Sankt Katharinen-Krankenhaus in Bornheim nicht länger mit Parkgebühren belasten
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Aussetzung und Überarbeitung des neuen Parkraumkonzepts in Bornheim, um die Mitarbeiter des Sankt Katharinen-Krankenhauses und anderer Betriebe nicht übermäßig zu belasten. Die hohen Parkgebühren führen zu einem Mangel an kostenlosen Parkplätzen und schrecken potenzielle neue Mitarbeiter ab.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Seckbacher Landstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
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- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Seckbacher Landstraße per E-MailAntrag
Der Magistrat möge das neue Parkraumkonzept in Bornheim schnellstmöglich aussetzen und überarbeiten.
Begründung
Aufgrund des neuen Parkraumkonzeptes kommt das Sankt Katharinen-Krankenhaus in Bornheim unter Druck. Seit Dezember kostet das Parken zwischen Dortelweiler und Seckbacher Landstraße tagsüber zwei Euro pro Stunde. Es gibt dadurch nicht mehr genügend kostenlose Parkplätze für Mitarbeiter und freie Stellen könnten nicht mehr besetzt werden, da potenziell neue Mitarbeiter abgeschreckt werden. Auch andere Unternehmen beklagen diese plötzlichen Nachteile für ihre Mitarbeiter. Es kann nicht sein, dass sich offensichtlich nicht durchdachte neue Parkraumkonzepte plötzlich gravierend nachteilig für ansässige Unternehmen und Krankenhäuser auswirken. Eine Entlastung von Anwohnern ist grundsätzlich zu begrüßen, dies sollte aber durch verhältnismäßige, gut vorbereitete und nicht durch überstürzte Maßnahmen erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Februar 2020 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.03.2020 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Aufnahme auf Tagesordnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)