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Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker Straße

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 13.01.1999, NR 539

Betreff:

Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker Straße

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Heuser Stadtv. Karl Leo Schneeweis Stadtv. Oswald ZöttleinHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.11.1998, B 848 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.01.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 1998BB 848Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker Straße zwischen Mainzer Landstraße und KleyerstraßeMagistratsbericht
  2. 13. Januar 1999Sie sind hier
    NRNR 539Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker Straße
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 09.02.1999
TO I, TOP 16
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage B 848 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 539 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO I, TOP 30
Beraten
1. Die Vorlage B 848 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 539 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 25.02.1999
TO II, TOP 21
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage B 848 zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen wird. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage NR 539 zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 09.03.1999
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 848 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 20.04.1999
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage NR 539 werden abgelehnt. b) Der Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 848 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 539 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 539 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. a) Ziffer 1. und 3.: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) Ziffer 2.: CDU (= Annahme), SPD und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE und REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 27.04.1999
TO I, TOP 37
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage NR 539 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 539 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 848 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 539 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 539 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 539 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) c) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 29.04.1999
TO II, TOP 22
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage NR 539 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 539 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 848 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 539 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 539 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 539 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) c) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

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NR_539_1999Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker Straße

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