Sichtbehinderung durch Verkehrsschild
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 14.09.2010, OA 1189 entstanden aus Vorlage: OF 187/13 vom 28.08.2010
Betreff: Sichtbehinderung durch Verkehrsschild Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Verkehrsschild, das die Verkehrsinsel an der Abfahrt Nieder-Erlenbach Ost kennzeichnet, durch eine Pflasterkantenmarkierung zu ersetzen.
Begründung: . Sicht von Osten Sicht beim Abbiegen nach Osten Auf den Fotos ist zu erkennen, dass das Schild, das sich in Augenhöhe eines auf die Vorfahrtsstraße (L 3008) nach links abbiegenden Pkw-Fahrers befindet, dessen Sicht auf den von links kommenden Verkehr behindert. Daher ist es erforderlich, eine alternative Markierung an der Verkehrsinsel anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2010OFOF 187/13Sichtbehinderung durch VerkehrsschildOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
- 14. September 2010Sie sind hierOAOA 1189Sichtbehinderung durch VerkehrsschildAnregung
- 1. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 243Sichtbehinderung durch VerkehrsschildStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme)