Kein störendes Gewerbe am Martinszehnten Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178
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OBR-Anregung vom 05.11.1993, OA 512 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.11.1993, OF 93 /15
Betreff: Kein störendes Gewerbe am Martinszehnten Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Voruntersuchungen und der angeschlossenen Planungen zur Ansiedlung von Gewerbebetrieben am Martinszehnten durch planerische Vorgaben einer möglichen Ansiedlung von immissions- und emissionsintensiven Betrieben entgegenzuwirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. September 1993MM 178Am Martinszehnten hier: Voruntersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB für eine städtebauliche EntwicklungsmaßnahmeMagistratsvortrag
- 5. November 1993Sie sind hierOAOA 512Kein störendes Gewerbe am Martinszehnten Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
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1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
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1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)