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Planung der Straßenbahn nach Preungesheim-Ost; Einbindung von VGF und FH in die Planungen Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 90

Vorlagentyp: OA
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Dem Vernehmen nach waren VGF und FH bei der Konzeption des Magistratsvortrags M 90 nicht mehr direkt einbezogen. Dies sollte jedoch erfolgen, da beide in unterschiedlicher Weise Betroffene des Verfahrens sind und entsprechende Sachkompetenz einbringen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 90 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2002, ST 18 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Die Vorlage OA 216 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  4. Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 90, NR 244 und OA 305 = Annahme, OA 216 = Prüfung und Berichterstattung)
  9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  10. Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt.
  11. Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Die Vorlage OA 216 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  13. Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  15. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Flächen für den motorisierten Individualverkehr nicht reduziert werden) zu
  16. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  17. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 90 = Annahme; NR 244 = Prüfung und Berichterstattung; OA 216 und OA 305 = Ablehnung) PDS (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme) BFF (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 90 = Ablehnung; NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme) E.L. (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme)
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 36 Beschluss:
  19. Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt.
  20. Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  21. Die Vorlage OA 216 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  22. Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  24. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Flächen für den motorisierten Individualverkehr nicht reduziert werden) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  25. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  26. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1337,
  27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 20.09.2001, OA 305

entstanden aus Vorlage: OF 76/3 vom 07.09.2001

Betreff:

Planung der Straßenbahn nach Preungesheim-Ost; Einbindung von VGF und FH in die Planungen Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 90

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Planung der Straßenbahn nach Preungesheim Ost über die Friedberger Warte und bei der Planung der Straßenbahnhaltestellen die VGF und die Fachhochschule (FH) umfassend einzubeziehen.

Begründung:

Dem Vernehmen nach waren VGF und FH bei der Konzeption des Magistratsvortrags M 90 nicht mehr direkt einbezogen. Dies sollte jedoch erfolgen, da beide in unterschiedlicher Weise Betroffene des Verfahrens sind und entsprechende Sachkompetenz einbringen können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 90

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2001MM 90Straßenbahnanbindung von Preungesheim-Ost über die Friedberger LandstraßeMagistratsvortrag
  2. 7. September 2001OFOF 76/3Planung der Straßenbahn nach Preungesheim-Ost; Einbindung von VGF und FH in die PlanungenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 20. September 2001Sie sind hier
    OAOA 305Planung der Straßenbahn nach Preungesheim-Ost; Einbindung von VGF und FH in die Planungen Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 90
    Anregung
  4. 9. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 18Straßenbahnanbindung von Preungesheim-Ost über die Friedberger LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 21
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 216 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 90, NR 244 und OA 305 = Annahme, OA 216 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 24
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 216 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Flächen für den motorisierten Individualverkehr nicht reduziert werden) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 90 = Annahme; NR 244 = Prüfung und Berichterstattung; OA 216 und OA 305 = Ablehnung) PDS (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme) BFF (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 90 = Ablehnung; NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme) E.L. (M 90, NR 244, OA 216 und OA 305 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 36
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 90 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 244 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 216 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 305 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.lREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Flächen für den motorisierten Individualverkehr nicht reduziert werden) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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OA_305_2001Planung der Straßenbahn nach Preungesheim-Ost; Einbindung von VGF und FH in die Planungen Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 90

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