Keine Ausdünnung der Linie 61 während der Schulzeiten Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 28.06.2013, OA 408 entstanden aus Vorlage: OF 637/5 vom 13.06.2013
Betreff: Keine Ausdünnung der Linie 61 während der Schulzeiten Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Kürzung des Leistungsangebots der Linie 61 zu überprüfen. Die 15-Minuten-Taktung an Werktagen von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr sollte zumindest außerhalb der Schulferien beibehalten werden, da diese Linie vor allem von Schülerinnen und Schülern genutzt wird.
Begründung: Die Linie 61 wird nicht nur von Flughafenpendlern, sondern vor allem von Schülern aller weiterführenden Schulen in Sachsenhausen genutzt. Da diese im allgemeinen Zeitkarten besitzen, ist die Nachfrage schwer konkret zu erfassen. Die Taktverlängerung von 15 auf 30 Minuten würde vor allem die Schülerinnen und Schüler treffen. Der Ortsbeirat setzt sich dafür ein, das Angebot entsprechend aufrechtzuerhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juni 2013MM 96Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2014 (ab 15.12.2013) - Gesamtnetz BusMagistratsvortrag
- 13. Juni 2013OFOF 637/5Keine Ausdünnung der Linie 61 während der SchulzeitenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Juni 2013Sie sind hierOAOA 408Keine Ausdünnung der Linie 61 während der Schulzeiten Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96Anregung
- 8. November 2013Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1571Keine Ausdünnung der Linie 61 während der SchulzeitenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 398 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (M 96 = Ablehnung, OA 398 und OA 408 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 398 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen SPD, LINKE. und REP (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 96 = Ablehnung, OA 398 und OA 408 = Annahme)