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Verkehrsberuhigung des Anlagenrings

Vorlagentyp: B
Verkehr und StraßeSport, Freizeit und Bäder
166 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren19 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 155

Betreff: Verkehrsberuhigung des Anlagenrings Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.11.2006, § 896 - NR 162 SPD - Schreiben des Hauptamtes vom 27.03.2007 Zwischenbescheide des Magistrats vom 20.09.2007, 06.05.2008, 03.09.2008, 22.01.2009, 06.04.2009 und 23.07.2009 Zwischenbericht: Die grundsätzlichen Rahmenbedingungen und Handlungsspielräume für den Anlagenring sind in den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung zum Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main (M 32 vom 18.02.2005) enthalten. Der Anlagenring übernimmt auch zukünftig im gesamtstädtischen Straßennetz eine wichtige Funktion zur Verteilung des Kfz-Verkehrs in der Innenstadt und -wie im angeführten Presseartikel zitiert- eine stadtteilverbindende Funktion. Ziel ist es dabei aber, im Zuge des Anlagenrings systematisch Querungsmöglichkeiten einzurichten, um die Durchlässigkeit für Radfahrer und Fußgänger zwischen den Gründerzeitvierteln und der Innenstadt zu verbessern. - - - - geändert!!! Siehe Anhang - - - - Entsprechend der Beschlussfassung wird eine Konzeption zur Neuordnung des Anlagenrings erarbeitet, die nach Fertigstellung der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wird. Anlage Aenderung_Schreiben_des_Hauptamtes_vom_27-03-2007 (ca. 26 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 22.05.2007, OA 389 Antrag vom 10.05.2007, OF 234/3 Antrag vom 14.06.2007, OF 259/3 Antrag vom 01.05.2007, OF 273/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2006NRNR 162Verkehrsberuhigung des AnlagenringsSTVV-Antrag · SPD
  2. 9. März 2007Sie sind hier
    BB 155Verkehrsberuhigung des Anlagenrings
    Magistratsbericht
  3. 1. Mai 2007OFOF 273/1Verkehrsberuhigung auch für die Anwohnerinnen und Anwohner der Straßen des AnlagenringsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 10. Mai 2007OFOF 234/3Neuordnung des nördlichen AnlagenringsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 22. Mai 2007OAOA 389Verkehrsberuhigung auch für die Anwohnerinnen und Anwohner der Straßen des Anlagenrings Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 155Anregung
  6. 14. Juni 2007OFOF 259/3Neuordnung der Eschenheimer Anlage zwischen Friedberger Landstraße und Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 28. Juni 2007OMOM 1411Neuordnung der Eschenheimer Anlage zwischen Friedberger Landstraße und Eschersheimer LandstraßeDirektanregung
  8. 19. September 2007STST 1530Neuordnung der Eschenheimer Anlage zwischen Friedberger Landstraße und Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
  9. 14. Dezember 2009Antwort des Magistrats · nach 166 WochenBB 1040Verkehrsberuhigung des AnlagenringsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 2
Sitzung 11 · 16.04.2007
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 155 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass der vorletzte Satz des Berichtes gestrichen ist (s. Schreiben des Hauptamtes vom 27.03.2007).

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis mit der Maßgabe, dass der mit Schreiben des Hauptamtes vom 27.03.2007 genannte zu streichende Satz beizubehalten ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU und FDP (= Kenntnis ohne Maßgabe)

OBR 1
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 39
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 155 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 12 · 19.04.2007
TO II, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 155 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 22.05.2007
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 155 (Zwischenbericht) dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass der vorletzte Satz des Berichtes gestrichen ist (s. Schreiben des Hauptamtes vom 27.03.2007). (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis)

OBR 1
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Anregung OA 389 2007 1. Die Vorlage B 155 dient unter Hinweis auf OA 389 mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass der vorletzte Satz des Berichtes gestrichen ist. (s. Schreiben des Hauptamtes vom 27.03.2007) 2. Die Vorlage OF 273/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgE.l
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und E.L. gegen FDP (= Ablehnung)

OBR 3
Sitzung 13 · 24.05.2007
TO I, TOP 11
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 155 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 234/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 155 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 65
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 155 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 389 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

OBR 3
Sitzung 14 · 28.06.2007
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1411 2007 1. Die Vorlage B 155 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass der vorletzte Satz des Berichtes gestrichen ist. 2. Die Vorlage OF 234/3 wurde zurückgezogen. 3. a) Der erste Spiegelstrich der Vorlage OF 259/3 wird mit der Ergänzung beschlossen, dass der Magistrat um Prüfung gebeten wird, ob für den Autoverkehr die Einführung einer "Grünen Welle" möglich ist. b) Der zweite Spiegelstrich der Vorlage OF 259/3 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. c) Der dritte Spiegelstrich der Vorlage OF 259/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke.wasgFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 3 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDU3 SPDFDP
Ablehnung:
5 GrüneLinke.wasgÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Grüne1 SPD
zu 3 / c)
Zustimmung:
GrüneSPDLinke.wasgFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 3. zu a): Einstimmige Annahme zu b): CDU, 3 SPD und FDP gegen 5 GRÜNE, LINKE.WASG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); 1 GRÜNE und 1 SPD (= Enthaltung) zu c) GRÜNE, SPD, LINKE.WASG, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 03.07.2007
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 155 (Zwischenbericht) dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass der vorletzte Satz des Berichtes gestrichen ist (s. Schreiben des Hauptamtes vom 27.03.2007). 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 389 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Sonstige:
FAG (B 155 = Kenntnis, OA 389 = Annahme)REP (B 155 = Kenntnis, OA 389 = Ablehnung)NPD (B 155 = Kenntnis, OA 389 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX/E.L. (B 155 = Zurückweisung, OA 389 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 155 = Kenntnis, OA 389 = Annahme) REP (B 155 = Kenntnis, OA 389 = Ablehnung) NPD (B 155 = Kenntnis, OA 389 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX/E.L. (B 155 = Zurückweisung, OA 389 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 155 (Zwischenbericht) dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass der vorletzte Satz des Berichtes gestrichen ist (s. Schreiben des Hauptamtes vom 27.03.2007). 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 389 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDPREPÖkoLinX/E.L.NPD
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinkeFAGNPD
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) sowie NPD (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie NPD (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 06.11.2007
TO I, TOP 3
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 155 spätestens in sechs Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 15.11.2007
TO II, TOP 78
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 155 spätestens in sechs Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 10.06.2008
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 155 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 155 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 17.03.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 155 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 26.05.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 155 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 29.09.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 155 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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B_155_2007Verkehrsberuhigung des Anlagenrings

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