Künstliche Immissionen Bericht des Magistrats vom 09.01.1998, B 27
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Anregung vom 20.04.1998, OA 455
entstanden aus Vorlage: OF 143/2 vom 29.03.1998
Betreff:
Künstliche Immissionen Bericht des Magistrats vom 09.01.1998, B 27
Vorgang:
B 71/97
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob das Ersetzen von Messungen durch Simulationen ("23. BImSchV vs. CITAIR") rechtlich zulässig ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.01.1998, B 27
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 1998BB 27Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-ImmissionenMagistratsbericht
- 20. April 1998Sie sind hierOAOA 455Künstliche Immissionen Bericht des Magistrats vom 09.01.1998, B 27Anregung
- 3. August 1998BB 529Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen Immissionsschutz an GrundnetzstraßenMagistratsbericht
- 18. August 2000Antwort des Magistrats · nach 136 WochenBB 649a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten SchadstoffkonzentrationenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 405 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 455 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme Zur OA 405: CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß), SPD (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE und REP (= Annahme), F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. Einstimmige Annahme Zur OA 455: CDU und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß), SPD (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE und REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 405 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 455 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 405 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 455 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 405 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 455 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)