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Plastikfrei in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: K
28 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 05.06.2018, K 91

Betreff: Plastikfrei in Frankfurt am Main Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 25. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 04.06.2018 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Verbot für Plastikverpackungen in Frankfurter Restaurants, Bistros und Gaststätten sowie bei lokalen Produkten, zu veranlassen. Außerdem sollten Plastikgeschirr, Plastikbesteck und Plastikbecher bei öffentlichen Veranstaltungen verboten werden.

Begründung: Warum ist Plastik ein Problem? Weltweit, aber auch in Europa werden enorme Mengen Kunststoffe genutzt und anschließend weggeworfen. Allein in der EU entstehen nach Angaben der EU-Kommission jedes Jahr rund 26 Millionen Tonnen Plastikmüll. Nur knapp 30 Prozent davon werden zur Wiederverwertung gesammelt, die übrigen 70 Prozent landen auf Müllkippen, in Verbrennungsanlagen oder in der Umwelt, vor allem in den Meeren [Zeit Online, 16.01.2018]. Die Deutschen produzierten 2015 pro Einwohner 37 Kilogramm Plastikmüll. Mitte Januar 2018 teilte die EU-Kommission mit, dass bis 2030 "das gesamte Verpackungsmaterial auf dem EU-Markt wiederverwertbar sein" soll. Doch die Stadt Frankfurt sollte sich beispielhaft hervor tun und schon jetzt ein Verbot für Plastikverpackungen in Lokalen und im Lebensmittelhandel einführen. Bei erfolgreicher Durchführung könnte Frankfurt am Main als Vorreiter fungieren um weitere Städte von dem Verbot zu überzeugen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2018Sie sind hier
    KK 91Plastikfrei in Frankfurt am Main
    KAV-Anregung
  2. 21. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 409Plastikfrei in Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 23 · 09.08.2018
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 23 · 14.08.2018
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 23 · 20.08.2018
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 24 · 13.09.2018
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage K 91 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinke
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 24 · 18.09.2018
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage K 91 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurter
Sonstige:
BFF (Ablehnung)FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Ablehnung) FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 24 · 24.09.2018
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage K 91 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

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