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Straßenbahnanbindung von Preungesheim-Ost über die Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: M
91 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren17 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 90

Betreff:

Straßenbahnanbindung von Preungesheim-Ost über die Friedberger Landstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1996, § 6908 (M 67)

Der vorgelegten Planung einer neuen Straßenbahnstrecke von der Rohrbachstraße/Glauburgstraße durch die Friedberger Landstraße nach Preungesheim-Ost wird zugestimmt.

Der Magistrat wird beauftragt, das Planfeststellungsverfahren einzuleiten und die Baureifplanung zu erstellen.

Der Magistrat wird beauftragt, die Haushaltsvoraussetzungen auf der Grundlage der Vorplanung zu schaffen und die Finanzierung des Vorhabens aus Stellplatzablösemitteln und unter Berücksichtigung von staatlichen Mitteln nach dem GVFG in den künftigen Haushaltssatzungen abzusichern.

Nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses ist die Baumaßnahme umgehend einzuleiten und zügig durchzuführen.

Begründung:

A - Zielsetzung

Mit dem § 6908 vom 10.10.1996 zu den Untersuchungen zur Fortschreibung des Generalverkehrsplans 1976/82 - Teil Gesamtnetz Schiene 2000 - wurde von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, das Baugebiet Preungesheim-Ost mittels einer Straßenbahn über die Friedberger Landstraße zu erschließen.

B - Alternativen

Im Rahmen der o. g. Untersuchungen wurden verschiedene Varianten zur Erschließung von Preungesheim-Ost geprüft und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Diese hat sich für die Straßenbahn über die Friedberger Landstraße ausgesprochen, da bei dieser Lösung auch die ehemals von den US-amerikanischen Streitkräften genutzten Flächen rund um die Friedberger Warte durch schienengebundenen ÖPNV erschlossen werden.

C - Lösung

Die Neubaustrecke der durchgehend 2-gleisigen Straßenbahnstrecke beträgt rund 3.460 m, wobei insgesamt 7 Haltestellen (vorläufige Arbeitstitel: Nibelungenplatz, Münzenberger Straße, Friedberger Warte, A 661, Marbachweg, Hofhausstraße und Weilbrunnstraße) geplant sind.

Der Anschluss an das vorhandene Schienennetz erfolgt auf der Höhe der Rohrbachstraße/Glauburgstraße südlich des Nibelungenplatzes. Die Trasse verläuft in Mittellage entlang der Friedberger Landstraße über die Knotenpunkte Nibelungenplatz, Rat-Beil-Straße, Gießener Straße, Dortelweiler Straße und Friedberger Warte bis zur Anschlussstelle Frankfurt/M-Seckbach der Autobahn A 661. Unmittelbar vor der Autobahnabfahrt verlässt die Straßenbahn signalgesichert die Friedberger Landstraße.

Im Bereich der Kleingartenanlagen wird sie auf einer autobahnnahen Trasse in Richtung Preungesheim-Ost geführt. Dazu muss der dort vorhandene Lärmschutzwall abgetragen und durch eine Lärmschutzwand ersetzt werden. Die Trasse verläuft weitgehend auf der so gewonnenen Fläche und tangiert nur in geringem Umfang die Kleingartenanlage des Vereins "Cronberger e. V."(voraussichtlich ein Garten).

Eine im Kleingartenbereich alternativ untersuchte und unter Erschließungs-, Sicherheits- u. Umweltaspekten favorisierte wohnungsnahe Lösung wurde als nicht durchsetzbar verworfen, da sie Kleingartenflächen in erheblichem Umfang (ca. 37 Gärten) in Anspruch nimmt und somit den Fortbestand der betroffenen Vereine in Frage stellt. (Diese Lösung ist in der Anlage auf dem letzten Blatt dargestellt).

Bis zur Endhaltestelle östlich der Carlo-Mierendorf-Schule unmittelbar vor dem zentralen Platz des neuen Baugebietes verläuft die Trasse auf der im B-Plan 515 vorgesehenen Fläche in Seitenlage.

Die dem Wettbewerbsergebnis Housing Areas/Friedberger Warte zugrunde liegende Straßenbahnführung auf der Ostseite der Friedberger Landstraße musste im Rahmen der nachfolgenden weiter konkretisierenden Planung modifiziert werden, weil zwischen dem Nibelungenplatz und der Friedberger Warte unter der östlichen Fahrbahn der Friedberger Landstraße sich zwei großdimensionierte Druckwasserleitungen befinden. Eine Überbauung mit einer Straßenbahntrasse auf längeren Strecken musste verworfen werden.

Die Wahl, die Straßenbahn in Mittellage zu führen, erfolgte sowohl aus Gründen der ÖPNV-Beschleunigung als auch aus Gründen der Leistungsfähigkeit für den Individualverkehr.

Um die Leistungsfähigkeit der Friedberger Landstraße zu erhalten, stehen dem motorisierten Verkehr in beiden Richtungen wie bisher zwei durchgehende, in der Regel 3,25 m breite Fahrspuren zur Verfügung.

Zwischen der Rohrbachstraße/Glauburgstraße und dem Nibelungenplatz erhält die Straßenbahn aufgrund der Platzverhältnisse einen straßenbündigen Gleiskörper gemeinsam mit dem Individualverkehr.

Am Nibelungenplatz bleiben die separaten Links- und Rechtsabbiegespuren in den Alleenring erhalten. Lediglich der Rechtsabbieger aus Richtung Süden in die Rothschildallee wird gemeinsam mit dem Geradeausverkehr geführt. Der Aufstellraum für den Linksabbieger aus nördlicher Richtung bleibt zweispurig.

Ab Nibelungenplatz bis zur A 661 erhält die Straßenbahn in Mittellage einen besonderen Gleiskörper mit Begleitgrün und Bäumen. In diesem Abschnitt wird der Gleisoberbau in Form einer festen Fahrbahn ausgebildet (bituminöse Oberfläche), damit auf dem Gleiskörper ein Busbetrieb eingerichtet werden kann. Darüber hinaus ermöglicht dies Einsatzfahrzeugen der Rettungsdienste ein schnelleres Durchkommen. Die heute vorhandenen Busspuren können entfallen und der gewonnene Raum der Straßenbahn zugeordnet werden.

Durch diese Vorgehensweise kann die Bordsteinführung und der heutige seitliche Baumbestand zwischen der Rat-Beil-Straße und der Friedberger Warte zum großen Teil erhalten bleiben.

Am Knoten Gießener Straße wird zeitgleich mit dem Bau der Straßenbahn die von der Stadtverordnetenversammlung mit § 7427 vom 30.01.1997 beschlossene Linkseinbiegebeziehung aus der Gießener Straße in die Friedberger Landstraße realisiert.

Im Bereich der Friedberger Warte wird der gesamte Individualverkehr und die Straßenbahn nordwestlich um die Warte herumgeführt. Es entsteht somit auf der Südostseite ein verkehrsfreier Platzbereich, der unter Berücksichtigung der vorhandenen Bäume neu gestaltet werden kann. Zur Durchführung dieser Maßnahme muss auf der Westseite der Friedberger Landstraße bei Hausnummer 323 und 325 Grunderwerb getätigt werden und Gebäude auf dem Grundstück 325 ( Flur 332, Flurstück 1/1) abgebrochen werden.

Infolge dieser Neugestaltung im Bereich der Warte entfällt der dortige Kreisverkehr. Daher wird die heute mögliche Umfahrung der Warte aus der Dortelweiler Straße in Richtung Innenstadt durch die Einrichtung einer Linkseinbiegebeziehung aus der Dortelweiler Straße in die Friedberger Landstraße ersetzt.

Da die Umfahrung der Warte aus der Homburger Landstraße in Richtung A 661 entfällt, wird an der Kreuzung Marbachweg/Homburger Landstraße eine bereits im Rahmen der Verkehrsberuhigung Tempo 30 beschlossene Linkseinbiegebeziehung aus der Homburger Landstraße in den Marbachweg Richtung Westen eingerichtet und somit eine Blockumfahrung über Marbachweg, Gießener Straße und Friedberger Landstraße in Richtung A 661 ermöglicht.

Für den Radverkehr werden alle heute möglichen Wegebeziehungen aufrecht erhalten. Zwischen der A 661 und dem Nibelungenplatz bleiben die vorhandenen Radverkehrsanlagen auf beiden Seiten der Friedberger Landstraße zum großen Teil erhalten beziehungsweise werden durch neue ersetzt. Hierbei findet auch die im Frankfurter Radwegekonzept enthaltene Fahrbeziehung zwischen der Homburger Landstraße und der Dortelweiler Straße Berücksichtigung.

Zwischen dem Nibelungenplatz und dem Knoten Glauburgstraße / Friedberger Landstraße sind keine Änderungen erforderlich.

Im Zuge der Baureifplanung wird geprüft, in welchem Umfang Umbauten an den bestehenden Radverkehrsanlagen im Hinblick auf neue StVO-Vorschriften erforderlich und baulich in die Maßnahme zu integrieren sind.

Ab der A 661 erhält die Straßenbahn bis zur Endhaltestelle an der Weilbrunnstraße einen als Rasengleis ausgebildeten Gleiskörper.

Bei der Baureifplanung der Haltestelle Marbachweg nördlich des Brückenwiderlagers wird ein besonderes Augenmerk auf der sicheren Umfeldausgestaltung liegen.

Für die von der Planung betroffenen Knoten der Friedberger Landstraße wurde die Leistungsfähigkeit untersucht. Zuerst wurde die Leistungsfähigkeit ohne Straßenbahn mit aktuell ermittelten Belastungszahlen für die heutige Knotenpunktssituation berechnet und anschließend mit der zukünftigen Leistungsfähigkeit mit Straßenbahn aufgrund der prognostizierten Belastungszahlen (inklusive Neubebauung an der Warte) und der geänderten Knotenpunktsituation verglichen.

Das Ergebnis zeigt, dass an den Knoten mit neuen, zusätzlichen Fahrbeziehungen, nämlich Gießener Straße und Dortelweiler Straße, Leistungsminderungen für den Individualverkehr (IV) sowie im Bereich der Friedberger Warte Qualitätsbeeinträchtigungen für den öffentlichen Verkehr (ÖV) zu erwarten sind. Das Ergebnis der vergleichenden Betrachtung Bestand - Planung zeigt, dass an diesen Knoten in den Spitzenstunden die Verkehrsflussqualität "LOS" (Level of Service) im zur Friedberger Landstraße zufließenden Verkehr schlechter wird.

D - Kosten

Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich voraussichtlich auf 52 Mio. DM. Die Finanzierung soll durch GVFG- und Stellplatzablösemittel erfolgen. Der städtische Anteil beträgt ca. 12 Mio. DM.

Nebenvorlage: Antrag vom 13.09.2001, NR 244 Anregung vom 16.08.2001, OA 216 Anregung vom 20.09.2001, OA 305 Antrag vom 03.08.2001, OF 45/3 Antrag vom 30.05.2001, OF 50/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2001Sie sind hier
    MM 90Straßenbahnanbindung von Preungesheim-Ost über die Friedberger Landstraße
    Magistratsvortrag
  2. 30. Mai 2001OFOF 50/4M 90 Straßenbahnanbindung Friedberger Landstraße B 370 B-Plan Nr. 314Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 12. Juni 2001OMOM 195Straßenbahnanbindung Friedberger Landstraße Bebauungsplan Nr. 314 - Friedberger WarteDirektanregung
  4. 3. August 2001OFOF 45/3Straßenbahn-Haltestelle an der Fachhochschule Nibelungenplatz (FH)Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 15. August 2001STST 474Straßenbahnanbindung Friedberger Landstraße Bebauungsplan Nr. 314 - Friedberger WarteStellungnahme
  6. 16. August 2001OAOA 216Straßenbahn-Haltestelle an der Fachhochschule Nibelungenplatz (FH) Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 90Anregung
  7. 7. September 2001OFOF 76/3Planung der Straßenbahn nach Preungesheim-Ost; Einbindung von VGF und FH in die PlanungenOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 13. September 2001NRNR 244Entlang der neuen Straßenbahnstrecke nach Preungesheim auch eine schnelle, leichte und sichere Verbindung für RadlerInnen realisieren!STVV-Antrag · GRÜNE
  9. 20. September 2001OAOA 305Planung der Straßenbahn nach Preungesheim-Ost; Einbindung von VGF und FH in die Planungen Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 90Anregung
  10. 9. Januar 2002STST 18Straßenbahnanbindung von Preungesheim-Ost über die Friedberger LandstraßeStellungnahme
  11. 8. April 2002BB 379Straßenbahnanbindung von Preungesheim-Ost über die Friedberger LandstraßeMagistratsbericht
  12. 3. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 91 WochenBB 100Straßenbahnanbindung von Preungesheim-Ost über die Friedberger LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (Zurückstellung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Zurückstellung)

OBR 10
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO II, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 90 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 32
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 90 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO II, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 44
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 195 2001 1. Der Vorlage M 90 wird unter Hinweis auf OM 195 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 50/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach dem Wort "Straßenquerungen" die Worte "und Radwege" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung PDS

OBR 3
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung OA 216 2001 1. Der Vorlage M 90 wird unter Hinweis auf OA 216 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 45/3 wird als gemeinsamer Antrag von SPD und GRÜNEN mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der erste Absatz bei Ziffer 2. lautet "Statt dessen wird die Haltestelle an der FH nördlich des Nibelungenplatzes wenn möglich in Kreuzungsnähe eingerichtet. Folgende drei Varianten sollen untersucht werden:". - Die Variante C lautet "Einrichtung der Haltestelle im gebogenen Straßenbereich kurz oberhalb des Alleenrings in kreuzungsnaher Lage. Hierfür müsste eine der Linksabbiegerspuren aus Richtung Norden wegfallen. Ggf. könnte die Verkehrssituation jedoch durch Wegfall der Rechtsabbiegespur verbessert werden." - Bei Ziffer 3. wird die Aufzählung "Variante A (ggf. B, C)" durch "Variante A, B oder C" ersetzt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und F.D.P. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 90 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 216 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO II, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 40
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 14
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO II, TOP 12
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 35
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 216 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (M 90, NR 244 und OA 305 = Annahme, OA 216 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 90, NR 244 und OA 305 = Annahme, OA 216 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 24
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 216 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 90 = Annahme; NR 244 = Prüfung und Berichterstattung; OA 216 und OA 305 = Ablehnung)PDS (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme)BFF (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 90 = Ablehnung; NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme)E.l (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Flächen für den motorisierten Individualverkehr nicht reduziert werden) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 90 = Annahme; NR 244 = Prüfung und Berichterstattung; OA 216 und OA 305 = Ablehnung) PDS (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme) BFF (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 90 = Ablehnung; NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme) E.L. (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 36
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 216 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Flächen für den motorisierten Individualverkehr nicht reduziert werden) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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