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Kein störendes Gewerbe am Martinszehnten Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.11.1993, OA 512 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.11.1993, OF 93 /15

Betreff: Kein störendes Gewerbe am Martinszehnten Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Voruntersuchungen und der angeschlossenen Planungen zur Ansiedlung von Gewerbebetrieben am Martinszehnten durch planerische Vorgaben einer möglichen Ansiedlung von immissions- und emissionsintensiven Betrieben entgegenzuwirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 1993MM 178Am Martinszehnten hier: Voruntersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB für eine städtebauliche EntwicklungsmaßnahmeMagistratsvortrag
  2. 5. November 1993Sie sind hier
    OAOA 512Kein störendes Gewerbe am Martinszehnten Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 06.12.1993
TO I, TOP 5
Beraten
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 7 · 09.12.1993
TO I, TOP 7
Beraten
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO II, TOP 16
Beraten
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 16.12.1993
TO II, TOP 53
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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OA_512_1993Kein störendes Gewerbe am Martinszehnten Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178

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