Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Frankfurt a. M. Nied Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)

Nied wurde 2016 in das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt aufgenommen. Die Aufnahme in das Programm eröffnet die Möglichkeit, Defizite in der Siedlung durch gezielte und aufeinander abgestimmte Maßnahmen abzubauen und so einen positiven Wandel für das Gebiet zu erreichen. Das Programm läuft 10 Jahre und endet nach Ablauf einer Nachwirkfrist 2029.

Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) soll für alle Beteiligten nachvollziehbar darstellen, wie die Projektvorschläge mit Beteiligung der Bewohnerschaft entwickelt wurden und wie diese im Rahmen des Programms umgesetzt werden können. Das ISEK verfolgt das Ziel, die den Stadtteil Nied im Sinne einer ganzheitlichen sowie nachhaltigen Aufwertung und Entwicklung unter Akzeptanz und Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Akteure und Initiativen vor Ort zu verbessern und zu stabilisieren. Zudem hat es den Anspruch, ziel- und handlungsorientiert, ganzheitlich, offen und prozesshaft zu sein.

Die Bewohnerschaft, die verschiedenen Ämter und Fachbereiche sowie die Akteure der unterschiedlichen Handlungsfelder sollen an der Erarbeitung des ISEK beteiligt werden. Das ISEK stellt die gemeinsam erarbeitete Analyse der Ausgangslage, der Bedarfe, Herausforderungen und Potenziale im Fördergebiet dar. Auf dieser Basis wurden Projektideen und Maßnahmen entwickelt, die den neun folgend genannten Handlungsfeldern zugeordnet sind:

1. Aktivierung und Beteiligung
2. Städtebauliche Stabilisierung und Entwicklung
3. Mobilität und Verkehr
4. Wohnen und Wohnumfeld
5. Nahversorgung und lokale Ökonomie
6. Bildung, Freizeit, Kultur und Soziales
7. Stadtgrün und Freiräume
8. Stadtteilimage und öffentliche Wahrnehmung
9. Sicherheit und Kriminalprävention

Auf der Grundlage des ISEK können dann Fördermittel für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen bis zum Ende des formellen Förderzeitraums der Sozialen Stadt 2025 beim Land Hessen beantragt werden. Bei Bedarf kann das ISEK im weiteren Verlauf des Erneuerungsverfahrens fortgeschrieben werden Das ISEK soll darüber hinaus auch nach 2025 als Wegweiser für die zukünftige Entwicklung und Verbesserung Nieds dienen.

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In dem Jahr 2019 wurde die ProjektStadt mit der Durchführung eines innovativen Bürgerbeteiligungsprozesses beauftragt, an dem viele Bewohnerinnen und Bewohner teilgenommen haben. Bei aufeinander aufbauenden Veranstaltungen, Infotischen, Werkstätten und Freiluftaktionen, in Gesprächen sowie online bestand für alle Bewohner der Siedlung die Möglichkeit, die Entwicklungsziele für die soziale Stadterneuerung mitzuerarbeiten. Die Inhalte des ISEK sind somit maßgeblich durch die Beiträge der Bewohnerschaft entstanden.

Alle Projektideen aus der Bewohnerschaft wurden bei der weiteren Ausarbeitung des ISEK berücksichtigt und in insgesamt 57 Einzelmaßnahmen gebündelt, die wiederum den 9 Handlungsfeldern zugeordnet sind. Zur räumlichen Einordnung sind diese in einem Rahmenplan (Kapitel 7) abgebildet worden.

Der zum Zeitpunkt der Aufnahme in das Förderprogramm "Soziale Stadt" 2016 festgelegte Geltungsbereich wurde im Rahmen der Erarbeitung des ISEK verkleinert. Alle im ISEK benannten Maßnahmen befinden sich in dem aktuellen Geltungsbereich und können daher gemäß der geltenden Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung (RiLiSE) aus dem Programm "Sozialer Zusammenhalt" gefördert werden.

Der Entwurf zum ISEK wurde im Zusammenwirken mit den Bewohnerinnen und Bewohnern, dem Stadtteilbeirat sowie mit den beteiligten städtischen Fachämtern erarbeitet.

1. Investitionsbedarf:

Im Rahmen der Antragstellung für die Programmaufnahme wurden Gesamtkosten für den zehnjährigen Förderzeitraum zuzüglich Verstetigungsphase in Höhe von ca. 23.890 T€ dargestellt.

Im Rahmen der Erarbeitung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) wurde eine aktuelle Kosten- und Finanzierungsübersicht zu den vorgeschlagenen Maßnahmen und Projekten erstellt, die den finanziellen Umfang der Gesamtmaßnahme bis 2025 auf Basis von Kostenschätzungen neu ermittelt.

1. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten:

Der Förderzeitraum durch Bund und Land ist von 2016 bis 2025 (zehn Förderjahre) festgelegt. Der Finanzierungsbedarfszeitraum erstreckt sich von 2017 bis voraussichtlich Ende

2029.

Die Tabelle Kosten-, Zeit- und Maßnahmenplan Nied (Kapitel 9) stellt sowohl die Priorisierung und den Durchführungszeitraum als auch eine Kostenschätzung für die geplanten Maßnahmen dar. Die Kostenschätzungen erfolgen auf Grundlage von Erfahrungswerten und Baukostenindex. Alle Maßnahmen sind grundsätzlich förderfähig und entsprechen der Richtlinie des Landes Hessen zur nachhaltigen Stadtentwicklung (RiLiSE).

1. Zugehörige Folgeinvestitionen unter Angabe des Umfangs- und Zeitraums:

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1. Jahresfolgekosten:

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1. Jahreserträge:

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1. Leistungen Dritter:

Bei einer durchschnittlichen Förderquote von ca. 60% sind hierin voraussichtlich je ein Anteil von Städtebaufördermitteln des Bundes und des Landes in Höhe von insgesamt ca. 14.036 T€ enthalten. Seit 2021 beträgt die Förderquote einheitlich 66%.

1. Stellenplanmäßige Auswirkungen:

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1. Sonstiges:

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Anlage _ISEK_Nied (ca. 71 MB)