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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16“

Vorlagentyp: EAfD
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Städtische Liegenschaft "In der Au 14-16" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. die im Eigentum der Stadt stehende Immobilie "In der Au 14-16" in Rödelheim unverzüglich zu räumen und in die Verfügungsgewalt der Stadt zu übernehmen; 2. die genannten Immobilie durch die zuständigen Ämter auf ihren derzeitigen Zustand, einen eventuellen Reparatur- und Renovierungsbedarf sowie die zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten überprüfen zu lassen; 3. die genannte Immobilie einer angemessenen Nutzung - d.h. Vermietung zu einem angemessenen Mietzins - zuzuführen. Begründung: Die Liegenschaft "In der Au 14-16" befindet sich seit 30 Jahren in städtischem Eigentum und wird seit 34 Jahren besetzt, d.h. ohne vertragliche Grundlage kostenfrei genutzt. Die Liegenschaft hat einen Wert von etwa € 4 Mio., der jährlich erzielbare Ertrag liegt somit bei mind. € 200.000. Der Stadt Frankfurt ist durch die 30 Jahre andauernde Untätigkeit des Magistrats somit bereits ein Verlust von € 6 Mio. entstanden - weitere Verluste sind nicht hinnehmbar.

Inhalt

Etatantrag vom 28.02.2018, E 100

Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Städtische Liegenschaft "In der Au 14-16" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. die im Eigentum der Stadt stehende Immobilie "In der Au 14-16" in Rödelheim unverzüglich zu räumen und in die Verfügungsgewalt der Stadt zu übernehmen; 2. die genannten Immobilie durch die zuständigen Ämter auf ihren derzeitigen Zustand, einen eventuellen Reparatur- und Renovierungsbedarf sowie die zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten überprüfen zu lassen; 3. die genannte Immobilie einer angemessenen Nutzung - d.h. Vermietung zu einem angemessenen Mietzins - zuzuführen.

Begründung: Die Liegenschaft "In der Au 14-16" befindet sich seit 30 Jahren in städtischem Eigentum und wird seit 34 Jahren besetzt, d.h. ohne vertragliche Grundlage kostenfrei genutzt. Die Liegenschaft hat einen Wert von etwa € 4 Mio., der jährlich erzielbare Ertrag liegt somit bei mind. € 200.000. Der Stadt Frankfurt ist durch die 30 Jahre andauernde Untätigkeit des Magistrats somit bereits ein Verlust von € 6 Mio. entstanden - weitere Verluste sind nicht hinnehmbar.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 19.03.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Februar 2018 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.04.2018 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung

Ausgaben 2025: 22 Mio € · im Antragsjahr 2018 21 Mio € — preisbereinigt -14 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 21 · 10.04.2018
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage E 100 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFarbechteFDP
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
CDUFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FARBECHTE und FDP gegen REP (= Annahme) bei Enthaltung CDU und fraktionslos

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage E 100 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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