a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr…

Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 908

Betreff:

a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten Schadstoffkonzentrationen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 386 - NR 1215 GRÜNE, OA 4 OBR 1, OA 455 und OA 1160 OBR 2, OA 405 und OA 406 OBR 3, OA 22 OBR 4, A 255 CDU, l. B 185/01 -

Zu OA 4:

Der letzte Absatz des Berichtes B 185 vom 05.03.2001 stellt lediglich dar, dass aus wissenschaftlicher Sicht die mit Modellrechnungen ermittelten Informationen hinreichend präzise sind, um hieraus ggf. Maßnahmen ableiten zu können. Der Magistrat verweigert keine Messungen, sondern ist für solche Messungen nicht zuständig. Der Magistrat hat bereits mehrfach erläutert, dass vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) auch in Frankfurt zahlreiche Messungen durchgeführt werden. Der nachfolgend angeführten Beantwortung zur OA 22 vom 08.05.2001 sind nähere Informationen zu diesen Messungen zu entnehmen.

Zu OA 22:

Auf Frankfurter Stadtgebiet befinden sich mehrere Messstationen des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie (HLUG). Neben den Dauermessstationen in Höchst und Frankfurt-Ost und der verkehrsbezogenen Messstation in der Friedberger Landstraße werden derzeit noch in einem Sondermessprogramm zwei weitere Messstationen vom HLUG betrieben. Dabei handelt es sich ebenfalls um verkehrsbezogene Stationen, die in der Hochstraße und in der Bleichstraße aufgestellt sind. Die Dauer der Messungen beträgt ca. ein Jahr, wobei in der Hochstraße noch bis Ende 2001 und in der Bleichstraße bis Frühjahr 2002 gemessen werden soll. Es werden folgende Komponenten erfasst: Kohlenmonoxid, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid, Staub, Ruß, Ozon, BTX (Benzol, Toluol, Xylol) und Meteorologie.

Weiterhin werden vom HLUG im Rahmen eines Sondermessprogramms für den Zeitraum von ca. einem Jahr die polyzyklischen Kohlenwasserstoffe (PAK) erfasst. Die Sammelgefäße befinden sich in der Höhenstraße und in der Bleichstraße. Parallel dazu wird in der Höhenstraße auch die Verkehrsbelastung ermittelt. Die derzeitigen Messungen in der Höhenstraße stehen nicht in einem Zusammenhang mit dort in der Vergangenheit durchgeführten Messkampagnen.

Nach dem Ende der jeweiligen Messperiode werden die Ergebnisse ausgewertet und vom HLUG veröffentlicht.

Der Magistrat veröffentlicht solche Ergebnisse, soweit sie ihm vorliegen, einmal jährlich (z.B. Umweltbericht, Statistisches Jahrbuch).

Beschlüsse:

§ 1991:

1. Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.
2. Der Vorlage OA 455 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt (siehe Anlage).
3. Die Vorlage OA 405 wird im vereinfachten Verfahren erledigt

§ 2026:

Der Vorlage OA 406 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt (siehe Anlage).

§ 5084:

a) Die Vorlage B 571 dient zur Kenntnis.

b) Die Vorlage OA 1160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

§ 7098:

a) Die Vorlage B 649 dient zur Kenntnis.

b) Der Magistrat wird beauftragt, den aktuellen Stand der Immissionen von Luftschadstoffen an vielbefahrenen Straßen durch eine neue Messkampagne zu erfassen.

§ 386:

a) Die Absätze 1 bis 4 der Vorlage B 185 dienen zur Kenntnis.

b) Der Absatz 5 der Vorlage B 185 wird an den Magistrat zurückverwiesen. (OA 4).

c) der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Behörde oder Firma dort Messungen vornimmt, was dort gemessen wird und wann mit Ergebnissen zu rechnen ist.

Des Weiteren bittet der Ortsbeirat um Aufklärung darüber, ob diese Messungen mit den vorangegangenen in einem Zusammenhang stehen, die so weit von den Grenzwerten des Bundesimmissionsschutzgesetz entfernt waren, dass sie mit Hilfe eines Computerprogramms (.Citair.) heruntergerechnet wurden. (OA 22)

Nebenvorlage: Antrag vom 22.01.2002, OF 181/4