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Immissionsschutz an Grundnetzstraßen

Vorlagentyp: OA
130 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 19.02.1998, OA 406

entstanden aus Vorlage: OF 128/3 vom 05.02.1998

Betreff:

Immissionsschutz an Grundnetzstraßen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

- an den kritischen Stellen im Nordend und der näheren Umgebung (Miquelallee, Nibelungenplatz, Friedberger Landstraße und Höhenstraße, Eschersheimer Landstraße und Höhenstraße) auch künftig kontinuierliche Messungen auf Schadstoffemissionen

durchzuführen und über die Ergebnisse baldmöglichst zu berichten.

- baldmöglichst ein Konzept vorzulegen, mit welchen verkehrsbezogenen Maßnahmen auf eine "Auslösende Information" des Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt bei Überschreiten der Immissionsschutzwerte (speziell nach der Verschärfung ab 01.07.1998)

reagiert werden soll.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 1998Sie sind hier
    OAOA 406Immissionsschutz an Grundnetzstraßen
    Anregung
  2. 3. August 1998BB 529Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen Immissionsschutz an GrundnetzstraßenMagistratsbericht
  3. 14. Februar 2000BB 91a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen -Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten SchadstoffkonzentrationenMagistratsbericht
  4. 18. August 2000Antwort des Magistrats · nach 130 WochenBB 649a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten SchadstoffkonzentrationenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 17.03.1998
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 406 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 10 · 19.03.1998
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 406 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 88
Angenommen
Der Vorlage OA 406 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 74
Angenommen
Der Vorlage OA 406 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 07.05.1998
TO II, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage OA 406 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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