Unterbringung von Flüchtlingen
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In der Au — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.
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Neues zu In der Au per E-MailBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Unterbringung von Flüchtlingen vorrangig in bestehenden, nicht vermieteten Räumlichkeiten der Stadt Frankfurt umzusetzen. Des Weiteren dafür zu sorgen, dass ohne Mietvertrag besetzte Objekte umgehend geräumt und für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden - darunter zählen sich Objekte wie "In der Au 14-16". Begründung: Die derzeitige Situation macht es notwendig, möglichst viel Platz für die Unterbringung von Flüchtlingen zu stellen. Dies darf aber nicht zu Lasten bestehender Mietverträge mit sozial Schwachen führen. Daher ist die Stadt verpflichtet, vorrangig nicht vermietete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen.
Inhalt
Antrag vom 11.01.2016, NR 1357
Betreff: Unterbringung von Flüchtlingen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Unterbringung von Flüchtlingen vorrangig in bestehenden, nicht vermieteten Räumlichkeiten der Stadt Frankfurt umzusetzen. Des Weiteren dafür zu sorgen, dass ohne Mietvertrag besetzte Objekte umgehend geräumt und für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden - darunter zählen sich Objekte wie "In der Au 14-16".
Begründung: Die derzeitige Situation macht es notwendig, möglichst viel Platz für die Unterbringung von Flüchtlingen zu stellen. Dies darf aber nicht zu Lasten bestehender Mietverträge mit sozial Schwachen führen. Daher ist die Stadt verpflichtet, vorrangig nicht vermietete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 13.01.2016
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Januar 2016 brachte REP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.02.2016 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, FARBECHTE, GRÜNE, BFF und FDP gegen CDU und REP (= Zustimmung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und Stv. Krebs (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Dr. Dr. Rahn gegen BFF, REP und Stv. Krebs (= Annahme)