPNPD

Ablehnung:

SPDBFFFDP

zu 2 / Ziffer 8. und 9)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeREPNPD

Ablehnung:

SPDFAGBFFFDP

zu 3 / Ziffer 1. und 3)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFAGREPNPD

Ablehnung:

SPDFDPBFF

zu 3 / Ziffer 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeREPNPD

Ablehnung:

FDPFAGBFF

zu 4 / NR 1152)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPREPNPD

Ablehnung:

LinkeFAGBFF

Enthaltung:

SPD

zu 5 / NR 1200)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

SPDLinkeFAGBFFREP

zu 6 / Ziffer 1. und 2)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFAGFDPREPNPDBFF

zu 6 / Ziffer 3. und 4)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFDPFAGREPNPD

zu 6 / Ziffer 5)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDFAGLinkeFDPREPNPDBFF

zu 7 / OA 763)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

SPDLinkeFAGBFFREPNPD

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme mit Maßgabe) zu 2. NR 1046: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und REP gegen SPD, FAG, BFF und NPD (= Annahme) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und NPD gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Ziffern 5. bis 7.: CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, REP und NPD gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 8. und 9.: CDU, GRÜNE, LINKE., REP und NPD gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. NR 1052 Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, REP und NPD gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., REP und NPD gegen FDP und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. NR 1152: CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Enthaltung) zu 5. NR 1200: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und REP (= Annahme) zu 6. OA 723 Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) und FDP, REP und NPD (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 3. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) sowie REP und NPD (= Ablehnung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE., FDP, REP und NPD (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. OA 763: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung)*

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung

Frankfurter Haushalt

107 Mio. €

+19% real

entfallen 2025 auf die Haushaltsbereiche, die diese Vorlage berührt (Wohnen, Sport, Freizeit und Bäder). Das ist real, nach Abzug der Inflation, mehr als 2015. 82,7 Mio. € davon sind nicht durch Einnahmen gedeckt.

Summe der berührten Ressorts, überschneidende Bereiche nur einmal gezählt.

Zum Haushalt