Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die notwendigen Mittel für Sanierung der Straßen Am Riederbruch und Am Erlenbruch werden in den Haushalt 2023 eingestellt. Der Magistrat wird beauftragt, die Straßen auf der gesamten Länge zu sanieren, die nicht von Maßnahmen des Baus des Riederwaldtunnels betroffen sein werden. In den Bereichen des Tunnelbaus werden die notwendigsten Arbeiten durchgeführt, um die Verkehrssicherheit herzustellen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Ablehnung:
CDU AfD BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE. FRAKTION ÖkoLinX-ELF