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Immissionsschutz an Grundnetzstraßen

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 128 /3

Betreff: Immissionsschutz an Grundnetzstraßen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, - an den kritischen Stellen im Nordend und der näheren Umgebung (Miquelallee, Nibelungenplatz, Friedberger Landstraße, Eschersheimer Landstraße) auch künftig kontinuierliche Messungen auf Schadstoffemissionen durchzuführen, - ein Konzept vorzulegen, mit welchen verkehrsbezogenen Maßnahmen auf eine "Auslösende Information" des Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt bei Überschreiten der Immissionsschutzwerte (speziell nach der Verschärfung ab 01.07.1998) reagiert werden soll. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Februar 1998 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und SPD gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis) zu 4. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und SPD gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis) zu 4. Einstimmige Annahme

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