Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu Anfragen an den Magistrat bezüglich eines Gewerbegrundstücks/Erweiterung der Akteneinsicht
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In der Au — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.
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Neues zu In der Au per E-MailBegründung
Akteneinsichtsausschusses zu Anfragen an den Magistrat bezüglich eines Gewerbegrundstücks/Erweiterung der Akteneinsicht Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die mit der Vorlage NR 417 beantragte Akteneinsicht wird um folgende Akten erweitert: sämtliche Akten aus den Jahren 2012-2016, die Kosten und Abgaben zum Gegenstand haben, die die Stadt Frankfurt als Eigentümerin des Grundstücks geleistet hat. Begründung: Mit der Anfrage A 229 vom 26.07.2017 wurden verschiedene Fragen hinsichtlich der von der Stadt Frankfurt zu tragenden Kosten im Zusammenhang mit der im Eigentum der Stadt stehenden Liegenschaft In der "In der Au 14-16" stehen. Die Anfrage wurde innerhalb der vorgesehenen Frist nicht beantwortet. Daher ist die Einsichtnahme in die entsprechenden Akten erforderlich.
Inhalt
Antrag vom 22.11.2017, NR 458
Betreff: Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu Anfragen an den Magistrat bezüglich eines Gewerbegrundstücks/Erweiterung der Akteneinsicht Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die mit der Vorlage NR 417 beantragte Akteneinsicht wird um folgende Akten erweitert: sämtliche Akten aus den Jahren 2012-2016, die Kosten und Abgaben zum Gegenstand haben, die die Stadt Frankfurt als Eigentümerin des Grundstücks geleistet hat.
Begründung: Mit der Anfrage A 229 vom 26.07.2017 wurden verschiedene Fragen hinsichtlich der von der Stadt Frankfurt zu tragenden Kosten im Zusammenhang mit der im Eigentum der Stadt stehenden Liegenschaft In der "In der Au 14-16" stehen. Die Anfrage wurde innerhalb der vorgesehenen Frist nicht beantwortet. Daher ist die Einsichtnahme in die entsprechenden Akten erforderlich.Nebenvorlage: Antrag vom 17.01.2018, NR 487
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. November 2017 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.02.2018 im Stadtverordnetenversammlung für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 487 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)