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Städtebauliche Weiterentwicklung des Stadtteils Kalbach M 175 vom 17.09.1993 - Am Riedberg M 178 vom 17.09.1993 - Am Martinszehnten

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.11.1993, OA 517 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.10.1993, OF 24 /12

Betreff: Städtebauliche Weiterentwicklung des Stadtteils Kalbach M 175 vom 17.09.1993 - Am Riedberg M 178 vom 17.09.1993 - Am Martinszehnten Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zeitgleich mit der Durchführung von Voruntersuchungen für die städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Riedberg und Martinszehnten 1. die Bebauungsplanverfahren Nr. 469 Kalbach-Nord und Nr. 688 Kalbach-Süd zum Abschluß zu bringen und als Satzung zu beschließen. Um den Baubeginn für die dort geplanten Wohnungen für circa 2.000 Einwohner vorzubereiten, ist im Parallelverfahren die Umlegung der Grundstücke vorzubereiten. 2. eine städtebauliche Rahmen- und Entwicklungsplanung für den Stadtteil Kalbach vorzulegen, die Art und Umfang der künftigen Eigen- und Weiterentwicklung des Stadtteils aufzeigen soll, insbesondere die Lage und Größe von freizuhaltenden, landwirtschaftlich zu nutzenden Flächen und Grünflächen und die Lage und Größe für Wohnbauzwecke in Betracht kommender Flächen. Die Rahmen- und Entwicklungsplanung hat Lösungen für die aus der Eigenentwicklung und der geplanten Bebauung Riedberg und Martinszehnten zu erwartenden Belastungen der verkehrlichen Situation, der Gemeinbedarfseinrichtungen, der sonstigen öffentlichen und privaten Infrastruktureinrichtungen und der Umweltsituation aufzuzeigen, ein in Preis und Wohnform ausgewogenes Wohnungsangebot zu erhalten und die landwirtschaftlichen Erwerbsgrundlagen und ein akzeptables Naherholungsgebiet sicherzustellen. 3. für die verbleibenden Flächen des Regionalen Grünzuges, der landwirtschaftlichen Bereiche und der sonstigen Freiflächen Kalbachs den bereits fertiggestellten Entwurf des Landschaftsplanes Kalbach zu überarbeiten und als Beschlußvorlage in Abstimmung mit dem Ortsbeirat fertigzustellen. 4. im Hinblick auf die Aussagen des Magistratsberichtes B 684 vom 15.10.1993 - umweltgerechte Landbewirtschaftung - ein Entwicklungskonzept zur Erhaltung der Rahmenbedingungen für eine sich selbst tragende Landbewirtschaftung in Kalbach vorzulegen. Für die am Riedberg bestehenden drei landwirtschaftlichen Hofanlagen sind Grundlagen für eine weitere Betriebserhaltung darzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 175 Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 1993MM 178Am Martinszehnten hier: Voruntersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB für eine städtebauliche EntwicklungsmaßnahmeMagistratsvortrag
  2. 5. November 1993Sie sind hier
    OAOA 517Städtebauliche Weiterentwicklung des Stadtteils Kalbach M 175 vom 17.09.1993 - Am Riedberg M 178 vom 17.09.1993 - Am Martinszehnten
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 06.12.1993
TO I, TOP 5
Beraten
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 06.12.1993
TO I, TOP 4
Beraten
1. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 7 · 09.12.1993
TO I, TOP 7
Beraten
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 7 · 09.12.1993
TO I, TOP 6
Beraten
1. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO II, TOP 16
Beraten
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO II, TOP 15
Beraten
1. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 16.12.1993
TO II, TOP 53
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 16.12.1993
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU (Abs. 1 und 2 = Annahme, Abs. 3 und 4 = vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 9. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 9 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU (Abs. 1 und 2 = Annahme, Abs. 3 und 4 = vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 9. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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OA_517_1993Städtebauliche Weiterentwicklung des Stadtteils Kalbach M 175 vom 17.09.1993 - Am Riedberg M 178 vom 17.09.1993 - Am Martinszehnten

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