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Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2014 (ab 15.12.2013) - Gesamtnetz Bus

Vorlagentyp: M
23 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren23 SitzungenAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96

Betreff: Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2014 (ab 15.12.2013) - Gesamtnetz Bus Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1878 (M 129)

  1. Den in der Anlage dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2013 wird zugestimmt. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist damit im Jahr 2014 ein Gesamtaufwand von 61,126 Mio. € verbunden. Dem stehen voraussichtliche Erträge in Höhe von 51,920 Mio. € gegenüber.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die in der Anlage dargestellten Maßnahmen im Jahr 2013 zu einer Reduzierung der Aufwendungen um rd. 46.000 € gegenüber 2012 und rd. 513.000 € im Jahr 2014 gegenüber 2013 führen werden. Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan der Stadt Frankfurt am Main für das Jahr 2013 in der Produktgruppe 16.10 - traffiQ (Treuhandbereich) enthalten und zum Haushalt 2014 angemeldet worden.
  3. Es dient ferner zur Kenntnis, dass die mit dem Jahresfahrplan in Verbindung stehenden Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr in einer gesonderten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen werden.
  4. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen. Begründung: A - Zielsetzung Von der Stadt Frankfurt am Main als Aufgabenträger i. S. d. HessÖPNVG wurde traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt am Main , u. a. die Aufgabe übertragen, die ausreichende Verkehrsbedienung im Schienen- und Busbereich zu gewährleisten. Auf der Grundlage des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main (§ 9154 vom 12.05.2005, M 239/04) und der darin festgelegten Beurteilungsmerkmale für ein ausreichendes Verkehrsangebot (Haltestellenabfahrten, Häufigkeit der Fahrten abhängig von Relationskategorie, Haltestelleneinzugsbereiche, Auslastung) war das Netz des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf dem Stadtgebiet weiterzuentwickeln. B - Alternativen keine C - Lösung Für das Fahrplanjahr 2014 ist folgende wesentliche Veränderung im Bereich Schiene vorgesehen: - Im Wochenendfrühverkehr wird das Angebot im gesamten U- und Straßenbahnbereich angepasst. Grundsätzlich verkehren in diesem Zeitraum die Linien alle 30 bzw. bei entsprechender Nachfrage alle 15 Minuten. - Auf der Linie 21 wird die zeitweise durchgeführte "Umwegfahrt" über die Kleyerstraße aufgegeben. Gleichzeitig wird der über Gallus Mönchhofstraße hinaus verlängerte Linienweg bis Nied Kirche verstärkt befahren. Ziel ist eine gleichmäßige Auslastung der hier gemeinsam verkehrenden Linien 11 und 21 im Interesse einer wirtschaftlichen Bemessung des Verkehrsangebotes. - Im Dezember 2014 soll die Linie 17 über die Straßenbahn-Neubaustrecke Stresemannallee nach Neu-Isenburg verlängert und gleichzeitig die Linie 14 bis Louisa zurückgenommen werden. Die Maßnahmen Schiene werden in einer gesonderten Vorlage zum Öffentlichen Dienstleistungsauftrag Schiene (ÖDA) behandelt. Im Bereich Bus sind folgende wesentliche Veränderungen vorgesehen: - Im Wochenendfrühverkehr (Samstag bis 9 Uhr, Sonntag bis 12 Uhr) wird das Angebot im Gesamtnetz angepasst. Grundsätzlich verkehren in diesem Zeitraum die Buslinien alle 30 Minuten. Nach 9 bzw.12 Uhr bleibt das heutige Angebot erhalten. - Umsetzung der verkehrlichen Konzeptionen in den Bündeln C, F und H - Veränderung des Linienweges der Linie 32 vom Ostbahnhof zum Westbahnhof statt zum Hauptbahnhof (Abbau von Parallelverkehr) - Der Abschnitt Sindlingen Friedhof - Zeilsheim Bahnhof der Linie 53 wird künftig von der Linie 54 befahren. - Reduzierung des Angebotes der Linie 71 auf ein dem NVP und den Fahrgastzahlen entsprechendes Fahrtenangebot (Abbau von Parallelverkehr). Diese Vorlage enthält auch Maßnahmen, die erst nach dem Redaktionsschluss der Fahrplan-vorlage 2013 (März 2012) bekannt wurden und wegen besonderer Dringlichkeit bereits umgesetzt wurden. Diese Maßnahmen sind mit dem entsprechenden Umsetzungsdatum gekennzeichnet. Sollte die Beschlussfassung nicht rechtzeitig erfolgen, würde der aktuelle Fahrplan 2013 über die Fahrplanwechseldaten hinaus Gültigkeit haben. Sollten Änderungen zum vorliegenden Maßnahmenkatalog gewünscht werden, so ist bis zu deren Umsetzung mit einer Vorlaufzeit von bis zu 6 Monaten zu rechnen. D - Kosten Die Kostenangaben bei den Einzelmaßnahmen beziehen sich somit auf die in den Ausschreibungen ermittelten jeweiligen Marktpreise (Veränderung der Grundvergütung). Die geplanten Leistungsveränderungen sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden in der Anlage genauer beschrieben. Die Kostenangaben beziehen sich immer auf ein Standardjahr (250 Tage, Montag bis Freitag, 52 Samstage, 63 Sonn- und Feiertage). Die Gesamtkosten für das Busnetz sind in Beschlusspunkt 1 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen im lokalen Busverkehr finanzielle Auswirkungen zur Einrichtung von Haltestelleninfrastruktur sowie zur Anpassung von Linienwegen haben, z. B. für die Anpassung von Bordsteinkanten und für Markierungsarbeiten. Hierzu wurden mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH -VGF- (Infrastruktur) schon im Vorfeld die entsprechenden Planungen abgestimmt. Anlage 1_Massnahmen_zum_Jahresfahrplan_2014 (ca. 44 KB) Anlage 2_Geaenderte_Linienwege (ca. 866 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 20.06.2013, OA 398 Anregung vom 28.06.2013, OA 408 Antrag vom 20.06.2013, OF 346/8 Antrag vom 18.06.2013, OF 347/8 Antrag vom 13.06.2013, OF 637/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 3. Juni 2013Sie sind hier
    MM 96Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2014 (ab 15.12.2013) - Gesamtnetz Bus
    Magistratsvortrag
  2. 13. Juni 2013OFOF 637/5Keine Ausdünnung der Linie 61 während der SchulzeitenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 18. Juni 2013OFOF 347/8Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr - Veränderung zum Jahresfahrplan -Gesamtnetz Bus hier: Buslinie 71Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 20. Juni 2013OAOA 398Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr - Veränderung zum Jahresfahrplan -Gesamtnetz Bus hier: Buslinie 71 Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96Anregung
  5. 20. Juni 2013VV 776Sparvorschläge im ÖPNV besser begründenAnfrage
  6. 28. Juni 2013OAOA 408Keine Ausdünnung der Linie 61 während der Schulzeiten Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96Anregung
  7. 10. August 2013OFOF 335/1Welche Veränderungen haben die Nutzer der Buslinie 37 infolge des Fahrplanwechsels ab Dezember 2013 zu erwarten?Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 27. August 2013VV 806Welche Veränderungen haben die Nutzer der Buslinie 37 infolge des Fahrplanwechsels ab Dezember 2013 zu erwarten?Anfrage
  9. 2. September 2013STST 1304edwieseTitel/Betreff: Sparvorschläge im ÖPNV besser begründenStellungnahme
  10. 20. September 2013STST 1427Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr Veränderung zum Jahresfahrplan - Gesamtnetz Bus hier: Buslinie 71Stellungnahme
  11. 8. November 2013STST 1553Welche Veränderungen haben die Nutzer der Buslinie 37 infolge des Fahrplanwechsels ab Dezember 2013 zu erwarten?Stellungnahme
  12. 8. November 2013Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1571Keine Ausdünnung der Linie 61 während der SchulzeitenStellungnahme
  13. 3. April 2018OFOF 268/8Personennahverkehr - Verbesserte Taktung Buslinie 71Ortsbeiratsantrag · SPD
  14. 19. April 2018OMOM 3050Personennahverkehr - Verbesserte Taktung der Buslinie 71Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf23 Beratungen
OBR 2
Sitzung 24 · 17.06.2013
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 96 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

OBR 11
Sitzung 22 · 17.06.2013
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 96 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFreie WählerFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)

OBR 14
Sitzung 22 · 17.06.2013
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 96 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 GrüneFreie Wähler
Ablehnung:
2 GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen 2 GRÜNE und SPD (= Ablehnung)

OBR 6
Sitzung 22 · 18.06.2013
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 96 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung)

OBR 7
Sitzung 25 · 18.06.2013
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 96 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 22 · 18.06.2013
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 96 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

OBR 9
Sitzung 22 · 20.06.2013
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 96 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung))

OBR 8
Sitzung 21 · 20.06.2013
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung OA 398 2013 Auskunftsersuchen V 776 2013 1. Der Vorlage M 96 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 346/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 347/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFreie WählerFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 24 · 21.06.2013
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 96 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDHerr MeierFDP
Ablehnung:
NPD
Enthaltung:
Herr Drephal
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Herr Meier und FDP gegen NPD (= Ablehnung) bei Enthaltung Herr Drephal

OBR 12
Sitzung 22 · 21.06.2013
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 96 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 23 · 25.06.2013
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 96 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 22 · 25.06.2013
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 96 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 21 · 25.06.2013
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 96 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 22 · 25.06.2013
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 96 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 25.06.2013
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 398 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiratenRömer
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
Freie Wähler
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) sowie SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

OBR 3
Sitzung 22 · 27.06.2013
TO I, TOP 47
Beraten
a) Die Vorlage M 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 22 · 28.06.2013
TO I, TOP 43
Angenommen
Anregung OA 408 2013 1. Der Vorlage M 96 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 408 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 637/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 02.07.2013
TO I, TOP 28
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 398 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiratenRömer
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
Freie Wähler
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 96 = Ablehnung, OA 398 und OA 408 = Annahme)REP (M 96 = Ablehnung, OA 398 und OA 408 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (M 96 = Ablehnung, OA 398 und OA 408 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 04.07.2013
TO II, TOP 43
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 398 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiratenRömer
Ablehnung:
SPDLinkeREP
Enthaltung:
Freie Wähler
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 96 = Ablehnung, OA 398 und OA 408 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen SPD, LINKE. und REP (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 96 = Ablehnung, OA 398 und OA 408 = Annahme)

OBR 3
Sitzung 23 · 22.08.2013
TO I, TOP 45
Beraten
Die Vorlage M 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 24 · 29.08.2013
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage M 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 26.09.2013
TO I, TOP 38
Beraten
Die Vorlage M 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 26 · 07.11.2013
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage M 96 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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