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Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende Schulen Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150

Vorlagentyp: OA
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 28.09.2000, OA 1630

entstanden aus Vorlage: OF 1159/9 vom 25.09.2000

Betreff:

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende Schulen Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Vorlage M 150 wird zugestimmt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Umsetzung der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes folgende Festsetzung der Peter-Petersen-Schule mit einzubeziehen: Mit der Einschätzung der Grundschulentwicklung (Seite 194/195, Schulentwicklungsplan, Teil A, Mai 2000) ist die Peter-Petersen-Schule nicht einverstanden. Nördlich der Anne-Frank-Siedlung entstehen laut oben angegebenem Plan 566 Wohneinheiten mit einer zu erwartenden Einwohnerzahl von 1.415 Personen, davon zirka 21 Schüler pro Jahrgang. Mehrere Gebäude sind schon errichtet, sie werden vermutlich Ende dieses Kalenderjahres bezogen. Das Neubaugebiet gehört zum Schulbezirk der Peter-Petersen-Schule. Dass für die Peter-Petersen-Schule nur eine Option auf eine bauliche Erweiterung formuliert wird (Seite 194), erscheint der Peter-Petersen-Schule ungenügend. Ein Gebäude an der gleichen Schulgrundstücksstelle mit doppelter Raumkapazität ist für die Peter-Petersen-Schule als Gesamtschule mit Grundstufe für den Weiterbestand des erfolgreichen schulischen Tuns unabdingbar.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2000MM 150Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende SchulenMagistratsvortrag
  2. 25. September 2000OFOF 1159/9Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende Schulen Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 28. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1630Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende Schulen Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150
    Anregung
  4. 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 410Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main, Teil A - Allgemeinbildende SchulenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 36 · 16.10.2000
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 24.10.2000
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 37 · 06.11.2000
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 14.11.2000
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 38 · 04.12.2000
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO I, TOP 43
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1767 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OA 1630 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 150 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 1630 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

Schulausschusses
Sitzung 39 · 22.01.2001
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Den Ziffern 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12 der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Bekanntgabe der Voten zu der Ziffer 5.8 der Vorlage M 150 erfolgt im Plenum. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. a) Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Riedel, Thoma, Hupe und Kasper sowie von Stadträtin Ebeling dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 150 Ziff. 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12: Einstimmige Annahme M 150 Ziff. 5.8: SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. zu a) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

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