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Sauberkeit an U-Bahnhöfen und U-Bahn-Stationen Bericht des Magistrats vom 09.03.2018, B 76

Vorlagentyp: OA
51 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 09.04.2018, OA 239 entstanden aus Vorlage: OF 350/11 vom 08.04.2018

Betreff: Sauberkeit an U-Bahnhöfen und U-Bahn-Stationen Bericht des Magistrats vom 09.03.2018, B 76 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge das allgemeine Erscheinungsbild der U-Bahnhöfe und U-Bahn-Stationen wesentlich verbessern und auf ein besseres Niveau bringen.

Begründung: Viele U-Bahn-Stationen und besonders die U-Bahnhöfe sind in einem erbärmlichen Zustand. Anscheinend reichen die Unterhaltungsmaßnahmen nicht aus oder sind mit zu geringer Wirkung. Andere Großstädte dieser Welt haben wesentlich sauberere und attraktivere Stationen. Frankfurt befindet sich mit seinen U-Bahnhöfen eher auf den letzten Plätzen. Die umgebende Infrastruktur muss ebenfalls attraktiv sein, wenn man sein Ziel, den öffentlichen Nahverkehr attraktiver zu machen, erreichen möchte. U-Bahn-Stationen, die manchmal sogar nur den Charme von Bahnhofstoiletten haben, sind nicht zielführend. Es ist an der Zeit, die U-Bahn-Stationen endlich sauberer und attraktiver zu gestalten. Man nehme sich ein Beispiel an Singapur, China, Hongkong, Moskau, St. Petersburg, Porto, Budapest und anderen Großstädten. Bei internationalen Gästen muss man sich heutzutage für unsere U-Bahn-Stationen entschuldigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.03.2018, B 76

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. März 2018BB 76Sauberkeit in U-Bahnhöfen und U-Bahn-StationenMagistratsbericht
  2. 8. April 2018OFOF 350/11Sauberkeit an U-Bahnhöfen und U-Bahn-StationenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 9. April 2018Sie sind hier
    OAOA 239Sauberkeit an U-Bahnhöfen und U-Bahn-Stationen Bericht des Magistrats vom 09.03.2018, B 76
    Anregung
  4. 4. März 2019Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 495Sauberkeit in U-Bahnhöfen und U-Bahn-StationenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 15.05.2018
TO I, TOP 18
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 24.05.2018
TO II, TOP 21
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 12.06.2018
TO I, TOP 15
Erledigt
1. Die Vorlage B 76 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 239 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 76 = Zurückweisung, OA 239 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 76 = Zurückweisung, OA 239 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 21.06.2018
TO II, TOP 32
Erledigt
1. Die Vorlage B 76 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 239 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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