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Mit Grünen Oasen spekuliert man nicht

Vorlagentyp: NRFDP
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Erhalt der Grünen Oasen und Kleingärten im Bebauungsplan Nr. 923 sowie die Veröffentlichung eines Baumgutachtens. Dies geschieht im Kontext des Schutzes der Biodiversität und der Anpassung an den Klimawandel.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Grüne Oase bzw. die als Kleingärten ausgewiesenen Gebiete im Bebauungsplan Nr. 923 - Nordwestlich Auf der Steinern Straße -müssen erhalten bleiben. Kein Eingriff darf hier erfolgen. Die Biodiversität darf nicht zerstört werden. Siehe Foto unten.
  2. Das Baumgutachten wird umgehend veröffentlicht.
  3. Welche Fläche genau werden jetzt mit Zustimmung der Eigentümer in M 107/25 erworben? Bitte auf einer Karte darstellen.
  4. Die überplanten landwirtschaftlichen Flächen in dem genannten Gebiet dürfen nur bebaut werden, wenn eine gleich große Fläche in Frankfurt entsiegelt wird.

Begründung

Flächenfraß ist keine Tugend. Der Magistrat sollte nicht mutwillig gegen die Anpassungstrategie an den Klimawandel 2.0 verstoßen, sondern sich daran halten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. September 2025 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.09.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 41 · 18.09.2025
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1367 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVolt
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (M 107 und NR 1367 = Annahme)FRAKTION (M 107 = Annahme, NR 1367 = Ablehnung)Gartenpartei (M 107 = Ablehnung, NR 1367 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 107 und NR 1367 = Annahme) FRAKTION (M 107 = Annahme, NR 1367 = Ablehnung) Gartenpartei (M 107 = Ablehnung, NR 1367 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 18.09.2025
TO II, TOP 50
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1367 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
Gartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz gegen Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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