Plastikfrei in Frankfurt am Main
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 05.06.2018, K 91
Betreff: Plastikfrei in Frankfurt am Main Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 25. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 04.06.2018 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Verbot für Plastikverpackungen in Frankfurter Restaurants, Bistros und Gaststätten sowie bei lokalen Produkten, zu veranlassen. Außerdem sollten Plastikgeschirr, Plastikbesteck und Plastikbecher bei öffentlichen Veranstaltungen verboten werden.
Begründung: Warum ist Plastik ein Problem? Weltweit, aber auch in Europa werden enorme Mengen Kunststoffe genutzt und anschließend weggeworfen. Allein in der EU entstehen nach Angaben der EU-Kommission jedes Jahr rund 26 Millionen Tonnen Plastikmüll. Nur knapp 30 Prozent davon werden zur Wiederverwertung gesammelt, die übrigen 70 Prozent landen auf Müllkippen, in Verbrennungsanlagen oder in der Umwelt, vor allem in den Meeren [Zeit Online, 16.01.2018]. Die Deutschen produzierten 2015 pro Einwohner 37 Kilogramm Plastikmüll. Mitte Januar 2018 teilte die EU-Kommission mit, dass bis 2030 "das gesamte Verpackungsmaterial auf dem EU-Markt wiederverwertbar sein" soll. Doch die Stadt Frankfurt sollte sich beispielhaft hervor tun und schon jetzt ein Verbot für Plastikverpackungen in Lokalen und im Lebensmittelhandel einführen. Bei erfolgreicher Durchführung könnte Frankfurt am Main als Vorreiter fungieren um weitere Städte von dem Verbot zu überzeugen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Juni 2018Sie sind hierKK 91Plastikfrei in Frankfurt am MainKAV-Anregung
- 21. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 409Plastikfrei in Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Ablehnung) FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)