Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 1976/82
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Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 67
Betreff:
Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 1976/82
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.1992, § 9262 (M 240)
Nebenvorlage: Antrag vom 22.05.1996, NR 797 Antrag vom 05.09.1996, NR 864 Antrag vom 19.09.1996, NR 885 Anregung vom 26.04.1996, OA 1948 Anregung vom 21.05.1996, OA 1967 Anregung vom 02.09.1996, OA 2048 Anregung vom 02.09.1996, OA 2049 Anregung vom 20.09.1996, OA 2096 Antrag vom 19.05.1996, OF 110/12 Antrag vom 30.05.1996, OF 450/15 Antrag vom 04.09.1996, OF 468/15 Antrag vom 05.09.1996, OF 469/15 Antrag vom 10.04.1996, OF 649/5 Antrag vom 21.05.1996, OF 1074/6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 1996 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 38 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.10.1996 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf38 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Der Ortsbeirat lehnt insbesondere die unter Ziffer 7a genannte Variante ausdrücklich ab.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Beratung und Beschlußfassung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu Ziffer 1 und 3: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.1: CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Kenntnis) zu Ziffer 2.2: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.3: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu Ziffer 2.4 bis 2.11: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 67 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 797 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1948 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1967 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung von Ziffer 2, Punkt 3. Insbesondere wird die Änderung der Linienführung der Straßenbahn 16 zu Lasten der Ginnheimer Bevölkerung abgelehnt. Befürwortet wird Ziffer 2, Punkt 9)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Der Ziffer 1. der Vorlage M 67 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt b) Den Ziffern 2.1 bis 2.6 und 2.7b bis 2.10 der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 2.7a und 2.11 der Vorlage M 67 werden abgelehnt. d) Der Ziffer 3. der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Voten zu Ziffer 2. zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt. b) Die Ziffern 3. bis 5.a), 5.b), 5.d) und 6. der Vorlage NR 797 werden abgelehnt. c) Der Ziffer 5.c) der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 797 wird bis auf die im Text genannten Ziffer 11, der zugestimmt wird, abgelehnt. 3. a) Dem Buchstaben A der Vorlage NR 864 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt. b) Dem Buchstaben B der Vorlage NR 864 wird bis auf die Vorhaben 3, 5, 7a und 11 zugestimmt. c) Dem Buchstaben C der Vorlage NR 864 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Bericht: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Dem ersten Halbsatz der Vorlage NR 885 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage NR 885 wird abgelehnt. c) Den Ziffern 2.1, 2.2, 2.4, 2.6, 2.7b, 2.8, 2.10 und 2a.7a wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffern 2a.3, 2a.5 und 2a.11 werden abgelehnt. e) Die Ziffern 3.1 bis 3.3 und 3.5 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. f) Die Ziffer 3.4 und der restliche Text der Vorlage NR 885 werden abgelehnt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1948 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1948 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1967 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 2048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 2049 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. Die Vorlage OA 2096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 2.2, 2.4 und 2.8 bis 2.10: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.1, 2.6 und 2.7b: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.3 und 2.5: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) c) zu Ziffer 2.7a: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) d) Einstimmige Annahme zu 2. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 3. und 4.: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 5.a), 5.b), 5.d) und 6.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) c) CDU gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE und REP (= Ablehnung) d) zu Ziffer 2.: SPD (= Ablehnung) und GRÜNE (= Ablehnung mit Ausnahme der Ziffer 11) gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) b) zu den Maßnahmen 1, 2, 4, 6, 7b, 8 bis 10: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu den Maßnahmen 3, 5, 7a und 11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, daß die Ziffer C.1.2. "Verlängerung zum Bahnhof Höchst" lautet) und REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung) b) CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung) d) CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) e) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung) f) CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) Einstimmige Annahme zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE (= Annahme bei Streichung der Worte "und der Bauausführung") und REP (= Annahme) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Der Ziffer 1. der Vorlage M 67 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt b) Den Ziffern 2.1 bis 2.6 und 2.7b bis 2.10 der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 2.7a und 2.11 der Vorlage M 67 werden abgelehnt. d) Der Ziffer 3. der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Voten zu Ziffer 2. zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt. b) Die Ziffern 3. bis 5.a), 5.b), 5.d) und 6. der Vorlage NR 797 werden abgelehnt. c) Die Ziffer 5.c) der Vorlage NR 797 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. d) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 797 wird bis auf die im Text genannten Ziffer 11, der zugestimmt wird, abgelehnt. 3. a) Dem Buchstaben A der Vorlage NR 864 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt. b) Dem Buchstaben B der Vorlage NR 864 wird bis auf die Vorhaben 3, 5, 7a und 11 zugestimmt. c) Dem Buchstaben C der Vorlage NR 864 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Bericht: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Dem ersten Halbsatz der Vorlage NR 885 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage NR 885 wird abgelehnt. c) Den Ziffern 2.1, 2.2, 2.4, 2.6, 2.7b, 2.8, 2.10 und 2a.7a wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffern 2a.3, 2a.5 und 2a.11 werden abgelehnt. e) Die Ziffern 3.1 bis 3.3 und 3.5 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. f) Die Ziffer 3.4 und der restliche Text der Vorlage NR 885 werden abgelehnt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1948 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1948 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1967 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 2048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 2049 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. Die Vorlage OA 2096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 2.2, 2.4 und 2.8 bis 2.10: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.1, 2.6 und 2.7b: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.3 und 2.5: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) c) zu Ziffer 2.7a: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) d) Einstimmige Annahme zu 2. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 3. und 4.: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 5.a), 5.b), 5.d) und 6.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) c) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) d) zu Ziffer 2.: SPD (= Ablehnung) und GRÜNE (= Ablehnung mit Ausnahme der Ziffer 11) gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) b) zu den Maßnahmen 1, 2, 4, 6, 7b, 8 bis 10: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu den Maßnahmen 3, 5, 7a und 11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, daß die Ziffer C.1.2. "Verlängerung zum Bahnhof Höchst" lautet) und REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) d) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) e) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) f) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) Einstimmige Annahme zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme bei Streichung der Worte "und der Bauausführung") und REP (= Annahme) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Der Ziffer 1. der Vorlage M 67 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt b) Den Ziffern 2.1 bis 2.6 und 2.7b bis 2.10 der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 2.7a und 2.11 der Vorlage M 67 werden abgelehnt. d) Der Ziffer 3. der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Voten zu Ziffer 2. zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt. b) Die Ziffern 3. bis 5.a), 5.b), 5.d) und 6. der Vorlage NR 797 werden abgelehnt. c) Die Ziffer 5.c) der Vorlage NR 797 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. d) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 797 wird bis auf die im Text genannten Ziffer 11, der zugestimmt wird, abgelehnt. 3. a) Dem Buchstaben A der Vorlage NR 864 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt. b) Dem Buchstaben B der Vorlage NR 864 wird bis auf die Vorhaben 3, 5, 7a und 11 zugestimmt. c) Dem Buchstaben C der Vorlage NR 864 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Dem ersten Halbsatz der Vorlage NR 885 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage NR 885 wird abgelehnt. c) Den Ziffern 2.1, 2.2, 2.4, 2.6, 2.7b, 2.8, 2.10 und 2a.7a wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffern 2a.3, 2a.5 und 2a.11 werden abgelehnt. e) Die Ziffern 3.1 bis 3.3 und 3.5 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. f) Die Ziffer 3.4 und der restliche Text der Vorlage NR 885 werden abgelehnt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1948 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1948 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1967 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 2048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 2049 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. a) Die Vorlage OA 2096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtv. Heuser, Oesterling, Hennemann, Lämmer und Frau Osterburg sowie von Stadtrat Dr. Wentz dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 2.2, 2.4 und 2.8 bis 2.10: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.1, 2.6 und 2.7b: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.3 und 2.5: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) c) zu Ziffer 2.7a: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) d) Einstimmige Annahme zu 2. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 3. und 4.: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 5.a), 5.b), 5.d) und 6.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) c) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) d) zu Ziffer 2.: SPD (= Ablehnung) und GRÜNE (= Ablehnung mit Ausnahme der Ziffer 11) gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) b) zu den Maßnahmen 1, 2, 4, 6, 7b, 8 bis 10: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu den Maßnahmen 3, 5, 7a und 11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, daß die Ziffer C.1.2. "Verlängerung zum Bahnhof Höchst" lautet) und REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) d) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) e) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) f) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) Einstimmige Annahme zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme bei Streichung der Worte "und der Bauausführung") und REP (= Annahme) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 9. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)