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Am Martinszehnten hier: Voruntersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

Vorlagentyp: M
8 Stationen im Verfahren13 Sitzungen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178

Betreff: Am Martinszehnten hier: Voruntersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB für eine städtebauliche EntwicklungsmaßnahmeNebenvorlage: Antrag vom 11.10.1993, NR 274 Antrag vom 10.11.1993, NR 285 OBR-Anregung vom 05.11.1993, OA 512 OBR-Anregung vom 05.11.1993, OA 517 OBR-Fraktionsantrag vom 08.10.1993, OF 22 /12 OBR-Fraktionsantrag vom 22.10.1993, OF 24 /12 OBR-Fraktionsantrag vom 05.11.1993, OF 93 /15 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 12 Ortsbeirat 15 Versandpaket: 21.09.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 1993Sie sind hier
    MM 178Am Martinszehnten hier: Voruntersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
    Magistratsvortrag
  2. 8. Oktober 1993OFOF 22/12Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Am Riedberg und Am MartinszehntenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 11. Oktober 1993NRNR 274M 178 vom 17.09.1993 - Am MartinszehntenSTVV-Antrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER, SPD
  4. 22. Oktober 1993OFOF 24/12Kalbach ist nicht reif für die Insel!Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 5. November 1993OAOA 517Städtebauliche Weiterentwicklung des Stadtteils Kalbach M 175 vom 17.09.1993 - Am Riedberg M 178 vom 17.09.1993 - Am MartinszehntenAnregung
  6. 5. November 1993OAOA 512Kein störendes Gewerbe am Martinszehnten Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178Anregung
  7. 5. November 1993OFOF 93/15Kein störendes Gewerbe am MartinszehntenOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 10. November 1993NRNR 285"Am Riedberg" und "Am Martinszehnten"; hier: Voruntersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 BauGB für städtebauliche EntwicklungsmaßnahmenSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
Ortsbeirates 12
Sitzung 5 · 08.10.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 11.10.1993
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 5 · 14.10.1993
TO I, TOP 39
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 19.10.1993
TO II, TOP 20
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 6 · 02.11.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 12
Sitzung 6 · 05.11.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 15
Sitzung 6 · 05.11.1993
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung REP

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 08.11.1993
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 16.11.1993
TO II, TOP 16
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 06.12.1993
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 7 · 09.12.1993
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO II, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 16.12.1993
TO II, TOP 53
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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