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Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 19976/82

Vorlagentyp: NRCDU
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Begründung

Mit der M 67 vom 15.03.1996 wird die Fortschreibung des GVP 1976/82 - Teil Schiene - vorgelegt. Der Magistrat will für verschiedene Projekte die Zustimmung zur Vorplanung erhalten. Im Zuge des weiteren Ausbaus des Schnellbahnnetzes in Frankfurt am Main sollte daher den Stadtbahnstrecken auch in Zeiten knapper Kassen Vorrang eingeräumt werden. Daneben ist es wichtig, Neubaugebiete, z.B. Preungesheim Ost, frühzeitig und vernünftig an den ÖPNV anzuschließen. Zur Sicherung zukünftiger Stadtentwicklung und Planung sind die Schnellbahntrassen des GVP Schiene 1976/82 festzuschreiben und um die unter Punkt 5 genannten Abschnitte zu ergänzen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Andreas Rust Stadtv. Dieter Kunzler Stadtv. Helmut Alexander Heuser Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 67 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.1997, B 47 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 29.05.1996 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.06.1996, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 67 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 797 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1948 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1967 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.06.1996, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. Einstimmige Annahme zu
  15. Einstimmige Annahme zu
  16. Einstimmige Annahme zu
  17. Einstimmige Annahme
  18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.06.1996, TO II, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO
  19. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. Einstimmige Annahme zu
  24. Einstimmige Annahme zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. Einstimmige Annahme
  27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.07.1996, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  28. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. Einstimmige Annahme zu
  34. Einstimmige Annahme zu
  35. Einstimmige Annahme
  36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.07.1996, TO II, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  37. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  41. Einstimmige Annahme zu
  42. Einstimmige Annahme zu
  43. Einstimmige Annahme zu
  44. Einstimmige Annahme
  45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.1996, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  46. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  47. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  48. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  49. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage OA 2048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage OA 2049 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  52. Einstimmige Annahme zu
  53. Einstimmige Annahme zu
  54. Einstimmige Annahme zu
  55. Einstimmige Annahme zu
  56. Einstimmige Annahme zu
  57. Einstimmige Annahme
  58. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.09.1996, TO II, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO
  59. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  63. Die Beratung der Vorlage OA 2048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage OA 2049 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  65. Einstimmige Annahme zu
  66. Einstimmige Annahme zu
  67. Einstimmige Annahme zu
  68. Einstimmige Annahme zu
  69. Einstimmige Annahme zu
  70. Einstimmige Annahme
  71. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.1996, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage M 67 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt
    • b)Den Ziffern 2.1 bis 2.6 und 2.7b bis 2.10 der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • c)Die Ziffern 2.7a und 2.11 der Vorlage M 67 werden abgelehnt.
    • d)Der Ziffer 3. der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Voten zu Ziffer 2. zugestimmt. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 3. bis 5.
    • a), 5.
    • b), 5.
    • d)und 6. der Vorlage NR 797 werden abgelehnt.
    • c)Der Ziffer 5.
    • c)der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • d)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 797 wird bis auf die im Text genannten Ziffer 11, der zugestimmt wird, abgelehnt. 3.
    • a)Dem Buchstaben A der Vorlage NR 864 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt.
    • b)Dem Buchstaben B der Vorlage NR 864 wird bis auf die Vorhaben 3, 5, 7a und 11 zugestimmt.
    • c)Dem Buchstaben C der Vorlage NR 864 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  72. Bericht: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
    • a)Dem ersten Halbsatz der Vorlage NR 885 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Halbsatz der Vorlage NR 885 wird abgelehnt.
    • c)Den Ziffern 2.1, 2.2, 2.4, 2.6, 2.7b, 2.8, 2.10 und 2a.7a wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • d)Die Ziffern 2a.3, 2a.5 und 2a.11 werden abgelehnt.
    • e)Die Ziffern 3.1 bis 3.3 und 3.5 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • f)Die Ziffer 3.4 und der restliche Text der Vorlage NR 885 werden abgelehnt. 5.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1948 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1948 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  73. Die Vorlage OA 1967 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  74. Die Vorlage OA 2048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  75. Die Vorlage OA 2049 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  76. Die Vorlage OA 2096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
    • b)zu Ziffer 2.2, 2.4 und 2.8 bis 2.10: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.1, 2.6 und 2.7b: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.3 und 2.5: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
    • c)zu Ziffer 2.7a: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme)
    • d)Einstimmige Annahme zu 2.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
    • b)zu Ziffer 3. und 4.: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 5.
    • a), 5.
    • b), 5.
    • d)und 6.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
    • c)CDU gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE und REP (= Ablehnung)
    • d)zu Ziffer 2.: SPD (= Ablehnung) und GRÜNE (= Ablehnung mit Ausnahme der Ziffer 11) gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
    • b)zu den Maßnahmen 1, 2, 4, 6, 7b, 8 bis 10: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu den Maßnahmen 3, 5, 7a und 11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme)
    • c)SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, daß die Ziffer C.1.2. "Verlängerung zum Bahnhof Höchst" lautet) und REP (= Ablehnung) zu 4.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)
    • b)CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
    • c)SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)
    • d)CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
    • e)SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)
    • f)CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
    • b)Einstimmige Annahme zu
  77. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  78. CDU gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE (= Annahme bei Streichung der Worte "und der Bauausführung") und REP (= Annahme) zu
  79. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu
  80. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)
  81. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.10.1996, TO I, TOP 55 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage M 67 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt
    • b)Den Ziffern 2.1 bis 2.6 und 2.7b bis 2.10 der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • c)Die Ziffern 2.7a und 2.11 der Vorlage M 67 werden abgelehnt.
    • d)Der Ziffer 3. der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Voten zu Ziffer 2. zugestimmt. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 3. bis 5.
    • a), 5.
    • b), 5.
    • d)und 6. der Vorlage NR 797 werden abgelehnt.
    • c)Die Ziffer 5.
    • c)der Vorlage NR 797 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • d)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 797 wird bis auf die im Text genannten Ziffer 11, der zugestimmt wird, abgelehnt. 3.
    • a)Dem Buchstaben A der Vorlage NR 864 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt.
    • b)Dem Buchstaben B der Vorlage NR 864 wird bis auf die Vorhaben 3, 5, 7a und 11 zugestimmt.
    • c)Dem Buchstaben C der Vorlage NR 864 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  82. Bericht: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
    • a)Dem ersten Halbsatz der Vorlage NR 885 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Halbsatz der Vorlage NR 885 wird abgelehnt.
    • c)Den Ziffern 2.1, 2.2, 2.4, 2.6, 2.7b, 2.8, 2.10 und 2a.7a wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • d)Die Ziffern 2a.3, 2a.5 und 2a.11 werden abgelehnt.
    • e)Die Ziffern 3.1 bis 3.3 und 3.5 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • f)Die Ziffer 3.4 und der restliche Text der Vorlage NR 885 werden abgelehnt. 5.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1948 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1948 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  83. Die Vorlage OA 1967 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  84. Die Vorlage OA 2048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  85. Die Vorlage OA 2049 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  86. Die Vorlage OA 2096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
    • b)zu Ziffer 2.2, 2.4 und 2.8 bis 2.10: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.1, 2.6 und 2.7b: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.3 und 2.5: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
    • c)zu Ziffer 2.7a: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme)
    • d)Einstimmige Annahme zu 2.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
    • b)zu Ziffer 3. und 4.: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 5.
    • a), 5.
    • b), 5.
    • d)und 6.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
    • c)CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
    • d)zu Ziffer 2.: SPD (= Ablehnung) und GRÜNE (= Ablehnung mit Ausnahme der Ziffer 11) gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
    • b)zu den Maßnahmen 1, 2, 4, 6, 7b, 8 bis 10: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu den Maßnahmen 3, 5, 7a und 11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme)
    • c)SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, daß die Ziffer C.1.2. "Verlängerung zum Bahnhof Höchst" lautet) und REP (= Ablehnung) zu 4.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
    • c)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
    • d)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
    • e)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
    • f)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
    • b)Einstimmige Annahme zu
  87. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  88. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme bei Streichung der Worte "und der Bauausführung") und REP (= Annahme) zu
  89. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu
  90. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)
  91. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.1996, TO I, TOP 5 Beschluss: 1.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage M 67 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt
    • b)Den Ziffern 2.1 bis 2.6 und 2.7b bis 2.10 der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • c)Die Ziffern 2.7a und 2.11 der Vorlage M 67 werden abgelehnt.
    • d)Der Ziffer 3. der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Voten zu Ziffer 2. zugestimmt. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 3. bis 5.
    • a), 5.
    • b), 5.
    • d)und 6. der Vorlage NR 797 werden abgelehnt.
    • c)Die Ziffer 5.
    • c)der Vorlage NR 797 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • d)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 797 wird bis auf die im Text genannten Ziffer 11, der zugestimmt wird, abgelehnt. 3.
    • a)Dem Buchstaben A der Vorlage NR 864 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt.
    • b)Dem Buchstaben B der Vorlage NR 864 wird bis auf die Vorhaben 3, 5, 7a und 11 zugestimmt.
    • c)Dem Buchstaben C der Vorlage NR 864 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Dem ersten Halbsatz der Vorlage NR 885 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Halbsatz der Vorlage NR 885 wird abgelehnt.
    • c)Den Ziffern 2.1, 2.2, 2.4, 2.6, 2.7b, 2.8, 2.10 und 2a.7a wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • d)Die Ziffern 2a.3, 2a.5 und 2a.11 werden abgelehnt.
    • e)Die Ziffern 3.1 bis 3.3 und 3.5 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • f)Die Ziffer 3.4 und der restliche Text der Vorlage NR 885 werden abgelehnt. 5.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1948 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1948 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  92. Die Vorlage OA 1967 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  93. Die Vorlage OA 2048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  94. Die Vorlage OA 2049 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9.
    • a)Die Vorlage OA 2096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtv. Heuser, Oesterling, Hennemann, Lämmer und Frau Osterburg sowie von Stadtrat Dr. Wentz dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
    • b)zu Ziffer 2.2, 2.4 und 2.8 bis 2.10: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.1, 2.6 und 2.7b: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.3 und 2.5: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
    • c)zu Ziffer 2.7a: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme)
    • d)Einstimmige Annahme zu 2.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
    • b)zu Ziffer 3. und 4.: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 5.
    • a), 5.
    • b), 5.
    • d)und 6.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
    • c)CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)
    • d)zu Ziffer 2.: SPD (= Ablehnung) und GRÜNE (= Ablehnung mit Ausnahme der Ziffer 11) gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
    • b)zu den Maßnahmen 1, 2, 4, 6, 7b, 8 bis 10: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu den Maßnahmen 3, 5, 7a und 11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme)
    • c)SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, daß die Ziffer C.1.2. "Verlängerung zum Bahnhof Höchst" lautet) und REP (= Ablehnung) zu 4.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
    • c)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
    • d)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
    • e)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
    • f)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
    • b)Einstimmige Annahme zu
  95. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  96. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme bei Streichung der Worte "und der Bauausführung") und REP (= Annahme) zu
  97. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 9. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6908,
  98. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.199

Inhalt

Antrag vom 22.05.1996, NR 797

Betreff:

Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 19976/82

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Punkt 1 der Vorlage M 67 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Bei Punkt 2 werden die Ziffern 1, 6, 7a, 7b und 11 gestrichen.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, die Vorplanungen zu den Ziffern 2, 3, 4, 5, 8, 9 und 10 der Ziffer 2 gemäß Magistratsvortrag weiterzuführen.
  4. Der Magistrat wird beauftragt, die Ergebnisse der Untersuchungen zu Punkt 2 der M 67, Ziffer 2, 3, 4, 5, 8, 9 und 10 in den Generalverkehrsplan 1976/82 einzuarbeiten.
  5. Der Magistrat wird aufgefordert, im weiteren Planungsverfahren folgende Alternativen zu untersuchen bzw. in die Detailplanungen einzubeziehen:

a) Bau einer U-Bahn-Strecke von der Messe zum Rebstock- gelände.

b) Anschluß des Baugebietes Preungesheim-Ost im Rahmen der Planungsvariante 7 c (von der Endstation Preun- gesheim aus).

c) Verlängerung der Straßenbahn/Stadtbahn zum Bahnhof Höchst in der Form des CDU-Vorschlages A 780 vom 29.05.1991.

d) Verlegung der Straßenbahntrasse in Goldstein.

  1. Die Stadtverordnetenversammlung hält darüberhinaus an den Festlegungen des GVP Schiene 1976/82 bezüglich des Ausbaus des Schnellbahnnetzes fest.

Begründung:

Mit der M 67 vom 15.03.1996 wird die Fortschreibung des GVP 1976/82 - Teil Schiene - vorgelegt. Der Magistrat will für verschiedene Projekte die Zustimmung zur Vorplanung erhalten.

Im Zuge des weiteren Ausbaus des Schnellbahnnetzes in Frankfurt am Main sollte daher den Stadtbahnstrecken auch in Zeiten knapper Kassen Vorrang eingeräumt werden. Daneben ist es wichtig, Neubaugebiete, z.B. Preungesheim Ost, frühzeitig und

vernünftig an den ÖPNV anzuschließen.

Zur Sicherung zukünftiger Stadtentwicklung und Planung sind die Schnellbahntrassen des GVP Schiene 1976/82 festzuschreiben und um die unter Punkt 5 genannten Abschnitte zu ergänzen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Andreas Rust Stadtv. Dieter Kunzler Stadtv. Helmut Alexander HeuserHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 67

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 1996Sie sind hier
    NRNR 797Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 19976/82
    STVV-Antrag · CDU
  2. 24. Januar 1997Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 47Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 1976/82Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 03.06.1996
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 2: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 797 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 67 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 797 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1948 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1967 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 11.06.1996
TO II, TOP 32
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.07.1996
TO II, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 2049 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 10.09.1996
TO II, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 67 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 2049 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 2: zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt. b) Die Ziffern
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Ziffer 1. der Vorlage M 67 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt b) Den Ziffern 2.1 bis 2.6 und 2.7b bis 2.10 der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 2.7a und 2.11 der Vorlage M 67 werden abgelehnt. d) Der Ziffer 3. der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Voten zu Ziffer 2. zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt. b) Die Ziffern 3. bis 5.a), 5.b), 5.d) und 6. der Vorlage NR 797 werden abgelehnt. c) Der Ziffer 5.c) der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 797 wird bis auf die im Text genannten Ziffer 11, der zugestimmt wird, abgelehnt. 3. a) Dem Buchstaben A der Vorlage NR 864 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt. b) Dem Buchstaben B der Vorlage NR 864 wird bis auf die Vorhaben 3, 5, 7a und 11 zugestimmt. c) Dem Buchstaben C der Vorlage NR 864 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Bericht: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Dem ersten Halbsatz der Vorlage NR 885 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage NR 885 wird abgelehnt. c) Den Ziffern 2.1, 2.2, 2.4, 2.6, 2.7b, 2.8, 2.10 und 2a.7a wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffern 2a.3, 2a.5 und 2a.11 werden abgelehnt. e) Die Ziffern 3.1 bis 3.3 und 3.5 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. f) Die Ziffer 3.4 und der restliche Text der Vorlage NR 885 werden abgelehnt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1948 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1948 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1967 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 2048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 2049 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. Die Vorlage OA 2096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 2.2, 2.4 und 2.8 bis 2.10: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.1, 2.6 und 2.7b: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.3 und 2.5: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) c) zu Ziffer 2.7a: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) d) Einstimmige Annahme zu 2. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 3. und 4.: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 5.a), 5.b), 5.d) und 6.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) c) CDU gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE und REP (= Ablehnung) d) zu Ziffer 2.: SPD (= Ablehnung) und GRÜNE (= Ablehnung mit Ausnahme der Ziffer 11) gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) b) zu den Maßnahmen 1, 2, 4, 6, 7b, 8 bis 10: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu den Maßnahmen 3, 5, 7a und 11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, daß die Ziffer C.1.2. "Verlängerung zum Bahnhof Höchst" lautet) und REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung) b) CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung) d) CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) e) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung) f) CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) Einstimmige Annahme zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE (= Annahme bei Streichung der Worte "und der Bauausführung") und REP (= Annahme) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO I, TOP 55
Angenommen
Punkt 2: zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt. b) Die Ziffern
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Ziffer 1. der Vorlage M 67 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt b) Den Ziffern 2.1 bis 2.6 und 2.7b bis 2.10 der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 2.7a und 2.11 der Vorlage M 67 werden abgelehnt. d) Der Ziffer 3. der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Voten zu Ziffer 2. zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt. b) Die Ziffern 3. bis 5.a), 5.b), 5.d) und 6. der Vorlage NR 797 werden abgelehnt. c) Die Ziffer 5.c) der Vorlage NR 797 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. d) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 797 wird bis auf die im Text genannten Ziffer 11, der zugestimmt wird, abgelehnt. 3. a) Dem Buchstaben A der Vorlage NR 864 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt. b) Dem Buchstaben B der Vorlage NR 864 wird bis auf die Vorhaben 3, 5, 7a und 11 zugestimmt. c) Dem Buchstaben C der Vorlage NR 864 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Bericht: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Dem ersten Halbsatz der Vorlage NR 885 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage NR 885 wird abgelehnt. c) Den Ziffern 2.1, 2.2, 2.4, 2.6, 2.7b, 2.8, 2.10 und 2a.7a wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffern 2a.3, 2a.5 und 2a.11 werden abgelehnt. e) Die Ziffern 3.1 bis 3.3 und 3.5 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. f) Die Ziffer 3.4 und der restliche Text der Vorlage NR 885 werden abgelehnt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1948 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1948 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1967 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 2048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 2049 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. Die Vorlage OA 2096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 2.2, 2.4 und 2.8 bis 2.10: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.1, 2.6 und 2.7b: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.3 und 2.5: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) c) zu Ziffer 2.7a: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) d) Einstimmige Annahme zu 2. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 3. und 4.: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 5.a), 5.b), 5.d) und 6.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) c) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) d) zu Ziffer 2.: SPD (= Ablehnung) und GRÜNE (= Ablehnung mit Ausnahme der Ziffer 11) gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) b) zu den Maßnahmen 1, 2, 4, 6, 7b, 8 bis 10: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu den Maßnahmen 3, 5, 7a und 11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, daß die Ziffer C.1.2. "Verlängerung zum Bahnhof Höchst" lautet) und REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) d) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) e) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) f) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) Einstimmige Annahme zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme bei Streichung der Worte "und der Bauausführung") und REP (= Annahme) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 9. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 2: zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt. b) Die Ziffern
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Ziffer 1. der Vorlage M 67 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt b) Den Ziffern 2.1 bis 2.6 und 2.7b bis 2.10 der Vorlage M 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 2.7a und 2.11 der Vorlage M 67 werden abgelehnt. d) Der Ziffer 3. der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Voten zu Ziffer 2. zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 797 wird in der Fassung des Antrages NR 885 zugestimmt. b) Die Ziffern 3. bis 5.a), 5.b), 5.d) und 6. der Vorlage NR 797 werden abgelehnt. c) Die Ziffer 5.c) der Vorlage NR 797 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. d) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 797 wird bis auf die im Text genannten Ziffer 11, der zugestimmt wird, abgelehnt. 3. a) Dem Buchstaben A der Vorlage NR 864 wird in der Fassung der Vorlage NR 885 zugestimmt. b) Dem Buchstaben B der Vorlage NR 864 wird bis auf die Vorhaben 3, 5, 7a und 11 zugestimmt. c) Dem Buchstaben C der Vorlage NR 864 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Dem ersten Halbsatz der Vorlage NR 885 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage NR 885 wird abgelehnt. c) Den Ziffern 2.1, 2.2, 2.4, 2.6, 2.7b, 2.8, 2.10 und 2a.7a wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d) Die Ziffern 2a.3, 2a.5 und 2a.11 werden abgelehnt. e) Die Ziffern 3.1 bis 3.3 und 3.5 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. f) Die Ziffer 3.4 und der restliche Text der Vorlage NR 885 werden abgelehnt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1948 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1948 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1967 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 2048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 2049 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. a) Die Vorlage OA 2096 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtv. Heuser, Oesterling, Hennemann, Lämmer und Frau Osterburg sowie von Stadtrat Dr. Wentz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 2.2, 2.4 und 2.8 bis 2.10: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.1, 2.6 und 2.7b: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.3 und 2.5: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) c) zu Ziffer 2.7a: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) d) Einstimmige Annahme zu 2. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) zu Ziffer 3. und 4.: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu Ziffer 5.a), 5.b), 5.d) und 6.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) c) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) d) zu Ziffer 2.: SPD (= Ablehnung) und GRÜNE (= Ablehnung mit Ausnahme der Ziffer 11) gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) b) zu den Maßnahmen 1, 2, 4, 6, 7b, 8 bis 10: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu den Maßnahmen 3, 5, 7a und 11: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, daß die Ziffer C.1.2. "Verlängerung zum Bahnhof Höchst" lautet) und REP (= Ablehnung) zu 4. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) c) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) d) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) e) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) f) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) Einstimmige Annahme zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme bei Streichung der Worte "und der Bauausführung") und REP (= Annahme) zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 9. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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