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Schulentwicklungsplan - Inhaltliche Perspektiven für den Ortsbezirk 7 Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150

Vorlagentyp: OA
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Begründung

Der vorgelegte Schulentwicklungsplan beschreibt detailliert die jetzige Situation und enthält eine Hochrechnung der Schülerzahlen. Der Plan enthält aber keine Aussagen dazu, wie sich das Schulangebot qualitativ weiterentwickeln soll, und wie die erkennbaren Defizite im Schulangebot behoben werden sollen. Im Planungsbezirk 7 (der identisch mit dem Ortsbezirk 7 ist) bestehen die folgenden gravierenden Defizite:

  1. Erfreulicherweise wird an der Kerschensteinerschule eine Schulsozialarbeit eingeführt. Probleme mit schwierigen Jugendlichen gibt es aber nicht nur in Hausen, sondern auch in den anderen Stadtteilen.
  2. Im Planungsbezirk 7 gibt es keine Angebote für integrativen Unterricht von behinderten Kindern in Regelschulen, und die Angebote in den Nachbarstadtteilen sind überlaufen. Hier ist dringend eine Anpassung des Schulangebots an den Bedarf nötig.. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 410 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 08.11.2000 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.2000, TO II, TOP 2 Beschluss: nicht auf TO
  4. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung der KAV am 27.11.2000, TO II, TOP 2 Beschluss:
  11. Die Vorlage OA 1707 dient zur Kenntnis.
  12. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2000, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  14. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  15. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  16. CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu
  17. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu
  18. Einstimmige Annahme
  19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2000, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  20. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage OA 1767 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  24. Einstimmige Annahme zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. Einstimmige Annahme zu
  27. Einstimmige Annahme
  28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2000, TO I, TOP 10 Beschluss:
  29. Die Vorlage M 150 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.
  30. Die Vorlage OA 1630 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.
  31. Die Vorlage OA 1707 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.
  32. Die Vorlage OA 1767 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.
  37. Sitzung des Schulausschusses am 22.01.2001, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  38. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  39. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  40. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  41. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  42. CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu
  43. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu
  44. Einstimmige Annahme zu
  45. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)
  46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2001, TO I, TOP 9 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Den Ziffern 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12 der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Bekanntgabe der Voten zu der Ziffer 5.8 der Vorlage M 150 erfolgt im Plenum.
  47. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  48. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  49. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme zu
  50. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu
  51. Einstimmige Annahme zu
  52. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)
  53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001, TO I, TOP 6 Beschluss:
  54. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  55. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  56. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4.
    • a)Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Riedel, Thoma, Hupe und Kasper sowie von Stadträtin Ebeling dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  57. M 150 Ziff. 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12: Einstimmige Annahme M 150 Ziff. 5.8: SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu
  58. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu
  59. Einstimmige Annahme zu 4. zu a) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7379,
  60. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2000 § 7650,
  61. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001 Aktenzeichen: 40 1

Inhalt

Anregung vom 07.11.2000, OA 1707

entstanden aus Vorlage: OF 552/7 vom 24.10.2000

Betreff:

Schulentwicklungsplan - Inhaltliche Perspektiven für den Ortsbezirk 7 Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Die Schulsozialarbeit ist auf weitere Schulen auszudehnen, bei denen der Bedarf besteht.
  2. Es ist ein Konzept vorzulegen, wie integrativer Unterricht mit behinderten Kindern auch im Ortsbezirk 7 ermöglicht werden kann. Begründung: Der vorgelegte Schulentwicklungsplan beschreibt detailliert die jetzige Situation und enthält eine Hochrechnung der Schülerzahlen. Der Plan enthält aber keine Aussagen dazu, wie sich das Schulangebot qualitativ weiterentwickeln soll, und wie die erkennbaren Defizite im Schulangebot behoben werden sollen. Im Planungsbezirk 7 (der identisch mit dem Ortsbezirk 7 ist) bestehen die folgenden gravierenden Defizite:
  3. Erfreulicherweise wird an der Kerschensteinerschule eine Schulsozialarbeit eingeführt. Probleme mit schwierigen Jugendlichen gibt es aber nicht nur in Hausen, sondern auch in den anderen Stadtteilen.
  4. Im Planungsbezirk 7 gibt es keine Angebote für integrativen Unterricht von behinderten Kindern in Regelschulen, und die Angebote in den Nachbarstadtteilen sind überlaufen. Hier ist dringend eine Anpassung des Schulangebots an den Bedarf nötig.. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2000MM 150Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil A - Allgemeinbildende SchulenMagistratsvortrag
  2. 24. Oktober 2000OFOF 552/7Schulentwicklungsplan - Inhaltliche Perspektiven für den Ortsbezirk 7 Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 7. November 2000Sie sind hier
    OAOA 1707Schulentwicklungsplan - Inhaltliche Perspektiven für den Ortsbezirk 7 Vortrag des Magistrats vom 01.09.2000, M 150
    Anregung
  4. 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 410Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main, Teil A - Allgemeinbildende SchulenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 14.11.2000
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 32 · 27.11.2000
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
2. Die Vorlage OA 1707 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 38 · 04.12.2000
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO I, TOP 43
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1630 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1767 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 1707 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 150 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 1630 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird zur nochmaligen Beratung an den Schulausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.

Schulausschusses
Sitzung 39 · 22.01.2001
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (außer Ziffer 5.8 = Ablehnung) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. Annahme außer Ziffern 5.5, 5.8 und 5.10 = Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Den Ziffern 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12 der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Bekanntgabe der Voten zu der Ziffer 5.8 der Vorlage M 150 erfolgt im Plenum. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1630 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1707 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. a) Die Vorlage OA 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Riedel, Thoma, Hupe und Kasper sowie von Stadträtin Ebeling dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 150 Ziff. 1. bis 5.7 und 5.9 bis 5.12: Einstimmige Annahme M 150 Ziff. 5.8: SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. zu a) SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

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