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Verkehrsberuhigung des Anlagenrings

Vorlagentyp: NRSPD
166 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Anlagenrings Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.02.2007 In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 10. Oktober 2006 hat Verkehrsdezernent Sikorski unter anderem folgende Vorstellung geäußert: "Nehmen wir den Anlagenring. Der wird nicht mehr die stadtteiltrennende, schnelle Verbindung rund um die Frankfurter Innenstadt sein. Er ist dann eine ganz normale, stadtteilverbindende Straße geworden, die dann endlich die Grünanlagen verbindet mit dem Wohnen auf der anderen Straße".

Inhalt

Antrag vom 11.10.2006, NR 162

Betreff: Verkehrsberuhigung des Anlagenrings Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.02.2007 In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 10. Oktober 2006 hat Verkehrsdezernent Sikorski unter anderem folgende Vorstellung geäußert: "Nehmen wir den Anlagenring. Der wird nicht mehr die stadtteiltrennende, schnelle Verbindung rund um die Frankfurter Innenstadt sein. Er ist dann eine ganz normale, stadtteilverbindende Straße geworden, die dann endlich die Grünanlagen verbindet mit dem Wohnen auf der anderen Straße". Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die Vorstellungen des Verkehrsdezernenten zur Verkehrsberuhigung des Anlagenrings.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, eine entsprechende Konzeption der Stadtverordnetenversammlung so rechtzeitig vorzulegen, dass eine Umsetzung noch in dieser Wahlperiode möglich wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2006Sie sind hier
    NRNR 162Verkehrsberuhigung des Anlagenrings
    STVV-Antrag · SPD
  2. 9. März 2007BB 155Verkehrsberuhigung des AnlagenringsMagistratsbericht
  3. 14. Dezember 2009Antwort des Magistrats · nach 166 WochenBB 1040Verkehrsberuhigung des AnlagenringsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 162 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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