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"Am Riedberg" und "Am Martinszehnten"; hier: Voruntersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 BauGB für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Begründung

Die Untersuchung neuer potentieller Siedlungs- und Gewerbeflächen ist angesichts des Bedarfes notwendig. Dabei wird von uns als selbstverständlich vorausgesetzt, daß die Abgrenzungen der Untersuchungsgebiete nicht deckungsgleich sein müssen mit den Baugebietsflächen. In diesen Zusammenhang spielen die mit der ehemals selbständigen Gemeinde Kalbach getroffenen Vereinbarungen nicht nur insoweit eine Rolle, als z. B. Freiflächen nördlich der Umgehungsstraße als dauernd für die Landwirtschaft freizuhalten garantiert werden, sondern es wurde dem Stadtteil auch eine Eigenentwicklung zugesagt, die durch neuere Planungen nicht einfach überrollt werden darf. Dabei spielen die eingeleiteten Bebauungsplanverfahren im Süden und Norden eine wichtige Rolle. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 175 Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 16.11.1993 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.1993, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen.
  5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  10. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
  11. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.1993, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  12. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt.
  13. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  14. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  15. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  16. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  17. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Einstimmige Annahme zu
  20. Einstimmige Annahme zu
  21. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  22. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu
  23. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
  24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 09.12.1993, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  25. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt.
  26. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  27. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  28. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  29. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  30. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  31. Einstimmige Annahme zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. Einstimmige Annahme zu
  34. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  35. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu
  36. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
  37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 09.12.1993, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  38. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt.
  39. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  40. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  41. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen.
  42. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  43. Einstimmige Annahme zu
  44. Einstimmige Annahme zu
  45. Einstimmige Annahme zu
  46. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  47. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
  48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.1993, TO II, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  49. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt.
  50. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  51. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  52. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen.
  53. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  54. Einstimmige Annahme zu
  55. Einstimmige Annahme zu
  56. Einstimmige Annahme zu
  57. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  58. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
  59. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.1993, TO II, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  60. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt.
  61. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  62. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  63. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  64. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  65. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  66. Einstimmige Annahme zu
  67. Einstimmige Annahme zu
  68. Einstimmige Annahme zu
  69. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  70. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu
  71. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
  72. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.1993, TO II, TOP 53 Beschluß:
  73. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt.
  74. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  75. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  76. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen.
  77. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  78. Einstimmige Annahme zu
  79. Einstimmige Annahme zu
  80. Einstimmige Annahme zu
  81. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  82. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
  83. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.1993, TO I, TOP 8 .1 Beschluß:
  84. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt.
  85. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  86. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  87. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  88. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  89. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  90. Die Vorlage B 768 dient zur Kenntnis.
  91. Die Vorlage NR 303 wird abgelehnt. 9.
    • a)Der Vorlage NR 304 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Frau Oswald, Sturmfels, Schwarz, Baier, Frank und Pfaff sowie von Stadtrat Dr. Wentz dienen zur Kenntnis.
    • c)Die Wortmeldungen zur Geschäftsordnung der Stadtverordneten Pusch, Schwarz und Baier sowie von Stadtrat Dr. Wentz dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme zu
  92. Einstimmige Annahme zu
  93. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU (Abs. 1 und 2 = Annahme, Abs. 3 und 4 = vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu
  94. Einstimmige Annahme zu
  95. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 9. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1561,
  96. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.1993 § 1616,
  97. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.1993 Aktenzeichen: 61-1

Inhalt

Antrag vom 10.11.1993, NR 285

Betreff: "Am Riedberg" und "Am Martinszehnten"; hier: Voruntersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 BauGB für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. den Vorträgen des Magistrats M 175 und M 178 vom 17.09.1993 wird insoweit zugestimmt, als die bezeichneten Gebiete auf ihre Bebaubarkeit untersucht werden sollen. 2. Der Magistrat wird ferner beauftragt, a) alsbald eine Untersuchung für eine weitere Eigenentwicklung des Stadtteiles Kalbach vorzulegen, b) die Bebauungspläne Nr. 469 - östlich der Straße Am Brunnengarten - und Nr. 688 - Kalbach-Süd - zügig voranzutreiben und zu realisieren, c) davon auszugehen, daß über die Bebaubarkeit der Gebiete erst nach Vorliegen den Untersuchungen entschieden wird, d) bei der Planung der Infrastruktur für die neuen Siedlungs- bzw. Gewerbegebiete auch die Bedürfnisse des Stadtteiles Kalbach zu berücksichtigen und e) die betroffenen Landwirte angemessen zu entschädigen.

Begründung: Die Untersuchung neuer potentieller Siedlungs- und Gewerbeflächen ist angesichts des Bedarfes notwendig. Dabei wird von uns als selbstverständlich vorausgesetzt, daß die Abgrenzungen der Untersuchungsgebiete nicht deckungsgleich sein müssen mit den Baugebietsflächen. In diesen Zusammenhang spielen die mit der ehemals selbständigen Gemeinde Kalbach getroffenen Vereinbarungen nicht nur insoweit eine Rolle, als z. B. Freiflächen nördlich der Umgehungsstraße als dauernd für die Landwirtschaft freizuhalten garantiert werden, sondern es wurde dem Stadtteil auch eine Eigenentwicklung zugesagt, die durch neuere Planungen nicht einfach überrollt werden darf. Dabei spielen die eingeleiteten Bebauungsplanverfahren im Süden und Norden eine wichtige Rolle. Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 175 Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 178 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 16.11.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 1993MM 178Am Martinszehnten hier: Voruntersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB für eine städtebauliche EntwicklungsmaßnahmeMagistratsvortrag
  2. 10. November 1993Sie sind hier
    NRNR 285"Am Riedberg" und "Am Martinszehnten"; hier: Voruntersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 BauGB für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 06.12.1993
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 06.12.1993
TO I, TOP 4
Angenommen
1. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 7 · 09.12.1993
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 7 · 09.12.1993
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO II, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 274 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 274 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 512 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß mit zu prüfen und zu berichten ist, welche Arten von "immissions- und emissionsintensiven Betrieben" gefördert und welche möglichst dort nicht angesiedelt werden sollen. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO II, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 16.12.1993
TO II, TOP 53
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 16.12.1993
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU (Abs. 1 und 2 = Annahme, Abs. 3 und 4 = vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 9. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 9 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU (Abs. 1 und 2 = Annahme, Abs. 3 und 4 = vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 9. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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