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Schwanheim: Gesundheitszentrum im Wilhelm-Kobelt-Haus

Vorlagentyp: OA
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Anregung vom 30.08.2016, OA 46 entstanden aus Vorlage: OF 120/6 vom 11.08.2016

Betreff: Schwanheim: Gesundheitszentrum im Wilhelm-Kobelt-Haus Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.12.2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Räumlichkeiten des Gesundheitszentrums in Schwanheim nach der Kündigung durch den jetzigen Träger, dem Verein Selbsthilfe e. V., weiterhin für die Schwanheimer Bevölkerung und die Institutionen erhalten bleiben und die bestehenden Kurse zu den gleichen Bedingungen weiter angeboten werden können.

Begründung: Der Verein Selbsthilfe e. V. hat die Trägerschaft zum 31.12.2016 gekündigt. Die Räumlichkeiten werden aber weiterhin dringend für Gesundheits- und Bewegungskurse, Schwangerschaftsrückbildungskurse, Kleinkinderkrabbelkurse, Rheumaselbsthilfekurse etc. benötigt. Des Weiteren werden die Räume von Vereinen, die über keine eigenen Räumlichkeiten verfügen, für kleinere Veranstaltungen benötigt. Von den jetzigen Mietern ist aber keiner in der Lage, die Räumlichkeiten zu verwalten und insbesondere die geforderten Miet- und Unterhaltungskosten zu erwirtschaften. Da Schwanheim über kein eigenes Bürgerhaus verfügt, ist es dringend erforderlich, die Räumlichkeiten mitsamt dem Inventar (Küche, Bestuhlung, Tische, Schränke) als Ersatz- Bürgerhaus zu erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2016OFOF 120/6Schwanheim: Gesundheitszentrum im Wilhelm-Kobelt-HausOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 30. August 2016Sie sind hier
    OAOA 46Schwanheim: Gesundheitszentrum im Wilhelm-Kobelt-Haus
    Anregung
  3. 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 169Schwanheim: Gesundheitszentrum im Wilhelm-Kobelt-HausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 4 · 06.10.2016
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage OA 46 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.10.2016
TO II, TOP 33
Beraten
Die Vorlage OA 46 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 16.02.2017
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 46 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Mitdiskutieren

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