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Ernst-May-Viertel/Volleinhausung anstreben

Vorlagentyp: NRFDP
8 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

anstreben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Realisierung einer Volleinhausung - entsprechend der Variante L 1 aus der Vorlage M 82 / 2016 - anzustreben, die für die Bewohner sowohl des neu zu schaffenden Ernst-May-Viertels als auch der betroffenen Bestandssiedlungen maximalen Verkehrslärmschutz garantiert. Begründung: Gemäß der Vorlage M 82 / Sachstandsbericht Ernst-May-Viertel gib es in den Voruntersuchungen zur Einhausung der A 661 derzeit vier verschiedene Planungsvarianten, die sich im Wesentlichen in der Länge des Tunnelbauwerkes und somit in den Realisierungskosten unterscheiden: L1 = 1200 m, L 2 = 1080 m, L 3 = 880 m und die derzeit von den Planern favorisierte Lösung L 4 = 400 m. Lediglich die Variante L 1 beinhaltet eine Volleinhausung. Die derzeit von den Planern favorisierte Variante L 4 umfasst lediglich 400 m Meter Einhausung, beginnt ca. 150 m südlich der Friedberger Landstraße und endet ca. 400 m nördlich der Seckbacher Landstraße. Die Variante würde insbesondere die vorgesehene Wohngebiete "Atterberry Ost", "Katharinencampus", und "Südlich Seckbacher Landstraße" in nicht akzeptablem Umfang dem Verkehrslärm aussetzten. Die Variante L 4 sollte daher nicht weiterverfolgt werden. Auch die beiden Variante L 2 und L 3 erscheinen aufgrund des eingeschränkten Lärmschutzes nicht den entsprechenden Anforderungen der vorgesehenen neuen Quartiere zu entsprechen. CDU, SPD und Grüne haben sich Presseberichten zufolge mittlerweile ebenfalls für eine Volleinhausung ausgesprochen, diese Variante sollte daher im weiteren Planungsverfahren verfolgt werden.

Inhalt

Antrag vom 11.05.2018, NR 578

Betreff: Ernst-May-Viertel/Volleinhausung anstreben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Realisierung einer Volleinhausung - entsprechend der Variante L 1 aus der Vorlage M 82 / 2016 - anzustreben, die für die Bewohner sowohl des neu zu schaffenden Ernst-May-Viertels als auch der betroffenen Bestandssiedlungen maximalen Verkehrslärmschutz garantiert.

Begründung: Gemäß der Vorlage M 82 / Sachstandsbericht Ernst-May-Viertel gib es in den Voruntersuchungen zur Einhausung der A 661 derzeit vier verschiedene Planungsvarianten, die sich im Wesentlichen in der Länge des Tunnelbauwerkes und somit in den Realisierungskosten unterscheiden: L1 = 1200 m, L 2 = 1080 m, L 3 = 880 m und die derzeit von den Planern favorisierte Lösung L 4 = 400 m. Lediglich die Variante L 1 beinhaltet eine Volleinhausung. Die derzeit von den Planern favorisierte Variante L 4 umfasst lediglich 400 m Meter Einhausung, beginnt ca. 150 m südlich der Friedberger Landstraße und endet ca. 400 m nördlich der Seckbacher Landstraße. Die Variante würde insbesondere die vorgesehene Wohngebiete "Atterberry Ost", "Katharinencampus", und "Südlich Seckbacher Landstraße" in nicht akzeptablem Umfang dem Verkehrslärm aussetzten. Die Variante L 4 sollte daher nicht weiterverfolgt werden. Auch die beiden Variante L 2 und L 3 erscheinen aufgrund des eingeschränkten Lärmschutzes nicht den entsprechenden Anforderungen der vorgesehenen neuen Quartiere zu entsprechen. CDU, SPD und Grüne haben sich Presseberichten zufolge mittlerweile ebenfalls für eine Volleinhausung ausgesprochen, diese Variante sollte daher im weiteren Planungsverfahren verfolgt werden.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3, 4, 10, 11 Versandpaket: 16.05.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Mai 2018 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.08.2018 im OBR 3 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 4
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage NR 578 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

OBR 10
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 578 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FDP gegen CDU (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 11.06.2018
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 578 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 11
Sitzung 23 · 11.06.2018
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 578 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 12.06.2018
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 578 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 23 · 14.06.2018
TO I, TOP 22
Beraten
a) Die Vorlage NR 578 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 21.06.2018
TO II, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 578 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 24 · 16.08.2018
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 578 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

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