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Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen

Vorlagentyp: B
136 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren13 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.01.1998, B 27

Betreff:

Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen

Nebenvorlage: Anregung vom 19.02.1998, OA 405 Anregung vom 20.04.1998, OA 455

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 1998Sie sind hier
    BB 27Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen
    Magistratsbericht
  2. 9. Januar 1998BB 26a) Modellversuch zur Erfassung verkehrsbedingter Immissionsbelastungen in Frankfurt am Main b) Katalysator-ModellversuchMagistratsbericht
  3. 19. Februar 1998OAOA 405Dicke Luft in den Straßen - was zählt die Empirie?Anregung
  4. 20. April 1998OAOA 455Künstliche Immissionen Bericht des Magistrats vom 09.01.1998, B 27Anregung
  5. 3. August 1998BB 529Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen Immissionsschutz an GrundnetzstraßenMagistratsbericht
  6. 14. Februar 2000BB 91a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen -Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten SchadstoffkonzentrationenMagistratsbericht
  7. 18. August 2000Antwort des Magistrats · nach 136 WochenBB 649a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten SchadstoffkonzentrationenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 2
Sitzung 9 · 09.02.1998
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage B 27 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis)

OBR 11
Sitzung 9 · 16.02.1998
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 9 · 17.02.1998
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 27 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 9 · 17.02.1998
TO I, TOP 15
Beraten
Auskunftsersuchen V 361 1998 1. Die Vorlage OF 128/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage B 27 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Anregung OA 405 1998 Anregung OA 406 1998 1. Die Vorlage OF 127/3 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 128/3 wird in der folgenden geänderten Fassung als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, - an den kritischen Stellen im Nordend und der näheren Umgebung (Miquelallee, Nibelungenplatz, Friedberger Landstraße und Höhenstraße, Eschersheimer Landstraße und Höhenstraße) auch künftig kontinuierliche Messungen auf Schadstoffemissionen durchzuführen und über die Ergebnisse baldmöglichst zu berichten. - baldmöglichst ein Konzept vorzulegen, mit welchen verkehrsbezogenen Maßnahmen auf eine "Auslösende Information" des Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt bei Überschreiten der Immissionsschutzwerte (speziell nach der Verschärfung ab 01.07.1998) reagiert werden soll." 3. Die Vorlage B 26 wird unter Hinweis auf OA 405 zurückgewiesen. 4. Die Vorlage B 27 unter Hinweis auf OA 405 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und SPD gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis) zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 10 · 10.03.1998
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 27 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 17.03.1998
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 405 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 10 · 19.03.1998
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 405 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 88
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 405 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 455 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme Zur OA 405: CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß), SPD (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE und REP (= Annahme), F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. Einstimmige Annahme Zur OA 455: CDU und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß), SPD (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 405 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 455 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 05.05.1998
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 405 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 455 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 07.05.1998
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 27 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 405 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 455 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

PARLIS

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B_27_1998 Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen

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