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Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer Hang

Vorlagentyp: B
210 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.06.2012, B 279

Betreff: Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer Hang Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7838 - NR 1711/10 CDU, GRÜNE und FDP, B 321/11 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 21.12.2012, 06.05.2013 und 23.09.2013

  1. Es ist darzulegen, welche weiteren Umbauten im Rahmen der im Doppelhaushalt 2010/2011 veranschlagten 10,5 Millionen Euro für das Stadion Bornheimer Hang, bezogen auf die sportliche Nutzbarkeit des Stadions, möglich und genehmigungsfähig sind. Insbesondere soll dabei geprüft werden, welche Anforderungen und damit verbundenen Kosten sich durch einen Spielbetrieb in den unterschiedlichen Fußball-Spielklassen ergeben. Zu 1: In Fortführung des Zwischenberichts B 321 vom 19.08.2011 wird mitgeteilt, dass die Vergabe an einen Generalübernehmer mittlerweile erfolgt ist und die Bauarbeiten vor Weihnachten 2011 begonnen wurden. Die alte Haupttribüne wurde im Zuge der geplanten Rekonstruktion abgebrochen und derzeit wird an der Gründung des neuen Gebäudes gearbeitet. Das rekonstruierte Gebäude und die gesamte Sportanlage werden künftig allen infrastrukturellen Anforderungen der Fußballspielklassen bis zur
  2. Bundesliga genügen. Die Zuschauerkapazität wird 12.500 Zuschauer betragen, mit planerischer Darstellung von optionalen 15.000 Zuschauern. Für die Zuschauerkapazität von 12.500 Zuschauern ist weiterhin eine Ausnahmegenehmigung des Fußballverbandes DFL nötig.
  3. Angesichts des vorhandenen Sanierungsbedarfs auch bei der Eissporthalle und des Festplatzes am Ratsweg ist zu prüfen, inwieweit bei aufeinander abgestimmten Planungen und Baumaßnahmen sich Synergieeffekte ergeben könnten, um die Verkehrsanbindung und Parkplatzsituation zu optimieren. Zu 2: Der Sanierungsbedarf der inzwischen 30 Jahre alten Eissporthalle macht Planungen zu größeren Umbaumaßnahmen erforderlich. Weiterhin ist eine langfristige Lösung des seit Jahren bestehenden Parkplatzproblems unabdingbar, das wesentlich aus der Gleichzeitigkeit von Veranstaltungen in der Eissporthalle, im Stadion am Bornheimer Hang und auf dem Festplatzgelände resultiert. Vor diesem Hintergrund wurde ein Architekturbüro mit der Untersuchung der Rahmenbedingungen und der Handlungsmöglichkeiten der Stadt im Bereich des Festplatzes am Ratsweg beauftragt. Der Auftrag umfasste neben der Weiterentwicklung der Eissporthalle unter wirtschaftlichen und energetischen Aspekten auch die Untersuchung des Neubaus einer Multifunktionsarena. In diesem Zusammenhang wurden auch Fragen der Verkehrsanbindung, der veranstaltungsbedingten Verkehrsabwicklung und die Optimierung des Parkplatzangebotes untersucht. Im Ergebnis muss konstatiert werden, dass bei einer Sanierung der Eissporthalle und gleichzeitiger Vermarktung der Freiflächen durch die Tourismus & Congress GmbH sowie der Nutzung des Stadions am Bornheimer Hang das Parkplatzangebot am Ratsweg eingeschränkt wird und das Defizit an Stellmöglichkeiten im öffentlichen Straßenraum kompensiert werden muss.
  4. Durch Mieten oder andere Zahlungen der Stadionnutzer ist eine teilweise Refinanzierung der bisher schon erfolgten und künftigen Modernisierungen des Stadions zu erreichen. Dazu ist ein Konzept zu erarbeiten, das auch den Umfang weiterer Maßnahmen mit den Refinanzierungsmöglichkeiten in Beziehung setzt.
  5. Es ist ein Vorschlag zu erarbeiten, in welcher Struktur und durch wen das Stadion am Bornheimer Hang künftig betrieben werden kann. Eine Vergabe des Betriebs an eine nutzerneutrale Betreibergesellschaft ist anzustreben. Dabei ist auch zu prüfen, ob der Betrieb weiterer größerer Sportstätten, etwa der Eissporthalle, durch diese Gesellschaft erbracht werden kann Zu 3 und 4: Mit dem derzeitigen Hauptnutzer, der FSV Frankfurt, führt der Magistrat aktuell Gespräche, wie nach Auslauf des derzeitigen Betreuungsvertrages zum
  6. Dezember 2013 das Nutzungsverhältnis gestaltet werden kann. Die Ausschreibung eines Betreibervertrages wird ebenfalls vorbereitet. Der Magistrat bringt zu gegebener Zeit eine Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenversammlung ein.Nebenvorlage: Antrag vom 24.09.2012, NR 382

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2010NRNR 1711Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer HangSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 18. Februar 2011BB 108Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer HangMagistratsbericht
  3. 19. August 2011BB 321Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer HangMagistratsbericht
  4. 22. Juni 2012Sie sind hier
    BB 279Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer Hang
    Magistratsbericht
  5. 24. September 2012NRNR 382Stadion am Bornheimer HangSTVV-Antrag · FDP
  6. 7. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 210 WochenBB 40Umbau und Refinanzierung Stadion Bornheimer HangMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 4
Sitzung 13 · 21.08.2012
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 279 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 279 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 13 · 27.09.2012
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 279 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 382 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 382 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Siegler gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
FDP (B 279 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 382 = Annahme)NPD (B 279 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 382 = Annahme)REP (B 279 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 382 = Annahme)Piraten (B 279 = Kenntnis, NR 382 = Ablehnung)Römer (B 279 = Kenntnis, NR 382 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 279 = Zurückweisung, NR 382 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
Freie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, NPD und REP (B 279 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 382 = Annahme) Piraten (B 279 = Kenntnis, NR 382 = Ablehnung) RÖMER (B 279 = Kenntnis, NR 382 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 279 = Zurückweisung, NR 382 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 11.10.2012
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 279 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 382 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 382 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Siegler gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPNPDREP
Ablehnung:
Freie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömerNPDREP
Ablehnung:
Freie WählerPiratenÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerNPDREPPiratenÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, NPD und REP gegen FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, RÖMER, NPD und REP gegen FREIE WÄHLER, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) sowie Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 17 · 14.02.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 279 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 382 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 21 · 20.06.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. a) Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 279 spätestens in drei Monaten vorzulegen. b) Es dient zur Kenntnis, dass die Herren Stadtverordneten Emmerling und Siegler gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen haben. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. a) Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zu Ziffer 2. der Vorlage NR 382 spätestens in drei Monaten vorzulegen. b) Es dient zur Kenntnis, dass die Herren Stadtverordneten Emmerling und Siegler gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen haben. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 24 · 28.10.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 279 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 382 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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