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Auf dem Grundstück In der Au 4-12, ehemalige Firma Ambrosius, wollte die Sahle GmbH Wohnungen errichten. Dies wurde ihr

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Frage vom 16.03.2017, F 517 Auf dem Grundstück In der Au 4-12, ehemalige Firma Ambrosius, wollte die Sahle GmbH Wohnungen errichten. Dies wurde ihr ebenso wie die Errichtung einer menschenwürdigen Flüchtlingsunterkunft untersagt, sodass jetzt in den alten Hallen Flüchtlinge unter problematischen Bedingungen untergebracht sind. Das Gebiet ist überwiegend gewerblich genutzt, es gibt aber keinen Bebauungsplan. Das direkte Nachbargebäude In der Au 14-16 ist ein Wohnhaus mit einer großen Freifläche. Das Grundstück grenzt an den Westerbach.

Ich frage den Magistrat: Wieso verbietet der Magistrat hier eine Wohnnutzung oder den Neubau einer Flüchtlingsunterkunft im Gegensatz zum Beispiel zu den Westerbachhöfen, wo Wohnungen in einem ausgewiesenen Gewerbegebiet genehmigt wurden?

Antwort des Magistrats: Die Sahle GmbH hatte geplant, auf dem Grundstück In der Au 4-12 zeitlich unbefristet Wohnungsbauten zu errichten. Anders als bei den Westerbachhöfen handelt es sich bei dem Gewerbegebiet In der Au aber um ein noch immer funktionsfähiges Gewerbegebiet im Sinne des § 34 Absatz 2 BauGB. Eine Wohnnutzung, die über ausnahmsweise zulässige Betriebswohnungen hinausgeht, ist hier regelmäßig unzulässig. Die Genehmigung von Flüchtlingsunterkünften In der Au 4-12 konnte demnach auch folgerichtig nur zeitlich befristet genehmigt werden. Die Baugenehmigungen sehen umfangreiche Umbaumaßnahmen, wie zum Beispiel den Einbau von Sanitäranlagen, Grundrissänderungen, Brandschutzvorkehrungen et cetera vor. Die Einschätzung, dass die Bedingungen, unter denen hier Flüchtlinge untergebracht werden, problematisch sein sollen, wird vom Magistrat insoweit nicht geteilt. Bei dem Nachbargebäude auf der Liegenschaft In der Au 14-16 handelt es um ein 1951 genehmigtes Lagergebäude. Für eine Wohnnutzung liegt keine Baugenehmigung vor. Antragstellende Person(en): Stadtv. Merve Ayyildiz

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

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FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. März 2017 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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