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a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr…

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a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten Schadstoffkonzentrationen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185

Betreff:

a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten Schadstoffkonzentrationen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.10.2000, § 7098 - NR 1215 GRÜNE, OA 455 und OA 1160 OBR 2, OA 405 und OA 406 OBR 3, A 255 CDU, l. B 649/00 -

Nebenvorlage: Antrag vom 18.04.2001, OF 17/1 Antrag vom 08.05.2001, OF 23/4 Anregung vom 08.05.2001, OA 4 Anregung vom 08.05.2001, OA 22

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. März 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1215 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 18. Oktober 2000. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 2
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO I, TOP 58
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 185 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Anregung OA 22 2001 1. Die Vorlage B 185 dient unter Hinweis auf OA 22 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 23/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrünePDS
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrünePDS
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen REP (=Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Anregung OA 4 2001 1. Die Vorlage B 185 dient unter Hinweis auf OA 4 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 17/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P., und REP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 1 · 16.05.2001
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und F.D.P. gegen ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage B 185 wird auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage OA 4 wird auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 22 wird auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (B 185 = Ziff. 1. - 4. Kenntnis, Ziff. 5. Zurückweisung; OA 4 und OA 22 = Annahme)BFF (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 185 = Ziff. 1. - 4. Kenntnis, Ziff. 5. Zurückweisung; OA 4 und OA 22 = Annahme) BFF (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 2 · 31.05.2001
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Punkt 1: a) Die Absätze 1 bis 4 der Vorlage B 185 dienen zur Kenntnis. b) Der Absatz 5 der Vorlage B 185 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Absätze 1 bis 4 der Vorlage B 185 dienen zur Kenntnis. b) Der Absatz 5 der Vorlage B 185 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
zu 1)
Sonstige:
REP (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme)BFF (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme)PDS (B 185, Absätze 1 bis 4 = Kenntnis, Absatz 5 = Zurückweisung, OA 4 und OA 22 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a): CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P: (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme) PDS (B 185, Absätze 1 bis 4 = Kenntnis, Absatz 5 = Zurückweisung, OA 4 und OA 22 = Annahme)

OBR 2
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO I, TOP 8
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 185 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 66
Zur Kenntnis
Punkt 1: a) Die Absätze 1 bis 4 der Vorlage B 185 dienen zur Kenntnis. b) Der Absatz 5 der Vorlage B 185 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Absätze 1 bis 4 der Vorlage B 185 dienen zur Kenntnis. b) Der Absatz 5 der Vorlage B 185 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUREPE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, F.D.P., REP und E.L. (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen SPD und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

OBR 2
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrünePDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und F.D.P. gegen SPD, GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)

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B_185_2001 a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten Schadstoffkonzentrationen

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