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Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker Straße zwischen Mainzer Landstraße und Kleyerstraße

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.11.1998, B 848

Betreff:

Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker Straße zwischen Mainzer Landstraße und Kleyerstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1996, § 6908 (M 67)

Nebenvorlage: Antrag vom 20.12.1998, OF 289/1 Antrag vom 13.01.1999, NR 539

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 23. November 1998Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 Wochen
    BB 848Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker Straße zwischen Mainzer Landstraße und Kleyerstraße
    Magistratsbericht
  2. 20. Dezember 1998OFOF 289/1Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker Straße - Wurden die Bedürfnisse eines Gewerbegebietes in der B 848 vergessen?Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 13. Januar 1999NRNR 539Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker StraßeSTVV-Antrag · CDU
  4. 19. Januar 1999OMOM 869Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker Straße - Wurden die Bedürfnisse eines Gewerbegebietes im Bericht des Magistrats, B 848, vergessen?Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 1
Sitzung 17 · 08.12.1998
TO II, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 848 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 18 · 19.01.1999
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 869 1999 1. a) Die Vorlage B 848 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OM 869 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 289/1 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, daß folgender zweiter Punkt angefügt wird: "2. Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob das Längsparken auf beiden Seiten der Fahrbahn möglich ist, wenn sich die Straßenbahn die Straße mit dem Individualverkehr teilt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 09.02.1999
TO I, TOP 16
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage B 848 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 539 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO I, TOP 30
Beraten
1. Die Vorlage B 848 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 539 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 25.02.1999
TO II, TOP 21
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage B 848 zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen wird. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage NR 539 zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 09.03.1999
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 848 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 20.04.1999
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 848 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 848 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 539 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 539 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. a) Ziffer 1. und 3.: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) Ziffer 2.: CDU (= Annahme), SPD und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE und REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 27.04.1999
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 848 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 848 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 539 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 539 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 539 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) c) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 29.04.1999
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 848 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 848 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 539 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 539 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 539 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) c) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

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B_848_1998Ausbau der Straßenbahn in der Rebstöcker Straße zwischen Mainzer Landstraße und Kleyerstraße

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