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Wieso verzögert sich die Errichtung des Bonameser Kinderbücherschrankes weiter?

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, die Gründe für die Verzögerung des Kinderbücherschrankes in Bonames zu prüfen und zu berichten. Die Errichtung des ersten Kinderbücherschrankes in Frankfurt ist seit zwei Jahren ausstehend, was die Leseförderung und das ehrenamtliche Engagement gefährdet.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten,

  1. wieso der bereits vor zwei Jahren beantragte Kinderbücherschrank für Bonames noch nicht errichtet wurde;
  2. wieso der im Rahmen eines Vor-Ort-Termins seitens des zuständigen Amtes vorgeschlagene Standort offenbar nun doch nicht geeignet ist;
  3. wieso weder der Bonameser Kinderbeauftragte noch der Ortsbeirat 10 (als Gremium oder vertreten durch die Ortsvorsteherin) trotz mehrfacher Nachfragen nicht proaktiv über weitere Verzögerungen informiert wurden, sondern dankenswerterweise aufgrund von Pressenachfragen in Kenntnis gesetzt wurden;
  4. wie der Magistrat die Vorgänge zu 1. bis 3. vor dem Hintergrund der folgenden - zumindest für den Ortsbeirat 10 wichtigen - Gesichtspunkte bewertet:

a) Leseförderung von Kindern;

b) Förderung ehrenamtlichen Engagements, insbesondere von jungen Erwachsenen, die sich als Kinderbeauftragte engagieren;

  1. wann nun endlich mit der Errichtung des Kinderbücherschrankes gerechnet werden kann.

Begründung

Seit zwei Jahren steht die Errichtung des Bonameser Kinderbücherschrankes nun aus. Dass ein solcher Kinderbücherschrank - noch dazu der erste in Frankfurt - Vorlaufzeit benötigt, ist allen Beteiligten verständlich. Es ist allerdings gänzlich unverständlich, wieso ein bereits vereinbarter Standort nun auf einmal doch nicht in Betracht kommt, und es ist gänzlich unverständlich, wieso dies den ehrenamtlich Beteiligten nicht mitgeteilt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2023OFOF 526/10Wieso verzögert sich die Errichtung des Bonameser Kinderbücherschrankes weiter?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Februar 2023Sie sind hier
    OAOA 326Wieso verzögert sich die Errichtung des Bonameser Kinderbücherschrankes weiter?
    Anregung
  3. 14. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1519Wieso verzögert sich die Errichtung des Bonameser Kinderbücherschrankes weiter?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 16 · 20.03.2023
TO I, TOP 27
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 326 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

OBR 10
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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