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Schulentwicklungsplan, Teil A Neubau der Grundschule Kalbach Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150

Vorlagentyp: OA
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Die Grundschule Kalbach besteht aus einem Altbau, in welchem Funktionsräume untergebracht sind. 1977 kam ein Erweiterungsbau und 1981 die Turnhalle hinzu. Da die Räumlichkeiten bald wieder nicht ausreichten, wurde 1990 ein Container auf den Schulhof gestellt, und 1992 wurden Container für die ersten Klassen - entfernt von der Grundschule in der Talstraße - errichtet. Mit der zur Zeit erfolgenden Besiedlung der Neubaugebiete Kalbach-Nord und -Süd werden sich die Schülerjahrgänge vergrößern und in der Grundschule eine durchgehende dreizügige Klassenführung erfordern. Die dafür benötigten Räume stehen notfalls auf dem Gelände der Grundschule und dem provisorischen Ausweichgelände zur Verfügung. Allerdings müssten dann für den Unterricht ebenfalls erforderliche Mehrzweckräume zu Klassenräumen umfunktioniert werden. Auf dem Grundschulgelände würde dann nur noch der Kellerraum für den Chor, als Kartenraum, Videoraum und Musikraum zur Verfügung stehen. Die Bibliothek und die Computereinrichtung wären nur in einem Pavillon auf dem Ausweichgelände unterzubringen. Für den täglichen Unterricht bedeutet dies ein stundenweises Pendeln aller Klassen und Lehrkräfte zwischen beiden Standorten. Abgesehen von den Sicherheits- und Aufsichtserschwernissen ist ein zeitgemäßer und geordneter Unterricht unter diesen Hindernissen auf Dauer nicht möglich. Auch die Problematik der fehlenden Schulhofflächen auf dem Ausweichgelände ist trotz Bemühungen offensichtlich nicht lösbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 410 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Versandpaket: 13.12.2000 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2000, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1767 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2000, TO I, TOP 10 Beschluss:
  10. Die Vorlage M 150 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.
  11. Die Vorlage OA 1630 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.
  12. Die Vorlage OA 1707 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.
  13. Die Vorlage OA 1767 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
  18. Sitzung des Schulausschusses am 22.01.2001, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  20. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  21. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  22. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  23. CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu
  24. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)
  27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2001, TO I, TOP 9 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Den Ziffern 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12 der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Bekanntgabe der Voten zu der Ziffer 5.8 der Vorlage M 150 erfolgt im Plenum.
  28. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  29. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  30. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme zu
  31. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)
  34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001, TO I, TOP 6 Beschluss:
  35. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  36. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  37. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4.
    • a)Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Riedel, Thoma, Hupe und Kasper sowie von Stadträtin Ebeling dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  38. M 150 Ziff. 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12: Einstimmige Annahme M 150 Ziff. 5.8: SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu
  39. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu
  40. Einstimmige Annahme zu 4. zu a) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7379,
  41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2000 § 7650,
  42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001 Aktenzeichen: 40 1

Inhalt

Anregung vom 01.12.2000, OA 1767

entstanden aus Vorlage: OF 123/12 vom 10.11.2000

Betreff:

Schulentwicklungsplan, Teil A Neubau der Grundschule Kalbach Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, für den Grundschulbezirk Kalbach mit der Besiedlung der Neubaugebiete Kalbach-Nord und Kalbach-Süd die projektierte Grundschule am Kalbacher Stadtpfad zu errichten.

Damit ist für die prognostizierte dreizügige Klassenführung ein ausreichendes Raumangebot für einen zeitgemäßen Unterricht der Grundschulkinder auf einem Standort zu gewährleisten. Das derzeitige Raumangebot in der Grundschule und auf dem provisorischen Pavillonstandort ist für den dauerhaften Schulbetrieb bei einer durchgehenden dreizügigen Klassenführung mit zu vielen Mängeln behaftet.

Ferner wird der Magistrat beauftragt, die hierfür erforderlichen Grundstücke zu erwerben.

Begründung:

Die Grundschule Kalbach besteht aus einem Altbau, in welchem Funktionsräume untergebracht sind. 1977 kam ein Erweiterungsbau und 1981 die Turnhalle hinzu. Da die Räumlichkeiten bald wieder nicht ausreichten, wurde 1990 ein Container auf den Schulhof gestellt, und 1992 wurden Container für die ersten Klassen - entfernt von der Grundschule in der Talstraße - errichtet.

Mit der zur Zeit erfolgenden Besiedlung der Neubaugebiete Kalbach-Nord und -Süd werden sich die Schülerjahrgänge vergrößern und in der Grundschule eine durchgehende dreizügige Klassenführung erfordern. Die dafür benötigten Räume stehen notfalls auf dem Gelände der Grundschule und dem provisorischen Ausweichgelände zur Verfügung. Allerdings müssten dann für den Unterricht ebenfalls erforderliche Mehrzweckräume zu Klassenräumen umfunktioniert werden. Auf dem Grundschulgelände würde dann nur noch der Kellerraum für den Chor, als Kartenraum, Videoraum und Musikraum zur Verfügung stehen. Die Bibliothek und die Computereinrichtung wären nur in einem Pavillon auf dem Ausweichgelände unterzubringen.

Für den täglichen Unterricht bedeutet dies ein stundenweises Pendeln aller Klassen und Lehrkräfte zwischen beiden Standorten. Abgesehen von den Sicherheits- und Aufsichtserschwernissen ist ein zeitgemäßer und geordneter Unterricht unter diesen Hindernissen auf Dauer nicht möglich. Auch die Problematik der fehlenden Schulhofflächen auf dem Ausweichgelände ist trotz Bemühungen offensichtlich nicht lösbar.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2000MM 150Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende SchulenMagistratsvortrag
  2. 10. November 2000OFOF 123/12Neubau der Grundschule KalbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 1. Dezember 2000Sie sind hier
    OAOA 1767Schulentwicklungsplan, Teil A Neubau der Grundschule Kalbach Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150
    Anregung
  4. 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 410Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main, Teil A - Allgemeinbildende SchulenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO I, TOP 43
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage OA 1767 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1767 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 1767 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 150 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 1630 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

Schulausschusses
Sitzung 39 · 22.01.2001
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Den Ziffern 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12 der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Bekanntgabe der Voten zu der Ziffer 5.8 der Vorlage M 150 erfolgt im Plenum. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Punkt 4: a) Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Riedel, Thoma, Hupe und Kasper sowie von Stadträtin Ebeling dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. a) Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Riedel, Thoma, Hupe und Kasper sowie von Stadträtin Ebeling dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 150 Ziff. 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12: Einstimmige Annahme M 150 Ziff. 5.8: SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. zu a) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

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