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Schiller-Denkmal zurück an die Hauptwache

Vorlagentyp: NRFDP
58 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Begründung

Hauptwache Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.04.2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Neugestaltung der Hauptwache auch die Verlagerung des Schiller-Denkmals von seinem jetzigen Platz in der Taunus-Anlage wieder in den Bereich seines ursprünglichen Standortes - dem ehemaligen Schiller-Platz - vorzusehen und in den Planungen entsprechend zu berücksichtigen. Begründung: In seiner Antwort (B 619) auf eine entsprechende Anfrage der FDP-Fraktion zur zukünftigen Platzgestaltung an der Hauptwache hat der Magistrat sinngemäß ausgeführt, dass der Umzug des im Jahr 1864 geschaffenen Schiller-Denkmals zwar in keinem der Beiträge für den sogenannten Zeil-Wettbewerb aus dem Jahr 2000 vorgesehen war, auch nicht in den Arbeiten des Büros Chestnutt Niess, die Grundlage der zukünftigen Planungen sind, der Magistrat aber "die Vorkriegsgestaltung im Rahmen der zu erarbeitenden Gestaltungsplanung beachten" wolle. Der Umzug des Denkmals ist auch der Wunsch des Fördervereins "Schöneres Frankfurt", dessen Machbarkeitsstudie zum "Umbau der Platzanlage Hauptwache" nach Aussagen des Planungsdezernates ebenfalls in die Planungen einfließen wird. Nach jüngsten Aussagen der Verantwortlichen sei der Umzug des Denkmals allerdings derzeit aber noch offen. Eine Verlagerung des Schillerdenkmals an seinen ursprünglichen Platz ist anzustreben. Hierzu sollte sich der Magistrat klar bekennen.

Inhalt

Antrag vom 18.09.2009, NR 1556

Betreff: Schiller-Denkmal zurück an die Hauptwache Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.04.2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Neugestaltung der Hauptwache auch die Verlagerung des Schiller-Denkmals von seinem jetzigen Platz in der Taunus-Anlage wieder in den Bereich seines ursprünglichen Standortes - dem ehemaligen Schiller-Platz - vorzusehen und in den Planungen entsprechend zu berücksichtigen.

Begründung: In seiner Antwort (B 619) auf eine entsprechende Anfrage der FDP-Fraktion zur zukünftigen Platzgestaltung an der Hauptwache hat der Magistrat sinngemäß ausgeführt, dass der Umzug des im Jahr 1864 geschaffenen Schiller-Denkmals zwar in keinem der Beiträge für den sogenannten Zeil-Wettbewerb aus dem Jahr 2000 vorgesehen war, auch nicht in den Arbeiten des Büros Chestnutt Niess, die Grundlage der zukünftigen Planungen sind, der Magistrat aber "die Vorkriegsgestaltung im Rahmen der zu erarbeitenden Gestaltungsplanung beachten" wolle. Der Umzug des Denkmals ist auch der Wunsch des Fördervereins "Schöneres Frankfurt", dessen Machbarkeitsstudie zum "Umbau der Platzanlage Hauptwache" nach Aussagen des Planungsdezernates ebenfalls in die Planungen einfließen wird. Nach jüngsten Aussagen der Verantwortlichen sei der Umzug des Denkmals allerdings derzeit aber noch offen. Eine Verlagerung des Schillerdenkmals an seinen ursprünglichen Platz ist anzustreben. Hierzu sollte sich der Magistrat klar bekennen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 619

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juli 2009BB 619Zukünftige Platzgestaltung der HauptwacheMagistratsbericht
  2. 18. September 2009Sie sind hier
    NRNR 1556Schiller-Denkmal zurück an die Hauptwache
    STVV-Antrag · FDP
  3. 27. August 2010Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 556Zukünftige Platzgestaltung der Hauptwache - Schiller-Denkmal zurück an die HauptwacheMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 37 · 22.09.2009
TO I, TOP 33
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1556 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD3 GrüneLinke
Ablehnung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, 3 GRÜNE und LINKE. gegen 1 GRÜNE (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 28.09.2009
TO I, TOP 43
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1556 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.11.2009
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1556 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 30.11.2009
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1556 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 18.01.2010
TO I, TOP 22
Beraten
1. Die Vorlage B 619 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1556 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (B 619 = Kenntnis, NR 1556 = Annahme)NPD (B 619 = Kenntnis, NR 1556 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 619 = Zurückweisung, NR 1556 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Kenntnis unter Hinweis auf NR 1556) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 619 = Kenntnis, NR 1556 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 619 = Zurückweisung, NR 1556 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 28.01.2010
TO II, TOP 66
Beraten
1. Die Vorlage B 619 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1556 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und NPD gegen FDP (= Kenntnis unter Hinweis auf die Vorlage NR 1556) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1556 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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