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Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer Hang

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNEFDP
210 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Begründung

Refinanzierung Stadion Bornheimer Hang Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 15.06.2010 und 22.11.2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Aufstellung einer Bau- und Finanzierungsvorlage für weitere Umbauten am Stadion Bornheimer Hang, beispielsweise der Sanierung der Haupttribüne, folgende Konzepte und Prüfungen vorzulegen:

  1. Es ist darzulegen, welche weiteren Umbauten im Rahmen der im Doppelhaushalt 2010/2011 veranschlagten 10,5 Millionen Euro für das Stadion Bornheimer Hang bezogen auf die sportliche Nutzbarkeit des Stadions möglich und genehmigungsfähig sind. Insbesondere soll dabei geprüft werden, welche Anforderungen und damit verbundenen Kosten sich durch einen Spielbetrieb in den unterschiedlichen Fußball-Spielklassen ergeben.
  2. Angesichts des vorhandenen Sanierungsbedarfs auch bei der Eissporthalle und des Festplatzes am Ratsweg ist zu prüfen, inwieweit bei aufeinander abgestimmten Planungen und Baumaßnahmen sich Synergieeffekte ergeben könnten, um die Verkehrsanbindung und Parkplatzsituation zu optimieren.
  3. Durch Mieten oder andere Zahlungen der Stadionnutzer ist eine teilweise Refinanzierung der bisher schon erfolgten und künftigen Modernisierungen des Stadions zu erreichen. Dazu ist ein Konzept zu erarbeiten, das auch den Umfang weiterer Maßnahmen mit den Refinanzierungsmöglichkeiten in Beziehung setzt.
  4. Es ist ein Vorschlag zu erarbeiten, in welcher Struktur und durch wen das Stadion am Bornheimer Hang künftig betrieben werden kann. Eine Vergabe des Betriebs an eine nutzerneutrale Betreibergesellschaft ist anzustreben. Dabei ist auch zu prüfen, ob der Betrieb weiterer größere Sportstätten, etwa der Eissporthalle, durch diese Gesellschaft erbracht werden kann. Begründung: Zur Ergänzung der Sportinfrastruktur in Frankfurt am Main ist ein modernes Stadion unterhalb der Größe der Commerzbank-Arena sinnvoll, um vielfältige sportliche und andere Nutzungen zu ermöglichen. Die Stadt hat sich aus diesem Grund entschieden, das Stadion am Bornheimer Hang zu modernisieren und schon erhebliche Investitionen in Millionenhöhe zu diesem Zweck getätigt. Bevor nun weitere Investitionen ausgeführt werden, um weitere Umbauten durchzuführen, sind noch einige Fragen zu klären: Die Refinanzierung durch zukünftige Nutzer, der Betrieb des Stadions und welche Nutzungen in den nächsten Jahren dort möglich und genehmigungsfähig sind. Darüber hinaus soll der Magistrat prüfen, ob nicht durch eine Gesamtbetrachtung des Umfeldes des Stadions Synergieeffekte zu erreichen sind.

Inhalt

Antrag vom 27.01.2010, NR 1711

Betreff: Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer Hang Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 15.06.2010 und 22.11.2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Aufstellung einer Bau- und Finanzierungsvorlage für weitere Umbauten am Stadion Bornheimer Hang, beispielsweise der Sanierung der Haupttribüne, folgende Konzepte und Prüfungen vorzulegen:

  1. Es ist darzulegen, welche weiteren Umbauten im Rahmen der im Doppelhaushalt 2010/2011 veranschlagten 10,5 Millionen Euro für das Stadion Bornheimer Hang bezogen auf die sportliche Nutzbarkeit des Stadions möglich und genehmigungsfähig sind. Insbesondere soll dabei geprüft werden, welche Anforderungen und damit verbundenen Kosten sich durch einen Spielbetrieb in den unterschiedlichen Fußball-Spielklassen ergeben.
  2. Angesichts des vorhandenen Sanierungsbedarfs auch bei der Eissporthalle und des Festplatzes am Ratsweg ist zu prüfen, inwieweit bei aufeinander abgestimmten Planungen und Baumaßnahmen sich Synergieeffekte ergeben könnten, um die Verkehrsanbindung und Parkplatzsituation zu optimieren.
  3. Durch Mieten oder andere Zahlungen der Stadionnutzer ist eine teilweise Refinanzierung der bisher schon erfolgten und künftigen Modernisierungen des Stadions zu erreichen. Dazu ist ein Konzept zu erarbeiten, das auch den Umfang weiterer Maßnahmen mit den Refinanzierungsmöglichkeiten in Beziehung setzt.
  4. Es ist ein Vorschlag zu erarbeiten, in welcher Struktur und durch wen das Stadion am Bornheimer Hang künftig betrieben werden kann. Eine Vergabe des Betriebs an eine nutzerneutrale Betreibergesellschaft ist anzustreben. Dabei ist auch zu prüfen, ob der Betrieb weiterer größere Sportstätten, etwa der Eissporthalle, durch diese Gesellschaft erbracht werden kann. Begründung: Zur Ergänzung der Sportinfrastruktur in Frankfurt am Main ist ein modernes Stadion unterhalb der Größe der Commerzbank-Arena sinnvoll, um vielfältige sportliche und andere Nutzungen zu ermöglichen. Die Stadt hat sich aus diesem Grund entschieden, das Stadion am Bornheimer Hang zu modernisieren und schon erhebliche Investitionen in Millionenhöhe zu diesem Zweck getätigt. Bevor nun weitere Investitionen ausgeführt werden, um weitere Umbauten durchzuführen, sind noch einige Fragen zu klären: Die Refinanzierung durch zukünftige Nutzer, der Betrieb des Stadions und welche Nutzungen in den nächsten Jahren dort möglich und genehmigungsfähig sind. Darüber hinaus soll der Magistrat prüfen, ob nicht durch eine Gesamtbetrachtung des Umfeldes des Stadions Synergieeffekte zu erreichen sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2010Sie sind hier
    NRNR 1711Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer Hang
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 18. Februar 2011BB 108Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer HangMagistratsbericht
  3. 19. August 2011BB 321Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer HangMagistratsbericht
  4. 22. Juni 2012BB 279Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer HangMagistratsbericht
  5. 7. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 210 WochenBB 40Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer HangMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 58
Angenommen
a) Der Vorlage NR 1711 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Gerhardt gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FAGNPD
zu a / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu a / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
Linke
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) und LINKE. (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 23.03.2010
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 1711 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
SPD
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); SPD und LINKE. (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 25.03.2010
TO II, TOP 2
Angenommen
a) Der Vorlage NR 1711 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass die Stadtverordneten Gerhardt und Siegler gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen haben.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
Freie WählerÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPD
zu a / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
Freie WählerÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und NPD gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); SPD und LINKE. (= Enthaltung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 43 · 19.08.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1711 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 47 · 13.01.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1711 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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