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Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende Schulen

Vorlagentyp: M
Schulen und Bildung
37 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren32 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150

Betreff:

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende Schulen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 11.06.1992, § 10130 (M 26)

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2000, § 7379

Nebenvorlage: Anregung vom 28.09.2000, OA 1630 Anregung vom 07.11.2000, OA 1707 Anregung vom 01.12.2000, OA 1767 Antrag vom 24.10.2000, OF 552/7 Antrag vom 17.10.2000, OF 572/8 Antrag vom 11.10.2000, OF 573/8 Antrag vom 30.09.2000, OF 659/5 Antrag vom 25.09.2000, OF 1159/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2000Sie sind hier
    MM 150Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende Schulen
    Magistratsvortrag
  2. 25. September 2000OFOF 1159/9Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende Schulen Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 28. September 2000OAOA 1630Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende Schulen Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150Anregung
  4. 30. September 2000OFOF 659/5Festschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende Schulen - Fortschreibungsentwurf Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 11. Oktober 2000OFOF 573/8Schulentwicklungsplan 2000 - Teil A hier: Hauptschulzweig an der Erich-Kästner-SchuleOrtsbeiratsantrag · BFF
  6. 17. Oktober 2000OFOF 572/8Fortschreibung des SchulentwicklungsplanesOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 20. Oktober 2000VV 1442Festschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende Schulen - Fortschreibungsentwurf hier: Gymnasien im Planungsbezirk 5Anfrage
  8. 24. Oktober 2000OFOF 552/7Schulentwicklungsplan - Inhaltliche Perspektiven für den Ortsbezirk 7 Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 7. November 2000OAOA 1707Schulentwicklungsplan - Inhaltliche Perspektiven für den Ortsbezirk 7 Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150Anregung
  10. 10. November 2000OFOF 123/12Neubau der Grundschule KalbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  11. 1. Dezember 2000OAOA 1767Schulentwicklungsplan, Teil A Neubau der Grundschule Kalbach Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150Anregung
  12. 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 410Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main, Teil A - Allgemeinbildende SchulenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf32 Beratungen
OBR 14
Sitzung 25 · 18.09.2000
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 35 · 19.09.2000
TO I, TOP 36
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 150 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 34 · 28.09.2000
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Anregung OA 1630 2000 1. Die Vorlage M 150 dient unter Hinweis auf OA 1630 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1159/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 36 · 16.10.2000
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 35 · 16.10.2000
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 150 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 35 · 16.10.2000
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 150 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 35 · 17.10.2000
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 150 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 34 · 17.10.2000
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 19
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 150 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage M 150 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 150 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 35 · 19.10.2000
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 150 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 35 · 19.10.2000
TO I, TOP 22
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 150 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 572/8 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 573/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF bei einer Enthaltung CDU zu 2. SPD, GRÜNE und BFF gegen CDU (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme) bei zwei Enthaltungen CDU

OBR 5
Sitzung 34 · 20.10.2000
TO I, TOP 35
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1442 2000 1. Der Vorlage M 150 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 659/5 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 35 · 20.10.2000
TO I, TOP 13
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 150 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 33 · 20.10.2000
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 150 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 24.10.2000
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 34 · 24.10.2000
TO I, TOP 22
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 150 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 33 · 24.10.2000
TO I, TOP 16
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 150 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 37 · 06.11.2000
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung OA 1707 2000 1. Der Vorlage M 150 wird unter Hinweis auf OA 1707 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 552/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: 1. Die Schulsozialarbeit ist auf weitere Schulen auszudehnen, bei denen der Bedarf besteht. 2. Es ist ein Konzept vorzulegen, wie integrativer Unterricht mit behinderten Kindern auch im Ortsbezirk 7 ermöglicht werden kann.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Ablehnung:
SPDGrüne
Enthaltung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu Punkt 1) CDU und RÖDELHEIMER gegen SPD und GRÜNE (=Annahme) Zu Punkt 2) SPD, GRÜNE und RÖDELHEIMER gegen 5 CDU (=Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU Zu Punkt 3) 5 CDU, SPD, GRÜNE und RÖDELHEIMER bei Enthaltung 1 CDU

OBR 15
Sitzung 36 · 10.11.2000
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 14.11.2000
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 32 · 27.11.2000
TO II, TOP 2
Beraten
2. Die Vorlage OA 1707 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 16
Sitzung 35 · 28.11.2000
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 150 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 34 · 28.11.2000
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 150 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 38 · 04.12.2000
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung)SPD (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)REP (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO I, TOP 43
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1767 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage M 150 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 150 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 1630 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

Schulausschusses
Sitzung 39 · 22.01.2001
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung)SPD (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)REP (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: a) Den Ziffern 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12 der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Bekanntgabe der Voten zu der Ziffer 5.8 der Vorlage M 150 erfolgt im Plenum.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Den Ziffern 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12 der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Bekanntgabe der Voten zu der Ziffer 5.8 der Vorlage M 150 erfolgt im Plenum. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. a) Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Riedel, Thoma, Hupe und Kasper sowie von Stadträtin Ebeling dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneStadtv. Athanassiadis
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 150 Ziff. 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12: Einstimmige Annahme M 150 Ziff. 5.8: SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. zu a) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

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