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Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen

Vorlagentyp: EA
5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, ein Förderprogramm zur Stärkung der lokalen Wirtschaft in Seckbach aufzulegen, um die Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen zu fördern. Dies ist notwendig, da in den letzten Jahren zahlreiche Einzelhandelsgeschäfte geschlossen wurden. Das erwartete Ergebnis ist eine Belebung der lokalen Ökonomie und Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2022 werden für das Auflegen eines Förderprogramms zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und zum Anreiz zur Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen für Gesamt-Seckbach die notwendigen Mittel eingestellt. Das Förderprogramm sollte, wenn keine EU-, Bundes- oder Landesförderprogramme zur Verfügung stehen, ausschließlich mit städtischen Fördermitteln, analog des ehemaligen Fechenheimer Programms "Lokale Ökonomie" , durchgeführt werden.

Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2022 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2023 vom Magistrat anzumelden.

Begründung

In Seckbach ist seit Jahren ein Sterben der kleinen Einzelhandelsgeschäfte sowie die Schließung von Filialen größerer Institutionen zu beobachten. So hat in 2021 die Postbank ihr Angebot eingestellt und die Frankfurter Sparkasse schließt ihre Filiale im Herbst 2022. Das beantragte Förderprogramm soll die kleinen und mittleren Unternehmen sowie den kleinteiligen und inhabergeführten Einzelhandel im Stadtteil stärken bzw. deren Neuansiedlung unterstützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Februar 2022OFOF 228/11Haushalt 2022 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der Lokalen Ökonomie in Seckbach auflegenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. März 2022Sie sind hier
    EAEA 44Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der lokalen Ökonomie in Seckbach auflegen
    Etatanregung
  3. 3. April 2023OFOF 424/11Haushalt 2023 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der lokalen Ökonomie in Seckbach auflegenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 24. April 2023EAEA 25Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der lokalen Ökonomie in Seckbach auflegenEtatanregung
  5. 12. März 2024OFOF 601/11Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Programm zur Stärkung der lokalen Ökonomie in Seckbach auflegenOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

36.01 Wirtschaftsförderung

Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2022 17 Mio € — preisbereinigt +86 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 8 · 24.05.2022
TO I, TOP 62
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage EA 44 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
4 Grüne2 SPDFDPVoltCDULinkeFRAKTION
Sonstige:
AfD (vereinfachtes Verfahren)BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 GRÜNE, 2 SPD, FDP und Volt (= Annahme mit der Maßgabe, dass in die Produktgruppe 36.01 insgesamt 100.000 Euro eingestellt werden, um die lokale Wirtschaft und Einzelhandelsunternehmen im Sinne des Antrages stadtweit zu unterstützen) CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausgabe aus vorhandenen Mitteln zu leisten ist) LINKE. (= Annahme) AfD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO II, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage EA 44 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in die Produktgruppe 36.01 insgesamt 100.000 Euro eingestellt werden, um die lokale Wirtschaft und Einzelhandelsunternehmen im Sinne des Antrages stadtweit zu unterstützen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausgabe aus vorhandenen Mitteln zu leisten ist.), LINKE. (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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