Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr - Veränderung zum Jahresfahrplan -Gesamtnetz Bus hier: Buslinie 71 Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 20.06.2013, OA 398 entstanden aus Vorlage: OF 347/8 vom 18.06.2013
Betreff: Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr - Veränderung zum Jahresfahrplan -Gesamtnetz Bus hier: Buslinie 71 Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96 Angeblich rechtfertigen die Fahrgastzahlen in der Gesamtsicht mit den Buslinien 72 und 73 eine Reduzierung des Angebots. Zukünftig sollen die Busse in der Hauptverkehrszeit 1 (HVZ 1) statt bisher alle 7,5 Minuten dann alle 10 Minuten, in der Nebenverkehrszeit statt bisher alle 20 Minuten dann alle 30 Minuten und in der Hauptverkehrszeit 2 (HVZ 2) statt bisher alle 10 Minuten dann alle 15 Minuten fahren. In der Vorlage wird nicht mitgeteilt, dass der Bus 71 werktags ab 20:00 Uhr und am Sonntag nicht verkehrt. Nach Feststellung des Ortsbeirats ist das Fahrgastaufkommen derzeit bei den Buslinien 71, 72 und 73 in der Zeit werktags von 11:00 bis 13:00 Uhr wegen der Nutzung durch gehbehinderte Fahrgäste mit Rollstuhl oder Rollatoren sowie Fahrgästen mit Kinderwagen sehr groß, sodass die Busse häufig überfüllt sind. Es kommt auch vor, dass dann nicht alle Fahrgäste mitfahren können. Derzeit verkehrt der Bus 71 in dieser Zeit nur alle 20 Minuten. Diese vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass bei der Buslinie 71 die Zeiten zwischen 11:00 Uhr und 13:00 Uhr der HVZ 1 - also alle 10 Minuten - zugeordnet werden. Dies ist aus der Veränderung der Grundvergütung zu finanzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juni 2013MM 96Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2014 (ab 15.12.2013) - Gesamtnetz BusMagistratsvortrag
- 18. Juni 2013OFOF 347/8Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr - Veränderung zum Jahresfahrplan -Gesamtnetz Bus hier: Buslinie 71Ortsbeiratsantrag · SPD
- 20. Juni 2013Sie sind hierOAOA 398Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr - Veränderung zum Jahresfahrplan -Gesamtnetz Bus hier: Buslinie 71 Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96Anregung
- 20. September 2013Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1427Leistungsangebot im öffentlichen Personennahverkehr Veränderung zum Jahresfahrplan - Gesamtnetz Bus hier: Buslinie 71Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) sowie SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 398 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (M 96 = Ablehnung, OA 398 und OA 408 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 398 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen SPD, LINKE. und REP (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 96 = Ablehnung, OA 398 und OA 408 = Annahme)