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Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main Verlängerung der U4 über Betriebshof-Ost bis zum Stadtteil Bergen Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32

Vorlagentyp: OA
147 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Begründung

Im Vergleich zur Verlängerung der U4 von Seckbach bis Bergen ist dies, aufgrund der bereits vorhandenen Betriebsgleise und der U7-Stadtbahntrasse, eine kostengünstige Alternative. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 464 Bericht des Magistrats vom 08.01.2007, B 4 Bericht des Magistrats vom 15.06.2007, B 432 Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 930 Bericht des Magistrats vom 09.05.2008, B 236 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 07.09.2005 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.09.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2052 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2052 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2052 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2052 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) 48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2052 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OA 2052 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen REP (= Annahme) sowie Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

  1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.06.2006, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2052 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.2006, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2052 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Beschlussausfertigung(en): § 279,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.06.2006 Aktenzeichen: 61 11

Inhalt

Anregung vom 05.09.2005, OA 2052

entstanden aus Vorlage: OF 590/11 vom 18.07.2005

Betreff:

Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main Verlängerung der U4 über Betriebshof-Ost bis zum Stadtteil Bergen Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Option in den GVP aufzunehmen:

Die Verlängerung der U 4 über die Betriebsgleise des Betriebshofs-Ost - Am Erlenbruch - Borsigallee - Gwinnerstraße - auf der Trasse der ehemaligen Straßenbahnlinie 20 bis zum Stadtteil Bergen.

Bei der vorgeschlagenen Variante sollte die empfohlene Verlängerung der U 4 bis Seckbach-Atzelberg, in Form eines Abzweigs, beibehalten werden.

Begründung:

Im Vergleich zur Verlängerung der U4 von Seckbach bis Bergen ist dies, aufgrund der bereits vorhandenen Betriebsgleise und der U7-Stadtbahntrasse, eine kostengünstige Alternative.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juli 2005OFOF 590/11Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main Verlängerung der U.4 über Betriebshof-Ost bis zum Stadtteil BergenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. September 2005Sie sind hier
    OAOA 2052Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main Verlängerung der U4 über Betriebshof-Ost bis zum Stadtteil Bergen Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32
    Anregung
  3. 6. Oktober 2006BB 464Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main Verlängerung der U 4 über Betriebshof-Ost bis zum Stadtteil BergenMagistratsbericht
  4. 8. Januar 2007BB 4Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main Verlängerung der U 4 über Betriebshof-Ost bis zum Stadtteil BergenMagistratsbericht
  5. 15. Juni 2007BB 432Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main Verlängerung der U 4 über Betriebshof-Ost bis zum Stadtteil BergenMagistratsbericht
  6. 17. Dezember 2007BB 930Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main Verlängerung der U 4 über Betriebshof-Ost bis zum Stadtteil BergenMagistratsbericht
  7. 9. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 147 WochenBB 236Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main Verlängerung der U 4 über Betriebshof-Ost bis zum Stadtteil BergenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 2052 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2052 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2052 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OA 2052 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
Die Linke (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)E.l (Ablehnung)BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 1
Beraten
Die Vorlage OA 2052 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Beraten
Die Vorlage OA 2052 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
REPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen REP (= Annahme) sowie Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2052 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2052 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

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Aktuelle Vorlage

OA_2052_2005Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main Verlängerung der U4 über Betriebshof-Ost bis zum Stadtteil Bergen Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32

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