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Frage vom 25.01.2018, F 994 Um den erhöhten Infektionsraten von HIV und Hepatitis C bei Drogenkonsumentinnen und - konsumenten in Frankfurt wirksam entgegenzutreten, hat die Koalition aus CDU, SPD und GRÜNEN mit dem Etatantrag E 47/2017 die Aufstellung von zwei Spritzenautomaten beschlossen. Dadurch sollen die bedarfsorientierte Ausgabe sowie Tausch- und Kaufmöglichkeiten von Konsumutensilien gewährleistet werden. Daher frage ich den Magistrat: Wann und an welcher Stelle wurden die beschlossenen Spritzenautomaten aufgestellt?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Stefan Majer: Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Stadtverordneter Frischkorn! Ich beantworte die Frage wie folgt: Ich möchte zunächst zwischen technischen und menschlichen Spritzenautomaten unterscheiden und Ihnen dies gleich näher erläutern, weil das nicht selbsterklärend ist. Der Magistrat hat bis jetzt - ich betone bis jetzt, aber dazu am Ende meiner Antwort mehr - noch keine technischen Spritzenautomaten aufgestellt, weil die Entwicklung seit Beschlussfassung über den Etatantrag E 43 im Sinne der Antragsteller zu anderweitiger Bedarfsdeckung geführt hat. Um auch nachts im Bahnhofsviertel bedarfsorientierte Tausch- und Kaufmöglichkeiten von Konsumutensilien zu gewährleisten, sind im Jahr 2017 nach Gesprächen mit den Trägern der Drogenhilfe nächtliche Angebote zur Versorgung der Klientinnen und Klienten geschaffen worden, die über die Möglichkeiten von Automaten hinausgehen. Erstens ist es seit dem 15. August 2017 im Drogennotdienst Elbestraße 38 von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr - also zusätzlich zum entsprechenden Angebot am Tag - möglich, Spritzen, Nadeln und andere Konsumutensilien zu erhalten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter reichen die Utensilien durch eine Art Apothekenklappe in der Tür. Das ist also ein ortsfester menschlicher Spritzenautomat, wie ich ihn nennen möchte. Zusätzlich hat das Projekt "Offensive Sozialarbeit nachts" seine Arbeit aufgenommen. Die "Offensive Sozialarbeit nachts" ist seit dem 3. Juli 2017, von 22.45 Uhr bis 6.00 Uhr an sieben Tagen mobil im Bahnhofsviertel unterwegs. Jeweils zwei erfahrene Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter führen mit den Drogenabhängigen, die sie auf der Straße antreffen, Gespräche, tauschen bei Bedarf Konsumutensilien und gewähren eine Entsorgung gebrauchter Utensilien. Das ist also ein mobiler menschlicher Spritzenautomat. Während sich das stationäre Angebot des Spritzentauschs im Drogennotdienst noch etablieren muss, wird das mobile Angebot von "Offensive Sozialarbeit nachts" bereits gut angenommen. Im Drogennotdienst werden seit Projektstart nachts maximal bis zu zehn Spritzen und Nadeln getauscht. Von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von "Offensive Sozialarbeit nachts" wurden im Zeitraum von Juli bis Dezember 2017 bereits 4.412 Nadeln und 4.239 Spritzen getauscht. Das war im Sinne der Antragsteller. Das mobile Angebot hat offensichtlich den Vorteil, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Nacht immer wieder an wechselnde Brennpunkte begeben können. Weitere Auswertungen werden zeigen müssen, ob sich auch das stationäre Angebot etablieren kann. Angebote mit persönlichem Kontakt haben gegenüber Automaten den Vorteil, dass dabei auch auf die individuelle Situation des Klientels reagiert werden kann. Bedarfe können geklärt werden, und die fachgerechte Entsorgung der getauschten Spritzen und Nadeln ist gewährleistet. Der Magistrat ist also auf anderen Wegen und dies durchaus erfolgreich im Sinne des Etatantrages tätig geworden. Dennoch entnehme ich Ihrer Frage ein Interesse an tatsächlich technischen Spritzenaustauschautomaten. Ich möchte betonen, dass wir in der nächsten Zeit im Bereich des Eastside einen Spritzenautomaten anbringen und gemeinsam mit den Trägern der Drogenhilfe prüfen werden, wo ein zweiter technischer Automat einen sinnvollen Platz finden kann, sodass wir dann unter dem Strich zwei menschliche und zwei technische Spritzenautomaten haben werden. Damit sind wir weit über den Antrag der Koalition hinausgegangen. Ich hoffe, dass das im Sinne der Koalition und auch im Sinne der Drogenabhängigen ist.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Roland Frischkorn